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Spanien steuert auf Neuwahlen zu Sozialist Pedro Sánchez bekommt keine Mehrheit

In Spanien ist auch der Sozialist Pedro Sánchez mit seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs zunächst gescheitert. Endet auch der zweite Durchgang erfolglos, könnte es Neuwahlen geben.

Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, ist am Mittwoch mit der Kandidatur für das Amt des Regierungschefs krachend gescheitert: Beim Vertrauensvotum im Parlament erhielt er nur 130 von 350 Stimmen, 219 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Bei einem zweiten Votum am Freitag würde ihm eine einfache Mehrheit reichen. Kommt auch diese nicht zustande, würde eine Neuwahl näher rücken.

Die Spanier hatten am 20. Dezember ein neues Parlament gewählt, doch kamen keine klaren Mehrheitsverhältnisse zustande. Die PSOE landete mit 90 Mandaten auf Platz zwei hinter der konservativen Volkspartei (PP). Am Mittwoch stimmten neben seinen eigenen Abgeordneten nur die 30 Volksvertreter der liberalen Partei Ciudadanos für Sánchez. Die PP und die Linkspartei Podemos stimmten gegen ihn.

Zuvor war der PP-Chef und noch amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy mit dem Versuch gescheitert, ein Regierungsbündnis zu schmieden. Die beiden erstmals ins Parlament eingezogenen Parteien Podemos und Ciudadanos hatten eine Koalition mit der von Korruptionsskandalen erschütterten PP von vornherein abgelehnt.

Rajoy kritisiert das "Theater"

Aber auch für die Sozialisten scheint keine Koalition greifbar, weil Podemos nicht mit den marktfreundlichen Ciudadanos zusammenarbeiten will. Rajoy warf seinem Kontrahenten Sánchez deswegen am Mittwoch vor, dessen Versuch, sich zum Regierungschef wählen zu lassen, sei nichts als "Theater", um am Ende anderen die Schuld für eine Neuwahl geben zu können.

Damit Sánchez am Freitag zum Regierungschef gewählt wird, müsste sich die PP entweder mehrheitlich enthalten - oder Podemos müsste sich für ein Bündnis mit Ciudadanos unter Führung der Sozialisten entscheiden. Ansonsten beginnt rückwirkend zum 2. März ein Countdown von zwei Monaten für einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung. Verstreicht auch dieser, wird eine Neuwahl ausgerufen, vermutlich für den 26. Juni. 

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