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Eklat im EU-Parlament Martin Schulz setzt Abgeordneten vor die Tür

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat einen rechtsextremen griechischen Abgeordneten aus dem Plenarsaal geworfen. Der Politiker hatte zuvor rassistische Äußerungen gemacht.

Mit rassistischen Äußerungen über Türken hat ein griechischer Abgeordneter der Neonazipartei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) im Europaparlament für einen Eklat gesorgt. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) schloss Eleftherios Synadinos von der Sitzung aus und verwies ihn aus dem Plenarsaal. Der 60-Jährige kam der Aufforderung erst nach, als Schulz ihm mit einem Rauswurf durch die Saaldiener drohte.

Unter lauten Protestrufen und Tumulten auf den Bänken der Rechtsextremen verließ er schließlich den Plenarsaal. Synadinos hatte am Vormittag während einer mehrstündigen Debatte über die geplante Kooperation der EU mit Ankara bei der Flüchtlingspolitik die Türken unter Berufung auf nicht namentlich genannte "osmanische Gelehrte" pauschal als "dumme und schmutzige Barbaren" bezeichnet.

Schulz kündigte an, Synadinos solle zunächst angehört werden. Anschließend werde über Sanktionen entschieden - möglich ist etwa ein zeitweiliger Ausschluss von der Parlamentsarbeit, was den Entzug von Tagegeldern und Spesen bedeutet. Notwendig sei eine "Grundsatzentscheidung", betonte der Parlamentspräsident. Es gebe nämlich immer mehr Abgeordnete im Europaparlament, die systematisch "rote Linien überschreiten."

Seit der letzten Europawahl sind im Straßburger Parlament über hundert europaskeptische und europafeindliche Politiker vertreten, von denen viele unverblümt ausländerfeindliche und rechtsextreme Positionen vertreten.

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