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Schengen-Außengrenzen Bald müssen auch EU-Bürger wieder ihren Pass vorzeigen

Erst kürzlich hat die Polizeibehörde Europol Alarm geschlagen: Bis zu 5000 kampfbereite Islamisten befinden sich demnach in der EU. Nun soll es Passkontrollen an den Schengen-Außengrenzen geben.

Im Kampf gegen den Terrorismus haben sich die EU-Innenminister auf systematische Kontrollen aller Ein- und Ausreisenden an den Außengrenzen des Schengenraums verständigt. Kontrolliert werden sollen in Zukunft auch EU-Bürger, wie die niederländische EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag in Brüssel mitteilte.

Mit der Festlegung der gemeinsamen Position der Mitgliedstaaten beginnen nun die Verhandlungen mit dem Europaparlament über die notwendige Änderung des Schengener Grenzkodex'.

Mit ihr solle verhindert werden, dass europäische Dschihad-Kämpfer "nach Europa zurückkommen und hier Anschläge begehen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Andererseits wolle die EU auch nicht, "dass europäische Terroristen in andere Staaten ausreisen".

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Die Regelung gelte für alle Außengrenzen des Schengenraums und damit etwa auch für Häfen und Flughäfen innerhalb des Schengengebiets, wie der EU-Rat mitteilte. Die Schengen-Mitglieder würden demnach verpflichtet, die Informationen zu Ein- und Ausreisenden etwa gegen Datenbanken zu verlorenen und gestohlenen Dokumenten abzugleichen.

Nach Schätzung von Europol sind inzwischen 3000 bis 5000 Europäer, die in einem Terrorcamp Kampferfahrung gesammelt haben, nach Europa zurückgekehrt. „Die wachsende Zahl dieser ausländischen Kämpfer stellt die EU-Staaten vor völlig neue Herausforderungen“, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright erst vor wenigen Tagen.

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