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Barack Obama vor Waffenruhe "Die nächsten Tage sind entscheidend für Syrien"

Kurz vor dem Beginn der vereinbarten Feuerpause in Syrien hat US-Präsident Barack Obama die nächsten Tage als "entscheidend" bezeichnet. Russland, das an Baschar al-Assads Seite kämpft, ermahnte er.

US-Präsident Barack Obama hat Russland zu einer konstruktiven Rolle im Ringen um eine Feuerpause in Syrien aufgefordert. "Die nächsten Tage sind entscheidend und die Welt schaut hin", sagte Obama in Washington. Es müsse gewährleistet werden, dass das Bombardement eingeschlossener Städte aufhört und dass humanitäre Hilfe zu Bedürftigen gelange.

"Russland und seine Verbündeten müssen zu ihren Verpflichtungen stehen", sagte Obama. Nach fast fünf Jahren Bürgerkrieg tritt am Samstag um Mitternacht Ortszeit in Syrien eine Waffenruhe in Kraft.

Eine Lösung in Syrien mit dem gegenwärtigen Machthaber Baschar al-Assad an der Spitze könne er sich nicht vorstellen, sagte der US-Präsident weiter. "Viele Syrer werden nicht aufhören zu kämpfen, solange Assad an der Macht ist", betonte er. "Es gibt keine Alternative zu einer begleiteten Transformation weg von Assad." Dies sei ein Gebiet, auf dem es noch immer "signifikante Unstimmigkeiten" zwischen den USA und Russland gebe.

Eine Lösung der chaotischen Verhältnisse in Syrien sei auch entscheidend für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Obama würdigte aber auch die Erfolge im Kampf gegen die Terroristen. Sie würden von der Koalition zurückgedrängt, ihre wirtschaftliche Basis werde zerstört und ihre Anführer einer nach dem anderen ausgeschaltet. "Sie gewinnen nicht mehr die Herzen und Köpfe, sie sind unter Druck", sagte Obama.

Terrorgruppen werden weiter bekämpft

Die USA und Russland arbeiteten unterdessen an einem Entwurf für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, mit der die Waffenruhe unterstützt werden sollte, wie es aus westlichen Diplomatenkreisen hieß. Wann dieser zur Abstimmung kommen könnte, war jedoch zunächst noch unklar. Am Freitag wollte der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura das Gremium per Videoschaltung aus Genf über die aktuelle Situation informieren.

Die USA und Russland hatten sich Anfang der Woche auf die Feuerpause geeinigt. Damit wollen die beiden Großmächte die Anfang Februar ausgesetzten Friedensgespräche zwischen Regime und Opposition wieder in Gang bringen.

Die Regierung, das wichtigste Oppositionsbündnis sowie weitere Konfliktparteien stimmten der Waffenruhe in den vergangenen Tagen zu. Ausgenommen von der Feuerpause sind die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sowie die Al-Nusra-Front – der syrische Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida. Syrien kündigte an, diese Gruppen würden weiter bekämpft.

Zugleich gibt es Zweifel, ob die Waffenruhe umgesetzt wird. Mit russischer Luftunterstützung haben die Anhänger des Regimes zuletzt wichtige Geländegewinne erzielt. Die Rebellen befürchten, die Armee und ihre Verbündeten könnten Angriffe auf den IS und die Al-Nusra-Front nutzen, um auch gegen anderen Regimegegner vorzugehen.

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