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Brüchige Waffenruhe Tanz auf dem Vulkan in Syrien

Vom Frieden ist Syrien zwar noch immer weit entfernt - aber die Zahl der täglichen Todesopfer ist so niedrig wie seit gut einem Jahr nicht mehr. In Latakia genießt der Assad-Clan das süße Leben.

Beide Seiten melden Verstöße: Artilleriebeschuss, Luftangriffe und sonstige Kampfhandlungen. Seit Beginn der Waffenruhe in Syrien vor gut einer Woche sind Beobachtern zufolge Hunderte Menschen bei anhaltenden Kämpfen ums Leben gekommen. 

Und doch hat sich die Lage in Syrien spürbar verbessert. Seit Beginn der Waffenruhe ist die Gewalt im Land tatsächlich weniger geworden. Seit einer Woche besteht wieder ein kleines bisschen Hoffnung, dass der seit fünf Jahren anhaltende Bürgerkrieg doch noch auf diplomatischem Wege beendet werden könnte. Trotz Armut wollen viele Syrer nicht fliehen. Die Nachrichten über geschlossene Grenzen in Europa zeigen erste Wirkung - und nur wenige Kilometer entfernt pflegt der Assad-Clan seinen mondänen Lebensstil in Latakia.

Unter dem Schutzschrim der Russischen Armee fühlen sich die Assad-Anhänger sicher und genießen die Annehmlichkeiten des Lebens. Wohlhabende Geschäftsleute aus Damaskus, Homs oder Aleppo haben sich, ihre Familen und auch ihr Geld hierher in Sicherheit gebracht, berichtet N24-Korrespondent Christoph Wanner.

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Schon die ersten Stunden der von Washington und Moskau ausgehandelten Feuerpause waren eine positive Überraschung gewesen. Viele Einwohner syrischer Städte berichteten von einer geradezu schaurigen Stille - von einer Stille, wie sie sie seit Jahren nicht mehr erlebt hatten. Allerdings profitieren längst nicht alle Syrer von der am Verhandlungstisch erwirkten Verschnaufpause. Allein in Gebieten, in denen seit dem 27. Februar die Feuerpause gilt, habe es 135 Todesopfer gegeben, teilte die oppositionsnahe Beobachterstelle für Menschenrechte am Wochenende mit. 

In den von Terrorgruppen wie dem IS oder der Nusra-Front gehaltenen Gebiete sind von dem Waffenstillstand ausdrücklich ausgeschlossen. In diesen gebietenstarben demnach mehr als 550 Menschen. 

Und auch in anderen Teilen des Landes kommt es nach wie vor zu Kämpfen. In den vergangenen Tagen häuften sich Berichte über Verstöße gegen die Vereinbarung. Mit Unterstützung von Russland sollen die syrischen Streitkräfte wieder Ziele angegriffen haben, die weit von den Gebieten der Terrorgruppen weit entfernt sind. Die Opposition beklagte sich über mehr als 170 militärische Aktionen gegen gemäßigte Rebellen. Russland wiederum meldete am Donnerstag, dass die Rebellen seit dem 28. Februar in 66 Fällen gegen die Feuerpause verstoßen hätten.

Die Zahl der Toten zeigt, wie brüchig die Waffenruhe direkt vor den neuen Friedensgesprächen ist. Die Unterredungen in Genf sollten ursprünglich am Montag beginnen, verzögern sich nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) aber bis mindestens Donnerstag.

Türkei und Iran unterstützen Feuerpause in Syrien

Trotzdem fällt die Bilanz nach einer Woche überwiegend positiv aus. Insgesamt sei die Gewalt um 90 Prozent zurückgegangen, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Über Aktivisten vor Ort seien in den ersten fünf Tagen des Waffenstillstands 118 Tote dokumentiert worden, am Donnerstag seien es zwölf gewesen - und damit so wenige wie schon seit 13 Monaten nicht mehr.
Die derzeit in Syrien geltende Waffenruhe wird sowohl vom Iran als auch von der Türkei unterstützt. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte einem Bericht der staatlichen Zeitung "Iran Daily" vom Sonntag zufolge, dass es zwischen den beiden Ländern hinsichtlich des Stopps der Kriegshandlungen und Hilfslieferungen an vertriebene Menschen keinen Gegensatz gebe. Derzeit besucht der türkische Ministerpräsident Ahgmet Davutoglu den Iran. Während die Türkei aufseiten der Rebellen steht, die den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad stürzen wollen, wird dieser vom Iran und Russland unterstützt.

Hilfsorganisationen schätzen die Lage weiterhin als dramatisch ein

Ein großes Problem ist aber nach wie vor, dass Hilfslieferungen nicht dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. "Es mag sein, dass inzwischen weniger Syrer bei Bombenangriffen sterben, aber sie sind noch immer von Hunger bedroht", sagt Henrietta McMicking von der Hilfsorganisation Syria Campaign. Die Vereinten Nationen hatten am Montag angekündigt, im Laufe der Woche etwa 154 000 Syrer mit Lieferungen zu unterstützen. Bisher konnte aber nur ein Bruchteil der von Belagerungen betroffenen Menschen erreicht werden. Der UN-Nothilfe-Experte Jan Egeland betonte in den vergangenen Tagen mehrfach, dass die Hilfskräfte vor Ort mit "logistischen" Problemen zu kämpfen hätten. Zum einen standen offenbar nicht genügend Lastwagen zur Verfügung. Zum anderen verweigerten Vertreter der syrischen Regierung den UN-Konvois aber wohl auch die erforderlichen Genehmigungen oder entwendeten medizinische Ausrüstung, bevor die Konvois überhaupt losfahren konnten. Inzwischen gebe es aber "Anzeichen" dafür, dass das System zum Erhalt der entsprechenden Genehmigungen "deutlich vereinfacht" werden könnte, sagte Egeland.

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Wenig Hoffnung besteht trotz der Feuerpause wohl auf ein schnelles Ende der Flüchtlingskrise. Dafür müssten die Waffen nicht bloß ein paar Tage, sondern viele Wochen oder gar Monate schweigen. Immerhin gab es Berichte, nach denen sich einige der Zehntausenden Menschen, die zuletzt wegen der russisch-syrischen Offensive gegen die Rebellen-Hochburg Aleppo in Richtung Türkei geflüchtet waren, wieder auf den Weg zurück in die Heimat gemacht hätten. Nach Angaben von Hilfsorganisationen übernachten aber noch immer Tausende in provisorischen Camps, in Autos oder einfach auf freiem Feld. Auf politischer Ebene hängt die aktuelle Initiative ganz von den internationalen "Schutzmächten" der Kriegsparteien ab - vom Iran und von Saudi-Arabien ebenso wie von Russland und den USA. Die USA streben eine Lösung an, mit der unter Einbindung des UN-Sicherheitsrates innerhalb von 18 Monaten ein grundlegender Wandel in Syrien herbeigeführt werden soll. Ob Russland am Ende doch einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad zustimmen wird, bleibt abzuwarten. In jedem Fall zeigt gerade der Erfolg des Waffenstillstands, wie sehr die Lage in Syrien von Moskau und Washington abhängig ist.

Oppositionsbündnis lässt Teilnahme bei Friedensgespräche offen

Die UNO plant am kommenden Donnerstag eine neue Gesprächsrunde zur Beilegung des Syrien-Konflikts, doch ist die Teilnahme der Opposition weiterhin offen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura sagte am Samstag, die indirekten Gesprächen sollten am Donnerstag in Genf beginnen. Ein Sprecher des oppositionellen Hohen Verhandlungskomitees (HNC) betonte, das Bündnis habe noch nicht über seine Teilnahme entschieden.

Die ersten Teilnehmer der indirekten Gespräche würden bereits am Mittwoch eintreffen, andere würden erst in den folgenden Tagen erwartet, sagte de Mistura der arabischsprachigen Zeitung "Al-Hayat". Das Vorgehen sei klar: Erst müsse eine Übergangsregierung unter Einschluss der Opposition gebildet werden, bevor eine neue Verfassung ausgearbeitet und binnen 18 Monaten Neuwahlen abgehalten werden.
Die aktuelle Feuerpause gilt für zwei Wochen. Das klar formulierte Ziel ist eine Verlängerung. Was allerdings passiert, wenn eine Verlängerung nicht formell bestätigt wird, ist unklar. Die bereits jetzt auftretenden Verstöße von beiden Seiten machen die Sache nicht einfacher. Ein weiteres Problem ist, dass es vor Ort keine wirklich unabhängigen Beobachter gibt, die solche Verstöße glaubwürdig dokumentieren könnten. Auch hinsichtlich möglicher Strafen gibt es keine klaren Regelungen.

Im günstigsten Fall könnte eine Friedensvereinbarung zwischen der Regierung und Rebellen dazu genutzt werden, gemeinsam endlich auch dem IS-Terror ein Ende zu setzen. Doch ein solches Szenario scheint derzeit noch in weiter Ferne zu liegen. Wenn die Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen, werden beide Seiten wohl versuchen, mit militärischen Mitteln Tatsachen zu schaffen. Am 9. März sollen die Gespräche in Genf fortgesetzt werden. Dann wird sich entscheiden, ob die Waffenruhe nur eine kurze Atempause war, oder doch vielleicht der Anfang vom Ende des Bürgerkriegs. 

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