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Flüchtlinge in Europa Nato-General erhebt Vorwürfe gegen Russland und Syrien

Für Nato-General Philip Breedlove hat der massive Flüchtlingsandrang aus Syrien eine destabilisierende Wirkung auf Europa. Das sei von Moskau beabsichtigt. Mehr im Ticker.

Nato-General Philip Breedlove hat Russland und Syrien vorgeworfen, Flüchtlinge als "Waffe" gegen den Westen einzusetzen. Der massive Flüchtlingsandrang aus dem Bürgerkriegsland Syrien habe eine destabilisierende Wirkung auf die europäischen Länder und dies spiele Moskau in die Hände, sagte Breedlove vor einem Ausschuss des US-Senats. Durch die russischen Luftangriffe und den Einsatz von Fassbomben durch das syrische Militär würden "absichtlich" Fluchtbewegungen erzeugt.

Der Nato-Oberbefehlshaber hält sich derzeit in Washington auf, um unter für eine deutliche Erhöhung der Mittel für das US-Militär in Europa wirbt. Er warf Russland nun auch vor, eine zunehmende Bedrohung für die USA zu sein. "Russland hat beschlossen, ein Gegner zu sein und stellt eine langfristige existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten und für unsere europäischen Verbündeten und Partner dar", sagte er. Russland wolle auch Einfluss auf seine Nachbarstaaten ausüben und habe militärisch etwa in der Ukraine eingegriffen.

Situation in Ostukraine spitzt sich zu

Nato-General Philip Breedlove hat eine Intensivierung der Kämpfe im Osten der Ukraine beklagt. Allein in den vergangenen 24 Stunden habe es 71 Gefechte, Schüsse durch Scharfschützen sowie Kämpfe mit Artillerie in der Region gegeben, sagte Breedlove. Im Laufe der vergangenen Woche seien es etwa 450 solcher Vorkommnisse gewesen. "Das zeigt, dass die Aktivität steigt."

Zuletzt sei die Lage in der Ostukraine entlang der Kontaktlinie, die die ukrainischen Regierungstruppen von den prorussischen Aufständischen trennt, relativ ruhig gewesen, führte der Nato-Oberbefehlshaber aus. Das habe sich aber in den vergangenen zwei Wochen stark geändert. Besonders beunruhigend sei, dass schwere Waffen im Einsatz gewesen seien, "von denen wir dachten, dass sie aus der Kampfzone abgezogen wurden", sagte Breedlove.

Der Nato-General warf zudem Russland vor, im Donbass nach wie vor stark involviert zu sein und die Rebellen mit militärischer Ausrüstung und Kommunikationsmitteln zu unterstützen. Moskau weist das zurück. Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts vor nunmehr fast zwei Jahren wurden bereits mehr als 9000 Menschen getötet. Die Friedensgespräche für ein Ende des Konflikts treten seit Monaten auf der Stelle.

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