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Russland Putin droht mit neuem Syrien-Einsatz "binnen Stunden"

Obwohl er große Teile seiner Truppen aus Syrien zurückbeordert hat, droht Putin mit neuer Mobilisierung. Wenn nötig, wolle er "das ganze Arsenal der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen".

Trotz des Teilrückzuges seiner Truppen aus Syrien sieht Russland seine Handlungsfähigkeit in dem Bürgerkriegsland nicht eingeschränkt. "Wenn nötig, ist Russland binnen weniger Stunden in der Lage, seine Truppenstärke in der Region ausreichend zu verstärken und dabei das ganze Arsenal der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen", sagte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau.

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"Wir wollen das nicht", betonte Putin der Agentur Interfax zufolge. Eine militärische Eskalation liege nicht in Russlands Interesse Die Hoffnung richte sich auf die Genfer Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien und deren "gesunden Menschenverstand".

Allerdings warnte er davor, den syrischen Luftraum zu verletzen. Die russische Armee werde jedes von ihr als Bedrohung angesehene Ziel abschießen. Aus diesem Grund würden die Flugabwehrraketen vom Typ S-40 in Syrien bleiben, erklärte Putin. Der Kampf gegen den Terror halte nach wie vor an. Seine Regierung werde die syrische weiter im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) und die Al-Nusra-Front unterstützen, versprach Putin. "Der Kampf gegen die Terrororganisationen wird weitergehen. Jedoch werden syrische Regierungstruppen keine Kämpfe gegen bewaffnete Gruppen syrischer Oppositioneller führen, die einen Waffenstillstand bestätigt haben.

Assad will "ernsthaft Frieden erreichen

Zugleich pries Putin Präsident Baschar al-Assad. Dieser lege "Zurückhaltung " an den Tag, wolle "ernsthaft Frieden erreichen" und sei "zu Kompromiss und Dialog" bereit. Putin hoffe, dass die Stadt Palmyra "in naher Zukunft" wieder in die Hände der syrischen Bevölkerung übergeben werden könne.

Präsident Wladimir Putin und der Kommandeur der Luftwaffe, Wiktor Bondarew (r.). (Foto: dpa)

Die USA schätzen, dass etwa 3000 bis 6000 russische Soldaten in Syrien waren. Außerdem habe Moskau mehr als 50 Flugzeuge und Hubschrauber am Luftwaffenstützpunkt Hemeimim stationiert gehabt. Russland nutzt darüber hinaus den Marinestützpunkt Tartus. Laut Putin sollen Soldaten in diesen Stützpunkten bleiben. Wie viele das sein werden, blieb offen.

Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte, es liege an den Syrern selbst zu entscheiden, ob das Land föderalistisch werden sollte. Die Zukunft des Landes solle in einem Dialog mit allen religiösen und ethnischen Gruppen des Landes diskutiert werden.

Die syrischen Kurden erklärten am Donnerstag ein von ihnen kontrolliertes Gebiet im Norden des Landes als föderale Region. So hatten sie es schon am angekündigt. Diese Idee war unmittelbar danach sowohl von der Regierung von Präsident Assad als auch von den Rebellen zurückgewiesen worden.

Unklar, wie viele Soldaten bleiben

Der Kommandeur der Luftwaffe, Wiktor Bondarew, kündigte währenddessen an, der Teilabzug der Truppen werde spätestens Sonntag beendet. Bondarew sagte der Zeitung "Komsomolskaja Prawda", die Luftwaffe werde die Vorgabe von Putin erfüllen und in den kommenden zwei bis drei Tagen abgezogen sein. Dazu, wieviele Kampfflugzeuge abgezogen werden sollen und wieviele in Syrien verbleiben, äußerte sich Bondarew nicht.

Die ersten russischen Kampfpiloten verließen das Land mitsamt ihrer Maschinen am Dienstag, weitere folgten am Mittwoch. Der russische Fernsehsender "Rossiya 24" zeigte am Donnerstag einen Bericht, nach dem drei Suchoi Su-24-Bomber auf einem Militärstützpunkt im russischen Ural eintrafen.

Putin hatte am Montagabend überraschend einen weitgehenden Abzug der russischen Armee aus Syrien angeordnet und dies damit begründet, dass diese ihre Aufgabe weitgehend erfüllt habe. Die Ankündigung fiel mit dem fünften Jahrestag des Beginns des Syrienkonflikts sowie mit der zweiten Runde indirekter Friedensgespräche in Genf zusammen. Sein Militär hatte sich seit September mit Luftangriffen an der Seite der syrischen Regierung am Bürgerkrieg beteiligt.

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