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Genau hingeschaut Patentstreit zwischen Samsung und Osram

Klage und Gegenklage: Der Siemens-Tochter Osram droht eine langwierige, gerichtliche Auseinandersetzung mit Samsung. Es geht dabei um Patentrechtsverletzungen bei LED-Technik - und Schadenersatz.

Klage und Gegenklage: Der südkoreanische Leuchtdioden-Hersteller Samsung LED und die Siemens-Lichttochter Osram liefern sich einen harten Patentstreit. Samsung LED reagierte auf eine Patentrechtsklage von Osram mit einer Gegenklage. Das Münchner Unternehmen wiederum nahm das mit Gelassenheit auf. Im Detail geht es bei den Klagen Osram zufolge um weiße und oberflächenmontierbare Leuchtdioden. Solche Produkte werden zum Beispiel bei mit LED hinterleuchteten Fernsehgeräten oder Computermonitoren verwendet.

Samsung wirft Osram Korea vor, gegen acht Patente im Zusammenhang mit LED-Chips, der Gerätetechnologie in LED-Lampen und Hochspannungsanwendungen verstoßen zu haben. "Die koreanische Klage ist die erste Antwort von Samsung LED auf Osrams Einleitung von Klagen gegen Samsung LED in den USA und Deutschland", teilte das koreanische Unternehmen mit.

Die Klagen, die am Freitag beim Zentralbezirksgericht in Seoul eingereicht wurden, richten sich auch gegen zwei Firmen, die Osram-Produkte in Südkorea verkaufen. Samsung wolle Schadenersatz sowie eine einstweilige Verfügung gegen "den unrechtmäßigen Gebrauch des wertvollen geistigen Eigentums von Samsung LED", heißt es weiter. "Wir sammeln Beweise, um zu zeigen, dass Samsung LED nicht gegen Osrams Patente verstößt, als auch Beweise für Osrams ungenehmigten Gebrauch unserer Patente", wurde der Vizevorsitzende von Samsung, Park Jun Sung, zitiert.

Osram wiederum hatte sowohl gegen Samsung als auch gegen Firmen der südkoreanischen LG-Gruppe Klagen eingereicht. Die Unternehmen verletzten grundlegende Osram-Patentrechte bei LED, lautet der Vorwurf. Neben der Klage auf Unterlassung strebt Osram ebenfalls Schadenersatz an.

Am Pfingstmontag teilte ein Unternehmenssprecher in München mit, Osram sehe der Gegenklage von Samsung gelassen entgegen. Zwar kenne Osram den Inhalt der Gegenklage noch nicht, das Unternehmen sei aber gut vorbereitet auf mögliche Einwendungen von Samsung. Bei Patentschutz-Rechtsstreitigkeiten sei es durchaus üblich, dass Beklagte versuchten, sich durch Gegenklagen eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen. Osram habe daher vor seiner Klage das Patentportfolio von Samsung umfangreich geprüft und eindeutig festgestellt, dass Patente von Samsung für Osram-Produkte nicht relevant seien.

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