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Neue Hauben So sollen sich Polizisten vor ekligen Spuckattacken schützen

Sie sind eklig, gesundheitsgefährdend und ihre Zahl ist zuletzt sprunghaft angestiegen: Spuckattacken auf Polizisten. Auch in Rheinland-Pfalz bekommen Beamte nun spezielle Hauben zum Schutz.

Weil Polizisten im Einsatz immer wieder angespuckt werden, will der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) Spuckschutz-Hauben für seine Beamte anschaffen. Eine im November eingesetzte landesweite Arbeitsgruppe solle bis März "ein geeignetes Modell identifizieren", geht aus einer Kleinen Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Matthias Lammert hervor. Auch Justizvollzugsbeamte sollen mit solchen Hauben ausgestattet werden. Der Bedarf für Mitarbeiter von Gerichten und Staatsanwaltschaften werde noch geprüft, hieß es in der Antwort von Lewentz.

Die Zahl der Fälle, in denen Polizeibeamte im Einsatz angespuckt wurden, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Wurden 2010 noch elf Fälle registriert, waren es 2014 den Angaben zufolge 72 Fälle. Die tatsächliche Fallzahl dürfte aber höher liegen, da das Spucken wahrscheinlich nicht in allen Fällen in der Datei "Gewalt gegen Polizeibeamte" als "sonstige Tathandlung" eingetragen wurde.

Tatbestand der Beleidigung

Seit vergangenem Mai könne das Spucken in jener Datei als eigene Tathandlung ausgewählt werden. Nach vorläufigen Zahlen stehen für 2015 bisher 83 Fälle in der Statistik. Das "Lagebild" sei aber hier noch nicht abgeschlossen.

Das vorsätzliche Anspucken eines Polizisten erfülle den Tatbestand der Beleidigung. Eine vorsätzliche Körperverletzung sei dann gegeben, wenn durch das Anspucken eine Infektionskrankheit übertragen werde – und der Täter dies billigend in Kauf genommen habe. Die Hauben kosten je nach Modell zwischen fünf und zehn Euro.

Nach Angaben der CDU werden Polizisten von aggressiven und infektiösen Straftätern nicht nur beleidigt, geschlagen und getreten, sondern auch gebissen und angespuckt. Fremder Speichel im Gesicht sei "im höchsten Maße demütigend, ekelig und beleidigend". Im Mundsekret lebten nicht nur Mikroben, sondern auch unter Umständen infektiöse Viren und Bakterien. Sogenannte Schutzhauben seien da ein "adäquater Schutz" für Polizeibeamte. Andere Bundesländer hätten solchen Hauben bereits eingeführt.

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