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Drogenfund bei Volker Beck Staatsanwaltschaft plant Ermittlungen

Nach dem Drogenfund beim Grünen-Politiker Volker Beck will die Berliner Staatsanwaltschaft ermitteln. Die Behörde beantragte bereits die Aufhebung seiner Immunität.

Die Staatsanwaltschaft will gegen den Grünen-Politiker Volker Beck wegen unerlaubten Drogenbesitzes ermitteln. Der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, sagte, seine Behörde habe in der vorigen Woche beim Bundestag die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten beantragt. Es gebe aber noch keine Rückmeldung des Bundestages über den Eingang der Mitteilung. Das sei Voraussetzung für konkrete Ermittlungen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Beck hatte vergangene Woche alle Ämter in seiner Fraktion niedergelegt, nachdem die Polizei bei ihm eine "betäubungsmittelsuspekte" Substanz gefunden hatte. Unbestätigten Medienberichten zufolge gehen die Ermittler davon aus, dass es sich dabei um die Droge Crystal Meth handeln könnte. Eine genaue Untersuchung der Substanz ist aber erst erlaubt, wenn die Ermittlungen nach Aufhebung der Immunität laufen. Für Bundestagsabgeordnete gibt es dafür ein vereinfachtes Verfahren, in dem die Staatsanwaltschaft nur mitteilt, dass sie Ermittlungen aufnehmen will. 48 Stunden nach dem Eingang dieser Mitteilung beim Bundestags-Präsidenten darf mit den konkreten Ermittlungen begonnen werden. 

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