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Forderung von de Maizière Flüchtlinge sollen "effizienter und schneller" abgeschoben werden

Innenminister Thomas de Maizière reist nach Algerien, Marokko und Tunesien, um über die Optimierung von Abschiebungen reden. Die drei Länder sollen zu sicheren Herkunftsstaaten werden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will bei seiner Reise in die Maghreb-Staaten auf eine engere Kooperation bei Abschiebungen drängen. "Wir müssen erreichen, dass die Verfahren effizienter und schneller durchgeführt werden", sagte de Maizière in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Dies könne etwa durch den Einsatz moderner Technologien wie die Nutzung biometrischer Daten zur Identifizierung erreicht werden.

"Wir können uns vorstellen hier Unterstützung zu leisten", fügte der Innenminister hinzu. De Maizière reist ab Sonntag nach Marokko, Algerien und Tunesien. Die Bundesregierung will die drei nordafrikanischen Länder als sogenannte sichere Herkunftsstaaten einstufen. Damit könnten Menschen aus diesen Ländern leichter abgeschoben werden.

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"Ziel der Reise ist die Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Staatsangehörigen der Maghreb-Staaten", sagte de Maizière. "Das Hauptproblem besteht hier in regelmäßig fehlenden Reisedokumenten. Häufig werden auch zu Namen und sonstigen Merkmalen falsche Angaben gemacht."

Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Einstufung der drei Länder als sicher und verweisen unter anderem auf Einschränkungen der Meinungsfreiheit oder der Rechte Homosexueller. De Maizière wies in dem schriftlichen Interview mit AFP solche Bedenken zurück.

In Einzelfällen wird weiter Asyl gewährt

"Die gesetzliche Einstufung als sicherer Herkunftsstaat setzt im Wesentlichen voraus, dass in den betroffenen Staaten aufgrund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, dass dort weder Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet", erklärte der CDU-Politiker.

"Marokko, Algerien und Tunesien erfüllen diese Voraussetzungen." Das zeige auch die geringe Zahl der Asylsuchenden aus diesen drei Ländern, die überhaupt einen Schutzstatus in Deutschland bekommen.

De Maizière unterstrich, dass in Einzelfällen weiter Asyl gewährt werden könne. "Bei sicheren Herkunftsstaaten wird zunächst kraft Gesetzes vermutet, dass ein Antragsteller aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird", sagte er. "Diese Vermutung kann jedoch durch den Antragsteller im Rahmen seines Asylverfahrens widerlegt werden. Individuell bestehende Schutzgründe werden daher weiterhin berücksichtigt."

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