Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

"Bad Bank" startet Rettung der Hypo Real Estate

In einer in ihrer Größenordnung einmaligen Transaktion schiebt die Hypo Real Estate Risikopapiere von 191,1 Milliarden Euro auf eine "Bad Bank" ab. Kritiker sehen den staatlichen Eingriff skeptisch.

Umstrittene Bonuszahlungen, kritische Befragungen und der Fahrplan für die "Bad Bank" - die Hypo Real Estate (HRE) erhitzt weiter die Gemüter. Während der Rahmen für die eigens für die HRE geschaffene Abwicklungsanstalt seit Mittwochabend weitgehend steht, geht der Streit um die Zukunft der Krisenbank weiter.

Der Bankenrettungsfonds Soffin beschloss, dass zum 30. September Risikopapiere aus dem Portfolio der HRE mit einem Gesamtvolumen von voraussichtlich 191,1 Milliarden Euro auf die FMS Wertmanagement übertragen werden. Die FMS soll nach der Übertragung der Kredite Wertpapiere und Derivate die Risikopapiere nach und nach "möglichst wertschonend" abwickeln. Eine "Bad Bank" ("schlechte Bank") übernimmt von Krisen-Instituten risikobehaftete Vermögenswerte und Wertpapiere, die stark an Wert verloren haben.

SPD Schneider sieht keine Zukunft für die Bank

Die Aktion könnte zugleich die Schuldenquote des Staates deutlich steigen lassen - allerdings sei dies ein statistischer Effekt, erklärte des Bundesfinanzministerium. Zugleich pumpte der Soffin weitere Milliarden in die Krisenbank, um den Aufbau der "Bad Bank" abzusichern. Das Geld wird die HRE an die FMS weiterreichen, die damit mit rund 3,87 Milliarden Euro an Kapital ausgestattet ist.

Der SPD-Finanzexperte und Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider plädierte im "Tagesspiegel" unterdessen für eine Abwicklung der HRE. Er sehe - anders als die Bundesregierung - keine Zukunft für die Bank. Zwar sei die Verstaatlichung der HRE notwendig gewesen, um das deutsche Bankensystem insgesamt zu schützen. Es fehle aber ein gutes Geschäftsmodell und das Vertrauen des Finanzmarkts. "Bei einem Verkauf der Bank kann nicht damit gerechnet werden, dass die Erlöse die Aufwendungen decken, die der Bund investiert hat."

Zahlung von 25 Millionen Euro Prämie verlangt Aufklärung

Schneider kritisierte zudem, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags weder von den jüngsten Bürgschaften von 40 Milliarden Euro noch von den Millionenzahlungen an die Mitarbeiter der Münchner Bank vorab informiert worden sei. "Für all diese Vorgänge trägt Finanzminister Wolfgang Schäuble die politische Verantwortung."

Einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge wird sich auch das Finanzmarktgremium des Bundestags mit den umstrittenen Bonuszahlungen befassen. Das Gremium, dem Vertreter aller Bundestagsfraktionen angehören und das die Vergabe staatlicher Hilfen durch den Soffin überwacht, erwarte Aufklärung über die gezahlten Prämien von 25 Millionen Euro, schreibt das Blatt.

"Ein Vorgang von solcher Größenordnung ist bisher einmalig"

Mit der für die FMS gedachten Kapitalspritze hat die HRE vom Soffin insgesamt rund 9,95 Milliarden Euro erhalten. Der Münchner Konzern hatte zuvor einen Bedarf von rund 10 Milliarden Euro angemeldet und die Summe in verschiedenen Tranchen erhalten. Zu den Kapitalspritzen kommen Bürgschaften in Höhe von 142 Milliarden Euro, mit der die Krisenbank vor dem Zusammenbruch bewahrt wurde.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nannte den Beschluss für die "Bad Bank" einen zentralen Schritt zur Restrukturierung der Bank. "Ein Vorgang von solcher Größenordnung ist bisher einmalig und extrem komplex, aber er ist in den letzten Monaten gut vorbereitet worden und wird gelingen", sagte Schäuble laut Mitteilung. Die HRE hatte im Januar die Einrichtung der Abwicklungsanstalt beantragt. Die EU-Kommission muss die Maßnahmen noch genehmigen.

Staatliche Schuldenquote könnte um 8,5 Prozent steigen

Die Übertragung der Werte auf die FMS könne allerdings dazu führen, dass der Schuldenstand des Staates sich entsprechend erhöht, sollte die europäische Statistikbehörde Eurostat die FMS dem staatlichen Sektor zuordnen. Dieser Effekt sei aber "rein statistischer Natur" und müsse in Kauf genommen werden, teilte das Finanzministerium mit. "Denn ohne die Stabilisierung und die Neuausrichtung der HRE wären in unabsehbarem Umfang echte Belastungen für den Steuerzahler entstanden", heißt es in der Mitteilung weiter.

Die Aktion könne zu einem Anstieg der Schuldenstandsquote von maximal 7,5 bis 8,5 Prozentpunkten führen. Die Quote könnte im kommenden Jahr damit auf bis zu 88 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anwachsen. Der Euro-Stabilitätspakt sieht eine Obergrenze von 60 Prozent vor, die aber auch schon früher nicht eingehalten wurde.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
 
 
Mehr Artikel aus dem Ressort Wirtschaft
Die wildesten Spekulationen gibt es über das iPhone 6, dass im September auf den Markt kommen soll.
Rekordproduktion zum Start des iPhone 6
Apple bereitet sich auf Mega-Ansturm vor
Das stark wachsende mobile Geschäft gilt als Hoffnungsträger für Yahoo.
Kauf von Analysefirma Flurry
Yahoo setzt auf Smartphone-Werbung
Aldi-Mitbegründer Karl Albrecht ist tot. Zusammen mit seinem Bruder Theo machte er aus einem zunächst kleinen Laden ein Imperium.
Ein Unternehmen schreibt Geschichte
Erfolgsmodell Aldi
Die Brüder Albrecht hatten ihr Discounter-Imperium in Aldi Süd und Aldi Nord aufgeteilt.
"Wir verneigen uns vor ihm"
Aldi-Gruppe schreibt emotionalen Abschiedsbrief
Porträt von Karl Albrecht
Mit 94 Jahren
Aldi-Gründer Karl Albrecht gestorben
Überlegungen zum Umbau der europäischen Pay-TV-Aktivitäten hatte es in Murdochs Konzern in der Vergangenheit immer wieder gegeben.
Murdoch ordnet Pay-TV-Imperium neu
Sky Deutschland steht wohl vor dem Verkauf
Deutsche Autofahrer sollen nach den Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt über eine geringere KFZ-Steuer von der PKW-Maut befreit werden.
Geplante Pkw-Maut
Werden Pendler auch zur Kasse gebeten?
In der Branche gilt ab 2015 der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, berichtete das "Handelsblatt".
Tarifstreit im Gastgewerbe
Verhandlungen gescheitert - Mindestlohn flächendeckend
Tarifgehälter
Lohnentwicklung morderat
Bundesbank wirbt für höhere Tarifabschlüsse
Fernbus und ICE
Mehr Passagiere
Deutsche Bahn vor Umsatzrekord
Indirekt hält ESI 20,1 Prozent an der Banco Espirito Santo.
Klamme Bankiersfamilie
Espirito Santo International beantragt Insolvenz
SoFFin in Frankfurt am Main
Mit Milliarden
Soffin stützt deutsche Banken weiterhin
Aldi
Preisabsprachen
"Wurstkartell" konzentrierte sich besonders auf Aldi
Tastatur einer alten Schreibmaschine
Steigende Nachfrage
NSA-Affäre sorgt für Schreibmaschinen-Boom
Den Plänen zufolge soll die für KfZ-Bescheide zuständige Zollverwaltung künftig sicherstellen, dass deutsche Autofahrer durch die Maut nicht zusätzlich belastet werden.
Pkw-Maut
Seehofer rüffelt Hermann
Auch der BDI fordert mehr Transparenz beim transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP).
TTIP
Deutsche Industrie fordert mehr Transparenz
Chinas Präsident Xi Jinping neben seiner argentinischen Amtskollegin Kirchner: China leiht dem pleitebedrohten Land 7,5 Milliarden Dollar.
Pleitebedrohtes Land
China leiht Argentinien 7,5 Milliarden Dollar
Eine Frau, die Angehörige durch das Unglück von Flug MH370 verloren hat.
Malaysia Airlines
Wie verflucht
Gefälschte (l.) und echte 50-Euro-Banknote.
Bundesbank
Fälscher lieben falsche Fünfziger
Paket mit der Aufschrift Zalando
Auf dem Weg in die Gewinnzone
Zalando erwartet eine schwarze Null
Porträt von Karl Albrecht
Mit 94 Jahren
Aldi-Gründer Karl Albrecht gestorben
Überlegungen zum Umbau der europäischen Pay-TV-Aktivitäten hatte es in Murdochs Konzern in der Vergangenheit immer wieder gegeben.
Murdoch ordnet Pay-TV-Imperium neu
Sky Deutschland steht wohl vor dem Verkauf
Deutsche Autofahrer sollen nach den Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt über eine geringere KFZ-Steuer von der PKW-Maut befreit werden.
Geplante Pkw-Maut
Werden Pendler auch zur Kasse gebeten?
Die Brüder Albrecht hatten ihr Discounter-Imperium in Aldi Süd und Aldi Nord aufgeteilt.
"Wir verneigen uns vor ihm"
Aldi-Gruppe schreibt emotionalen Abschiedsbrief
Aldi
Preisabsprachen
"Wurstkartell" konzentrierte sich besonders auf Aldi
In der Branche gilt ab 2015 der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, berichtete das "Handelsblatt".
Tarifstreit im Gastgewerbe
Verhandlungen gescheitert - Mindestlohn flächendeckend
Den Plänen zufolge soll die für KfZ-Bescheide zuständige Zollverwaltung künftig sicherstellen, dass deutsche Autofahrer durch die Maut nicht zusätzlich belastet werden.
Pkw-Maut
Seehofer rüffelt Hermann
Chinas Präsident Xi Jinping neben seiner argentinischen Amtskollegin Kirchner: China leiht dem pleitebedrohten Land 7,5 Milliarden Dollar.
Pleitebedrohtes Land
China leiht Argentinien 7,5 Milliarden Dollar
Tastatur einer alten Schreibmaschine
Steigende Nachfrage
NSA-Affäre sorgt für Schreibmaschinen-Boom
Aldi-Mitbegründer Karl Albrecht ist tot. Zusammen mit seinem Bruder Theo machte er aus einem zunächst kleinen Laden ein Imperium.
Ein Unternehmen schreibt Geschichte
Erfolgsmodell Aldi
Auch der BDI fordert mehr Transparenz beim transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP).
TTIP
Deutsche Industrie fordert mehr Transparenz
SoFFin in Frankfurt am Main
Mit Milliarden
Soffin stützt deutsche Banken weiterhin
Tarifgehälter
Lohnentwicklung morderat
Bundesbank wirbt für höhere Tarifabschlüsse
Fernbus und ICE
Mehr Passagiere
Deutsche Bahn vor Umsatzrekord
Indirekt hält ESI 20,1 Prozent an der Banco Espirito Santo.
Klamme Bankiersfamilie
Espirito Santo International beantragt Insolvenz
Bauarbeiten in Shanghai: Chinas Industrie wuchs weniger als prognostiziert.
Einkaufsmanagerindex
Chinas Industrie kommt nur langsam auf Touren
Das stark wachsende mobile Geschäft gilt als Hoffnungsträger für Yahoo.
Kauf von Analysefirma Flurry
Yahoo setzt auf Smartphone-Werbung
 
Der Absturz von Flug MH17 war bereits der zweite Verlust einer Passagiermaschine für Malaysia Airlines innerhalb eines halben Jahres.
Nach Absturz von Flug MH17
Malaysia Airlines überfliegt Syrien
Hi-Viren
Durchbruch in der Aids-Forschung
Schlummernde HI-Viren aktiviert
Krusty der Clown
Tod bei den "Simpsons"
Krusty der Clown soll sterben
Im Gegensatz zu den fünf zusätzlich getesteten Vergleichsportalen konnte nur der Finanzvergleich von CHECK24 in jeder einzelnen Kategorie punkten und sicherte sich somit den Gesamtsieg als bestes Vergleichsportal für Finanzprodukte.
Testsieger
CHECK24 zum besten Finanz-Vergleichsportal gekürt
Hausratversicherung
Hausratversicherung
Diebstahlschutz für den Urlaub
Angebote vergleichen
Vorsicht Falle
Bei Reiseversicherungen Preise genau vergleichen
Zur Zeit läuft die Welt-Aids-Konferenz im australischen Melbourne.
Studie untermauert Kampagne
Beschneidungen sollen vor AIDS schützen
Probe mit Sänger Max Herre
Profimusiker
Ein Leben zwischen Ruhm und Ruin
Wanderroute nach Bourg-Saint-Pierre
Mit Bus, Bahn und Muskelkraft
Autoloser Ausflug in die Alpen
Zum Haare raufen
Gelassen bleiben im Job
Bei Wut kurz den Raum verlassen
Beratung bei Oliver Sachs
Abenteuer Auslandssemester
Mit der Planung früh beginnen
Kulisse für «Transformers 4»
Bauen, malen, zeichnen
Wie werde ich Kulissenbauer?
Idyllisch gelegen ist der Achensee im Rofan- und Karwendelgebirge.
Wellness am Achensee
Auf den Spuren des Steinöls
Trotz höherer Vergütung herrscht auf dem Land hausärztliche Unterversorgung.
Neue Studie
Der Landarzt bleibt Mangelware
Älterer Mann in Blaumann erklärt jungen Mann etwas
Nachwuchsmangel
Unternehmen suchen dringend Auszubildende
Mehrere Tonnen Gold haben sich an Bord der "SS Central America" befunden.
Goldrausch
Tausende Gegenstände aus Schatzschiff geborgen
HIV
Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten
Wann ein HIV-Test sinnvoll ist
Inklusion in der Arbeitswelt
Nicht barrierefrei
In der Arbeitswelt hakt es mit der Inklusion
image
Auf Instagram
Beyoncé teasert "Fifty Shades of Grey"
Angebote eines Reiseveranstalters
Pauschalurlaub
Reiseveranstalter darf nicht mit Sicherungsschein werben
Frau beim Schwimmen
Beim Schwimmen
Das hilft gegen Wasser im Ohr
Was passiert, wenn sich Mann und Frau beim ersten Date komplett nackt und ungeschminkt gegenüberstehen?
"Adam sucht Eva"
Fünf Fakten rund um die verrückte Nackt-Datingshow
Fettleibigkeit kann viele Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Leiden, Diabetes oder Arthrose verursachen.
Forscher schlagen Alarm
Deutschlands fettes Problem
Versicherungen auf dem Prüfstand
Auf diese drei kommt es an
Diese Versicherungen braucht jeder Azubi
Warnung vor purem Koffein
Nach Tod durch Überdosis
US-Behörde warnt vor Koffein
Trotz höherer Vergütung herrscht auf dem Land hausärztliche Unterversorgung.
Neue Studie
Der Landarzt bleibt Mangelware
Zur Zeit läuft die Welt-Aids-Konferenz im australischen Melbourne.
Studie untermauert Kampagne
Beschneidungen sollen vor AIDS schützen
Jack Nicholson
Horror-Film von Stanley Kubrick
"The Shining" erhält eine Vorgeschichte
Krusty der Clown
Tod bei den "Simpsons"
Krusty der Clown soll sterben
Edwin Aldrin betrat 19 Minuten nach Neil Armstrong den Mond.
Die Crew von "Apollo 11"
Edwin Aldrin im Porträt
Elvis Presley
Elvis' Weltrevolution vor 60 Jahren
Die Geburtsstunde des Rock'n'Roll
image
Traumquoten
"Schlag den Star" wird zu "Hau den Wendler"
Die Argumente der Kritiker reichen von der "wehenden Fahne", bis zu den "fehlenden Sternen" und den "falschen Schatten" bei den TV- Bildern.
Die "Mondlandungs-Lüge"
Verschwörungstheorien existieren bis heute
Das Foto zeigt einen jungen Mann in Anzug unter uniformierten NS-Größen. Vorne: Adolf Hitler. Hinten in der Mitte der vorletzten Reihe: Werhner von Braun, erst 22 Jahre alt und bereits Mitarbeiter der Raketen-Versuchsstelle Kummersdorf. (dpa)
Wernher von Braun
Hitlers Helfer und Pionier der Raumfahrt
Hand drückt auf Bauch von Rochen, aus dem Unterleib schaut schon der Stachel eines Babyrochens heraus
Seltenes Naturschauspiel
Angler hilft bei Geburt von Rochen-Zwillingen
Sommerhitze freut nicht jeden: Während viele die Sonne genießen, leider andere unter dem Wetter.
Ob Sonne oder Regen
Bei jedem Wetter findet sich ein Grund zum Jammern
HIV
Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten
Wann ein HIV-Test sinnvoll ist
Zum Haare raufen
Gelassen bleiben im Job
Bei Wut kurz den Raum verlassen
Idyllisch gelegen ist der Achensee im Rofan- und Karwendelgebirge.
Wellness am Achensee
Auf den Spuren des Steinöls
Neil Armstrong im Modul "Eagle" am 21. Juli 1969 auf dem Mond.
Die Crew von "Apollo 11"
Neil Armstrong im Porträt