Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Genau hingeschaut Patentstreit zwischen Samsung und Osram

Klage und Gegenklage: Der Siemens-Tochter Osram droht eine langwierige, gerichtliche Auseinandersetzung mit Samsung. Es geht dabei um Patentrechtsverletzungen bei LED-Technik - und Schadenersatz.

Klage und Gegenklage: Der südkoreanische Leuchtdioden-Hersteller Samsung LED und die Siemens-Lichttochter Osram liefern sich einen harten Patentstreit. Samsung LED reagierte auf eine Patentrechtsklage von Osram mit einer Gegenklage. Das Münchner Unternehmen wiederum nahm das mit Gelassenheit auf. Im Detail geht es bei den Klagen Osram zufolge um weiße und oberflächenmontierbare Leuchtdioden. Solche Produkte werden zum Beispiel bei mit LED hinterleuchteten Fernsehgeräten oder Computermonitoren verwendet.

Samsung wirft Osram Korea vor, gegen acht Patente im Zusammenhang mit LED-Chips, der Gerätetechnologie in LED-Lampen und Hochspannungsanwendungen verstoßen zu haben. "Die koreanische Klage ist die erste Antwort von Samsung LED auf Osrams Einleitung von Klagen gegen Samsung LED in den USA und Deutschland", teilte das koreanische Unternehmen mit.

Die Klagen, die am Freitag beim Zentralbezirksgericht in Seoul eingereicht wurden, richten sich auch gegen zwei Firmen, die Osram-Produkte in Südkorea verkaufen. Samsung wolle Schadenersatz sowie eine einstweilige Verfügung gegen "den unrechtmäßigen Gebrauch des wertvollen geistigen Eigentums von Samsung LED", heißt es weiter. "Wir sammeln Beweise, um zu zeigen, dass Samsung LED nicht gegen Osrams Patente verstößt, als auch Beweise für Osrams ungenehmigten Gebrauch unserer Patente", wurde der Vizevorsitzende von Samsung, Park Jun Sung, zitiert.

Osram wiederum hatte sowohl gegen Samsung als auch gegen Firmen der südkoreanischen LG-Gruppe Klagen eingereicht. Die Unternehmen verletzten grundlegende Osram-Patentrechte bei LED, lautet der Vorwurf. Neben der Klage auf Unterlassung strebt Osram ebenfalls Schadenersatz an.

Am Pfingstmontag teilte ein Unternehmenssprecher in München mit, Osram sehe der Gegenklage von Samsung gelassen entgegen. Zwar kenne Osram den Inhalt der Gegenklage noch nicht, das Unternehmen sei aber gut vorbereitet auf mögliche Einwendungen von Samsung. Bei Patentschutz-Rechtsstreitigkeiten sei es durchaus üblich, dass Beklagte versuchten, sich durch Gegenklagen eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen. Osram habe daher vor seiner Klage das Patentportfolio von Samsung umfangreich geprüft und eindeutig festgestellt, dass Patente von Samsung für Osram-Produkte nicht relevant seien.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
 
 
Mehr Artikel aus dem Ressort Wirtschaft
Die Krisen führen zwar dazu, dass die Menschen kurzfristig weniger Geld ausgäben. Dies sei aber kein langfristiger Trend, so ein Konsumforscher.
Konsumklima in Deutschland
Kaufen trotz Krisen
Der Hopfen bestimmt auch das Aroma des Bieres.
Spezialbiere immer beliebter
Bitterer Hopfen ist ausverkauft
Die Kreditvergabe der Banken ist nach Angaben der EZB im Juli erneut gesunken. Die Notenbank hat inzwischen mit umfangreichen Maßnahmen auf den immer geringeren Kreditfluss reagiert.
Unter Voraussetzungen
EZB zur Lockerung ihrer Geldpolitik bereit
Autowerk in China: Westliche Autobauer sind derzeit mit unterschiedlichen Vorwürfen konfrontiert.
Weitere Korruptionsermittlungen
VW im Visier von China
Die Möbelhauskette Ikea verkauft nicht nur massenhaft Möbel - sie will sie auch künftig wieder in großem Stil zurücknehmen.
Marketing-Coup oder Service-Eigentor?
Ikea löst Erdbeben am Möbelmarkt aus
Durch den sechsstündigen Streik waren 116 Flüge ausgefallen und rund 15.000 Passagiere betroffen.
Schaden in zweistelliger Millionenhöhe
Pilotenstreik bei Germanwings beendet
Autos stehen an der Stromkaje in Bremerhaven und warten auf ihre Verladung. Im Fall neuer Sanktionen von EU und USA erwägt Russland Medien zufolge ein Importverbot für westliche Autos.
Autobauer zittern vor neuen Sanktionen
So trifft die Ukraine-Krise die deutsche Wirtschaft
Die betreffenden Substanzen werden unter anderem in der Lackindustrie sowie bei der Herstellung von Druckfarben und Kunststoffen eingesetzt.
Gestiegene Rohstoffkosten
BASF erhöht Preise für Farbstoffe und Pigmente
Dieses Jahr belastet eine Wertberichtigung der RTL Group in Ungarn über 88 Millionen Euro das Ergebnis.
Probleme bei RTL
Bertelsmann verdient weniger
Zumindest am Abschuss von Flug MH17 trug Malaysia Airlines wohl keine Schuld. Trotzdem bleiben die Passagiere fern.
Fluggesellschaft im Unglück
Malaysia Airlines entlässt 6000 Mitarbeiter
Die Drohnen in Googles Project Wing sehen wie kleine Flugzeuge aus.
Project Wing
Google zeigt futuristische Paketdrohnen
Das Logo der Fluggesesellschaft Germanwings. Der Streik der Lufthansa-Tochter hat begonnen.
Rund 15.000 Passagiere betroffen
Pilotenstreik bei Germanwings hat begonnen
Die russische Regierung will den schwächelnden Automarkt mit einer Abwrackprämie ankurbeln.
Kampf gegen Wirtschaftskrise
Russland führt Abwrackprämie ein
Ikea-Logo
Schwedisches Möbelhaus
Ikea bietet ab sofort lebenslanges Rückgaberecht
Seit den Katastrophen um Flug MH370 und MH17 sind die Flugreihen in den Maschinen der Malaysia Airlines nahezu leergefegt.
Niemand will mit Malaysia Airlines fliegen
Riesenverlust nach zwei Katastrophen
Die Lufthansa-Tochter Germanwings hatte bei einem Scheitern der Verhandlungen einen Streik am Freitag angekündigt.
Verhandlungen gescheitert
Am Freitag wird bei Germanwings gestreikt
Frost hat Teile der Haselnuss-Ernte in der Türkei vernichtet. Die Nusspreise steigen. Das könnte sich auch auf den Preis für den beliebten Brotaufsrich auswirken.
Haselnüsse & Kakao
Schokoladenherstellern sind besorgt
Der Arbeitsmarkt in Deutschland zeigt sich trotz leicht schrumpfender Wirtschaft in robuster Verfassung
Bundesagentur für Arbeit
Arbeitslosenquote steigt auf 6,7 Prozent
Zalando hatte als Online-Schuhhändler angefangen und sein Produktportfolio in den letzten Jahren erweitert.
Pünktlich zum Börsengang?
Zalando legt erstmals schwarze Zahlen vor
In dem aktuellen Tarifkonflikt geht es um die Übergangsrenten für die 5400 Piloten bei Lufthansa, Germanwings und Lufthansa Cargo.
Lufthansa-Tochter
Germanwings-Piloten wollen am Freitag streiken
Seit den Katastrophen um Flug MH370 und MH17 sind die Flugreihen in den Maschinen der Malaysia Airlines nahezu leergefegt.
Niemand will mit Malaysia Airlines fliegen
Riesenverlust nach zwei Katastrophen
Ikea-Logo
Schwedisches Möbelhaus
Ikea bietet ab sofort lebenslanges Rückgaberecht
Der Arbeitsmarkt in Deutschland zeigt sich trotz leicht schrumpfender Wirtschaft in robuster Verfassung
Bundesagentur für Arbeit
Arbeitslosenquote steigt auf 6,7 Prozent
Die Lufthansa-Tochter Germanwings hatte bei einem Scheitern der Verhandlungen einen Streik am Freitag angekündigt.
Verhandlungen gescheitert
Am Freitag wird bei Germanwings gestreikt
In dem aktuellen Tarifkonflikt geht es um die Übergangsrenten für die 5400 Piloten bei Lufthansa, Germanwings und Lufthansa Cargo.
Lufthansa-Tochter
Germanwings-Piloten wollen am Freitag streiken
Frost hat Teile der Haselnuss-Ernte in der Türkei vernichtet. Die Nusspreise steigen. Das könnte sich auch auf den Preis für den beliebten Brotaufsrich auswirken.
Haselnüsse & Kakao
Schokoladenherstellern sind besorgt
Das Kinder-Shirt der Modekette Zara erinnert an die Häftlingskleidung in den Konzentrationslagern der Nazis.
Design-Desaster bei Zara
Modekette bietet T-Shirt im KZ-Look
Zalando hatte als Online-Schuhhändler angefangen und sein Produktportfolio in den letzten Jahren erweitert.
Pünktlich zum Börsengang?
Zalando legt erstmals schwarze Zahlen vor
Ryanair
Neues "Business"-Ticket
Ryanair buhlt um mehr Geschäftsleute
Die Pilotengewerkschaft hält grundsätzlich an ihrer Streikankündigung fest. Wann und wo es zu einem Ausstand kommen könnte, steht nach wie vor nicht fest.
Lufthansa vs. Pilotenvereinigung Cockpit
Was wollen die Streithähne eigentlich?
Zu den Inhalten des Treffens machte das Unternehmen zunächst keine Angaben.
Kriselnde Warenhauskette
Karstadt-Aufsichtsräte treffen sich Mitte September
Die Piloten der Lufthansa wollen die Streiks eher punktuell ausführen.
Besser für die Passagiere
Lufthansa-Piloten planen "Streik der Nadelstiche"
Die russische Regierung will den schwächelnden Automarkt mit einer Abwrackprämie ankurbeln.
Kampf gegen Wirtschaftskrise
Russland führt Abwrackprämie ein
Die Möbelhauskette Ikea verkauft nicht nur massenhaft Möbel - sie will sie auch künftig wieder in großem Stil zurücknehmen.
Marketing-Coup oder Service-Eigentor?
Ikea löst Erdbeben am Möbelmarkt aus
Der Hopfen bestimmt auch das Aroma des Bieres.
Spezialbiere immer beliebter
Bitterer Hopfen ist ausverkauft
Bauarbeiten in Shanghai: Chinas Industrie wuchs weniger als prognostiziert.
Einkaufsmanagerindex
Chinas Industrie kommt nur langsam auf Touren
Autowerk in China: Westliche Autobauer sind derzeit mit unterschiedlichen Vorwürfen konfrontiert.
Weitere Korruptionsermittlungen
VW im Visier von China
Die Kreditvergabe der Banken ist nach Angaben der EZB im Juli erneut gesunken. Die Notenbank hat inzwischen mit umfangreichen Maßnahmen auf den immer geringeren Kreditfluss reagiert.
Unter Voraussetzungen
EZB zur Lockerung ihrer Geldpolitik bereit
Autos stehen an der Stromkaje in Bremerhaven und warten auf ihre Verladung. Im Fall neuer Sanktionen von EU und USA erwägt Russland Medien zufolge ein Importverbot für westliche Autos.
Autobauer zittern vor neuen Sanktionen
So trifft die Ukraine-Krise die deutsche Wirtschaft
Zumindest am Abschuss von Flug MH17 trug Malaysia Airlines wohl keine Schuld. Trotzdem bleiben die Passagiere fern.
Fluggesellschaft im Unglück
Malaysia Airlines entlässt 6000 Mitarbeiter
 
Mehrere Tausend Menschen kamen zu einem Konzert, mit dem das 25-Jahr-Jubiläum der Besetzung der "Roten Flora" gefeiert wurde.
Absolute Beginner geben Konzert
25 Jahre "Rote Flora"
Ein sogenannter Twinfire-Kamin des Biomasseforschungszentrums in Leipzig.
Heizen der Zukunft?
Neue Technik soll Kaminöfen revolutionieren
Ein Exemplar der Fledermaus-Gattung "Braunes Langohr" bei einer nächtlichen Netzfangaktion am Ausgang eines alten Stollens bei Mudershausen.
Auf den Spuren von Batman
Beim Fledermaus-Fang im Hintertaunus
Der hintere Rumpfteil des Luftschiffs LZ 129 "Hindenburg" wird am 6. Mai 1937 bei der Landung auf den Luftschiffhafen von Lakehurst bei New York (USA) von einer Explosion erschüttert.
Katastrophe der Luftfahrt
Letzter Überlebender der "Hindenburg" ist tot
Eine gesetzliche Frist für die Ankündigung eines Baugerüstes gibt es nicht.
Reperatur der Fassade
Vermieter muss Baugerüst rechtzeitig ankündigen
Blick aus einem Stollen aus dem Ersten Weltkrieg im Gestein des Paternkofel (Dreizinnen) in den Dolomiten.
Der Erste Weltkrieg in den Dolomiten
"Das war ein Krieg gegen den Feind und gegen die Natur"
Monat der Bäderkultur in Binz
Tipps für Urlauber
Kino an der Küste und Stricken am Strand
Oft wird von Studenten nicht ausreichend geprüft, ob es zum Nebenjob Alternativen wie etwa das Bafög gibt.
Im Studium
Nicht mehr als zehn Stunden jobben
Unterwegs auf Geschäftsreise
Streiks bei Fluglinien
Diese Rechte haben Geschäftsreisende
Bilderbuch-Griechenland
Kulinarik auf Santorin
Schoko-Krebs und Ouzo-Pasta
Kleiner Piks, große Wirkung
Schutz durch Antikörper
Saisonstart für Grippeimpfung steht bevor
Szene aus der letzten Folge der "Sopranos": Auch sieben Jahre nach dem Ende der Serie bleibt die entscheidende Frage offen.
Rätselhaftes Serienfinale
"Sopranos"-Erfinder verrät Ausgang
Streit um Sofortzahlung
Gericht gibt Verbrauchern recht
Flugpreis nicht schon lange vor Abflug fällig
2012 begannen 1326 Jugendliche eine Ausbildung zum Kaufmann/-frau für Dialogmarketing - die meisten (858) waren weiblich.
Zahlen des BIBB
Callcenter-Ausbildung interessiert besonders Frauen
Deutschland, Dänemark und die Niederlande arbeiten seit 35 Jahren zusammen, um das Wattenmeer zu schützen.
Zukunft im Weltnaturerbe
Wattenmeer braucht mehr Schutz
Editionen wie die "Deutsche Kriegs-Spielkarte" erreichten riesige Auflagen von mehreren Hunderttausend Stück und wurden kostenlos an die Soldaten ausgegeben.
Ablenkung im Schützengraben
Der Erste Weltkrieg im Spiegel der Spielkarten
Der "Central Perk"-Nachbau (Symbolbild) wird für rund vier Wochen im New Yorker Stadtteil SoHo eröffnen
Legendäres Café aus "Friends"
"Central Perk" eröffnet in New York
Sonnenuntergang am Karidi Beach: Zum Ende der Saison haben Urlauber den Strand für sich.
Ägäis mit Karibikflair
Sommerausklang auf Chalkidiki
Ebola-Virus
Neue Studie
Forscher entziffern Mutationen im Ebola-Erbgut
image
"Promi Big Brother"
Hubert Kah scheitert kurz vor dem Finale
Angeblich soll das niedliche "Hello Kitty"-Kätzchen eigentlich ein englisches Mädchen darstellen.
Jahrzehntelanger Irrtum
Hello Kitty ist gar kein Kätzchen
Der Bardarbunga ist der größte Vulkan Islands, er liegt unter dem Gletscher Vatnajökull im Südosten des Landes.
Drohender Vulkanausbruch in Island
Deutschland bereitet sich auf Luftraum-Sperrung vor
Feuerwehrleute sind beliebt
Kompetent, hilfsbereit, zuverlässig
Das sind die angesehensten Berufe
Homer Simpson
"Ice Bucket Challenge"
Einzigartige Eisdusche für Homer Simpson
Die Serie wurde zwischen 1987 und 1995 in den USA ausgestrahlt. In Deutschland wurde sie ab 1992 gezeigt.
"Full House" vor Comeback
Der Vokuhila kommt zurück
image
"Die Bachelorette"
Anna greift sich nervösen Marvin
Winzer Lukas Krauß
"Pornfelder"
Jungwinzer erregt Aufsehen
Urlauberin auf Sylt
Nord- und Ostsee jetzt noch kälter
Ist es vorbei mit den Badetemperaturen ?
Die Hauptdarsteller des Films "Die geliebten Schwestern": Hannah Herzsprung (l.), Florian Stetter und Henriette Confurius.
"Die geliebten Schwestern"
Dominik Graf darf auf den Oscar hoffen
image
"Promi Big Brother"
Mia Julia muss das Haus verlassen
Banksy-Werk an Londoner Wand
"Mobile Lovers"
Banksy-Werk bringt britischem Jugendklub 500.000 Euro
Naturschauspiel für Wave-Watcher - wenn sich die Wellen im Herbst an der Ostküste Mallorcas an den Felsen brechen, spritzt es meterhoch.
Paradies für Wave-Watcher
Eine Reise nach Mallorca
Hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Bezahlung seiner Überstunden, sollte er sie in einer Liste aufzeichnen.
Ausgleich von Mehrarbeit
Wann müssen Überstunden bezahlt werden?
Bei der diesjährigen Berlinale war "Die geliebten Schwestern" leer ausgegangen.
"Die geliebten Schwestern" im Oscar-Rennen
"Schiller goes to Hollywood"
"Die Krim: Gold und Geheimnisse des Schwarzen Meeres"
Museum zwischen den Fronten
Streit ums Gold der Krim
Internationale Funkausstellung (IFA) -
Smart Home
IFA im Zeichen der Vernetzung
Kaunos war in der Antike eine Hafenstadt. Heute muss man vom Fluss aus eine halbe Stunde laufen, um die Überreste zu sehen.
Urlaub in der Türkei
Dalyan braucht kein Meer
Laut Experte bringen Grundlagenausdauereinheiten auf Dauer nichts.
Raus aus dem Trott
Mit polarisiertem Training zu mehr Leistung
New York: Guggenheim-Museum
Guggenheim Museum
Zero-Schau in New York
Die Nebenkosten im Blick behalten: Sie müssen vom Gewinn abgezogen werden, der sich mit einer Geldanlage erzielen lässt.
Kostenfressern auf der Spur
Wo Anleger sparen können