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Wirtschaft Deutsche Rüstungsexporte legen kräftig zu

Die hohe Nachfrage nach Kriegsgütern hat der deutschen Rüstungsindustrie im vergangenen Jahr einen Exportboom beschert. Der Wert der exportierten Kriegsgüter summierte sich 2010 auf 2,1 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Kabinett in Berlin verabschiedete. Der Exportwert lag mehr als 50 Prozent über dem des Vorjahres, als Kriegsgüter für 1,3 Milliarden Euro ausgeführt worden waren.

Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte die starke Zunahme mit einem Sondereffekt: Die Hälfte des Gesamtwerts für 2010 basiere auf der Lieferung von Kriegsschiffen an NATO-Partnerländer. Allerdings nahm auch die Ausfuhr von Kriegsgütern in Entwicklungsländer deutlich zu. Im Jahr 2010 wurden dem Ministerium zufolge einschlägige Güter im Wert von 108 Millionen Euro in solche Länder exportiert. Davon entfielen allein 65 Millionen auf Pakistan und 27,6 Millionen auf den Irak. Im Jahr 2009 hatte der Gesamtwert der Kriegsgüterexporte in Entwicklungsländer noch bei 52 Millionen Euro gelegen.

Insgesamt wurden im Jahr 2010 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von rund 4,7 Milliarden Euro erteilt, das waren 290 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Bei der Summe handelt es sich um Vertragsabschlüsse, nicht um tatsächlich ausgeführte Waren. Von diesem Volumen entfielen rund 70 Prozent auf EU- und NATO-Partnerländer.

Auf Platz zehn der Empfängerliste liegt Saudi-Arabien mit 152 Millionen Euro. Rüstungsexporte in das Königreich sind wegen der dortigen Menschenrechtslage besonders umstritten. Die Bundesregierung war im Sommer in die Kritik geraten, weil sie nach undementierten Medienberichten den Export von 200 Leopard-2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien genehmigt haben soll.

Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet, will Saudi-Arabien insgesamt sogar 270 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7+ von der deutschen Firma Krauss-Maffei Wegmann kaufen. Dies hätten der im saudischen Verteidigungsministerium zuständige General Abdullah el Saleh sowie der Militärattaché der deutschen Botschaft in Riad bestätigt. Das Auswärtige Amt in Berlin dementierte aber, dass der deutsche Diplomat das Geschäft bestätigte.

Der mutmaßliche Deal mit Riad stieß in Berlin auf scharfe Kritik. Die Regierung orientiere sich an "Scheckbuchwerten", wenn sie ein solches "unhaltbares" Geschäft zulasse, kritisierte Grünen-Chefin Claudia Roth. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler erklärte, die Regierung habe eine "Erklärungspflicht" in Hinblick auf die Geschäfte mit Saudi-Arabien. Die Grünen-Abgeordnete Katja Keul warf der Regierung vor, "weltweit Krisenherde" aufzurüsten.

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