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Epochale Analyse Wie es zu Obamas Syrien-Blamage kam

Es ist eine epochale Leistung. Dem Autor Jeffrey Goldberg ist eine wohl einmalige Analyse der umstrittenen Außenpolitik von US-Präsident Barack Obama gelungen. Goldberg konnte viele Rätsel lösen.

Neunzehn Seiten! Seit einer Dekade hat "The Atlantic" keinen so langen Artikel mehr veröffentlicht. Die außenpolitische Bilanz der siebenjährigen Amtszeit eines Präsidenten, die Jeffrey Goldberg als Titelgeschichte der April-Ausgabe des Magazins präsentiert, ist aber selbst nach diesem Lesemarathon nur punktiert. Und sie wird dennoch meisterhaft und erhellend verdichtet durch lange Gespräche, die Goldberg mit Barack Obama auf einer offenkundig sehr vertrauensvollen Basis geführt hatte.

Manches ist neu, etwa Obamas dezidierte Enttäuschung über David Cameron in der Libyen-Politik. Anderes ist bekannt, aber noch nie so detailliert analysiert worden. Beispielsweise das Hin und Her des Präsidenten im Umgang mit Syrien, nachdem Assad Giftgas gegen die Bevölkerung eingesetzt hatte. Fast alles ist erhellend. Dazu zählt der Realismus, um den sich Obama bemüht in der persönlichen Gewichtung der mühsam ausgehandelten Atom-Deals mit dem Iran und der damit verbundenen Komplizierung des amerikanisch-israelischen Verhältnisses.

Ist Obama überhaupt ein Realist? Goldberg überschreibt seinen epochalen, um Fairness bemühten Artikel mit "Die Obama-Doktrin". Aber der mehrfach ausgezeichnete Autor wegweisender Bücher und Artikel vor allem zu außenpolitischen Fragen kommt zu keinem definitiven Schluss. Geht diese Doktrin hinaus über den einst von Obama formulierten Imperativ, "keinen dummen Scheiß zu tun"? Nicht eine einzelne Biografie wird das Bild Obamas in den Geschichtsbüchern bestimmen, sondern die Erinnerung der Menschen an das, was der Commander-in-Chief tat, und an das, was er nicht tat.

Enttäuschung über eine "Shit Show"

Da sind die Momente des Haderns mit den Folgen der eigenen Politik. Libyen, gegen dessen Diktator Muammar al-Gaddafi Obama nicht intervenieren wollte, sich aber schließlich von innenpolitischen Einflüsterern und außenpolitischen Verbündeten drängen ließ, beschreibt er heute öffentlich als "mess" oder "Chaos" – und privat als "Shit Show".

In dieser Phase erlebte Obama Enttäuschungen durch seine europäischen Verbündeten England und Frankreich. Kurz nach der Militärintervention, die zum Sturz und Tod Gaddafis führte, habe der britische Premier Cameron rasch sein Interesse an Libyen verloren, "abgelenkt durch eine Reihe anderer Dinge", zitiert Goldberg. Zudem war in Paris Präsident Nicolas Sarkozy nicht mehr lange im Amt, der zuvor weltweites Lob für die französischen Luftschläge einzuheimsen versuchte – "ungeachtet der Tatsache, dass wir zuvor die gesamte Luftabwehr ausgeschaltet und nahezu die gesamte Infrastruktur (für die Luftschläge) eingerichtet hatten", so Obama dazu.

Gleichwohl: Diese Form von Prahlerei war in Ordnung, weil sie es Obama erlaubte, "Frankreichs Beteiligung in einer Form einzukaufen, die es für uns weniger teuer und weniger riskant machte". Aus Sicht des "außenpolitischen Establishments" in Washington war dies jedoch schrecklich. "Wenn wir etwas machen, müssen wir offenkundig vorne stehen, und niemand anderes darf mit ins Scheinwerferlicht." Damals wurde von einem Obama-Mitarbeiter der Begriff der " Führung von hinten" geprägt. Der Präsident hielt diese Taktik für kostenreduzierend und risikomindernd, aber die Bürokratie reagierte verschnupft.

Cameron hatte schon zuvor Obamas Missfallen erregt, weil er die Militärausgaben unter die in der Nato angestrebten zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt sinken ließ. "Trittbrettfahrer ärgern mich", sagte der Präsident zu Goldberg. Er habe den Premier gewarnt, London würde seine "Sonderbeziehung" zu Washington als erster unter den Verbündeten verlieren: "Du musst deinen fairen Anteil zahlen." Daraufhin erhöhte Cameron den Verteidigungsetat wieder auf zwei Prozent.

Offene Fragen zu Obamas "roten Linien"

In diesem Kontext bietet auch Berlin eine satte Angriffsfläche. Aber nichts davon. Die Stimmenthaltung Deutschlands bei der Entscheidung im UN-Sicherheitsrat über die Libyen-Intervention wird nicht einmal erwähnt. Und Angela Merkel, in dem Stück gelobt als "einer der wenigen auswärtigen Führer, die Obama respektiert", war vor dem geplanten Militärschlag gegen Syrien "so wenig enthusiastisch" wie das amerikanische Volk. "Sie sagte ihm, dass ihr Land sich an einer Aktion gegen Syrien nicht beteiligen würde", zitiert Goldberg einen ob dieser Reaktion offenkundig nicht verärgerten Präsidenten.

Zur Militäraktion kam es bekanntlich nicht, unter anderem, weil "Cameron scheiterte, als er die Zustimmung seines Parlaments" zu organisieren versuchte. Kaum ein außenpolitisches Manöver Obamas ist so häufig beschrieben und kritisiert worden wie Obamas jähe Kehrtwende in der Syrien-Frage: Erst definierte er eine "rote Linie", die Assad durch den Giftgaseinsatz überschritt. Dann kündigte das Weiße Haus Militärschläge an und machte dies plötzlich von der (unrealistischen) Zustimmung des Kongresses abhängig. Letztlich ließ Obama es zu, dass Wladimir Putin als rettender Unterhändler in der Szenerie erschien und die Demontage des syrischen Chemiewaffenarsenals erwirkte.

Wird man sich an Obama als denjenigen erinnern, der Assad drohte und dann doch untätig blieb? Oder wird man am Ende in den Geschichtsbüchern loben, dass ohne seine Drohung Assads C-Waffen noch heute vorhanden wären, gegen Israel eingesetzt oder in die Hände von Terroristen fallen könnten? Goldberg lässt diese Frage offen.

Bluffer oder Spieler?

Schließlich der Deal mit dem Iran. Israels damaliger Verteidigungsminister Ehud Barak äußerte gegenüber Goldberg den Verdacht, Obama habe geblufft, als er wiederholt betonte, "alle Optionen" seien auf dem Tisch – also auch die eines Militärschlags gegen Teheran. Als der Autor die Frage an den Präsidenten weitertrug, reagierte der verhalten: "Das ist interessant." Dann aber versicherte Obama, er hätte Militärschläge angeordnet, wenn der Iran eigene Atomwaffen produziert hätte. Und er fügte hinzu: "Schauen Sie, in 20 Jahren werde ich, so Gott will, noch zugegen sein. Falls der Iran dann eine Atombombe hat, stünde mein Name darauf." Abgesehen von den eigenen nationalen Sicherheitsinteressen sei es wohl fair anzunehmen, "dass ich ein persönliches Interesse habe, das auszuschließen".

Obama sei kein Bluffer, sondern ein Spieler, zitiert Goldberg den Außenpolitik-Experten Derek Chollet. Das gelte ebenso für George W. Bush. Und, mit Blick auf das anhaltende Blutvergießen in Syrien und die Flüchtlingsströme von dort, bilanziert Goldberg, an Bush werde man sich "ungnädig erinnern wegen der Dinge, die er im Nahen Osten tat. Barack Obama richtet sein Spiel darauf aus, dass er freundlich beurteilt wird für die Dinge, die er nicht getan hat."

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