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Rückkehr zu Schengen EU-Kommission setzt Frist für Grenzkontrollen

Grenzkontrollen sind derzeit das Non-Plus-Ultra in der Flüchtlingspolitik vom Balkan bis nach Skandinavien. Doch damit soll bis Dezember Schluss sein, schaltet sich jetzt Brüssel ein.

Die EU-Kommission will die wegen der Flüchtlingskrise verhängten Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums bis Jahresende beenden. Bis Dezember müssten "alle internen Kontrollen" aufgehoben werden, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos, der seinen "Fahrplan" für ein Ende der Grenzkontrollen präsentierte. Brüssel warnt vor Milliardenkosten für die europäische Wirtschaft, sollten die Kontrollen dauerhaft in Kraft bleiben.  

Um eine "Rückkehr zu Schengen" bis Jahresende möglich zu machen, will die Kommission drei Prioritäten setzen: eine Sicherung der Schengen-Außengrenze in Griechenland, das Ende des "Durchwinkens" von Flüchtlingen innerhalb der EU und entlang der Balkanroute und ein Ende von Alleingängen in der Flüchtlingskrise.

Sieben Mitglieder des Schengenraums, indem eigentlich Reisefreiheit gilt, hatten 2015 aufgrund der Flüchtlingskrise temporär Grenzkontrollen wieder eingeführt, darunter auch Deutschland. Die Kontrollen hinderten EU-Bürger nicht nur am freien Reisen, "sie haben auch bedeutende wirtschaftliche Kosten", erklärte die Kommission. Sie schätzt alleine die direkten Kosten für die europäische Wirtschaft auf fünf bis 18 Milliarden Euro pro Jahr.

Zusammenbruch wäre "ein Anfang vom Ende"

Leiden würden den Angaben zufolge unter anderem der Tourismus, über Grenzen pendelnde Arbeitnehmer und der grenzüberschreitende Gütertransport. So würden bei Mitgliedstaaten wie Deutschland, Polen und den Niederlanden die zusätzlichen Kosten im Straßentransport mit 500 Millionen Euro zu Buche schlagen; in Spanien oder Tschechien wären es 200 Millionen Euro. Die Probleme für den Gütertransport würden voraussichtlich auch viele Waren teurer machen.

Im Tourismus würden jährlich 13 Millionen Übernachtungen verloren gehen, was Einbußen von 1,2 Milliarden Euro zur Folge haben werde, erklärte die Kommission weiter. Regierungen müssten zudem 1,1 Milliarden Euro wegen zusätzlicher Kosten für Grenzkontrollen aufbringen. Den Ausfall durch Wartezeiten für 1,7 Millionen EU-Bürger, die zum Arbeiten in ein Nachbarland fahren, bezifferte Brüssel mit 2,5 bis 4,5 Milliarden Euro.

Avramopoulos warnte mit drastischen Worten vor den Folgen, die ein Zusammenbruch des Schengen-Systems hätte. "Ein Zusammenbruch von Schengen wäre der Anfang vom Ende des europäischen Projekts."

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