Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

"Blockupy"-Tage Frankfurt verhindert Dauerblockade

Vier Tage lang sollte Frankfurt blockiert werden. Während der "Blockupy"-Tage sollte bei den Banken nichts mehr gehen. Die Stadt hat die Demonstration nun verboten, doch die Protestler wehren sich.

Die Stadt Frankfurt hat die kapitalismuskritischen Protesttage "Blockupy" am Himmelfahrtswochenende verboten. "Die Gesamtheit der Maßnahmen und die geplanten Aktionen stellen eine unmittelbare Gefährdung bzw. Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar", heißt es in einer Mitteilung der Stadt am Freitag. Die Anmelder der Protesttage vom 16. bis 19. Mai reagierten empört und kündigten an, gegen das Verbot vor dem Verwaltungsgericht zu klagen.

Geplant sind vor allem eine Blockade des Bankenviertels und eine Demonstration (19. Mai). Damit wollten verschiedene linke Gruppen sowie die Occupy-Bewegung und attac gegen das Krisenregime der EU protestieren.

"Das Versammlungsrecht genießt großen Schutz. Es darf jedoch nicht dazu führen, dass der Schutz der Unversehrtheit der Bürger gefährdet wird", begründete die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) das Verbot laut Mitteilung. "Die Blockade der Stadt während der Aktionstage überschreitet bei weitem das, was verhältnismäßig ist und den Menschen in Frankfurt am Main zugemutet werden kann."

Frankfurt sollte vier Tage lang lahmgelegt werden

"Wenn 40 000 Demonstranten über vier Tage lang das Stadtleben gezielt lahmlegen wollen und damit bewusst in die Freiheitsrechte anderer Menschen eingreifen, so liegt es auf der Hand, dass eine Stadtregierung dies nicht zulassen kann", sagte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU). Auf Alternativvorschläge hätten sich die Veranstalter jedoch nicht eingelassen. Daher sei das Verbot notwendig geworden.

Die Blockupy-Bewegung empörte sich über die Entscheidung der Stadt. Das Verbot werde juristisch keinen Bestand haben, so die Reaktion am Freitagabend. Die von der Stadt vorgelegten Gründe seien haltlos. Für eine Gefährdung der Bürger fehle jeder Beleg. Das Verbot sei ein fundamentaler Verstoß gegen die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, befand der Linken-Politiker Ulrich Wilken, Anmelder mehrerer Kundgebungen. Das Vorgehen der Stadt sei ein Musterbeispiel undemokratischer Krisenpolitik, so die Kapitalismus-Kritiker.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
 
 
Mehr Artikel aus dem Ressort Wirtschaft
Warnstreik bei Postbank
Wirtschaft
Verdi ruft zu weiteren Warnstreiks bei der Postbank auf
Kabellose Ladefunktion
Wirtschaft
Ikea baut drahtlose Ladestationen in Möbel ein
Mann in BMW-Monteursanzug leuchtet in Motorraum eines Kfz
8000 neue Mitarbeiter
BMW stockt seinen Personalbestand massiv auf
RWE - Dea
Wirtschaft
RWE will Dea-Verkauf trotz Bedenken Londons abschließen
Einwegflaschen
Umweltbundesamt droht
Kommt die Zwangsabgabe auf Einwegflaschen?
Ein Mitarbeiter der Deutschen Post sortiert Sendungen in einem Briefzentrum in Berlin-Mitte. Beschwerden hagelte es vor allem für die Brief- und Paketboten.
Beschwerden über Paketdienste steigen rasant
Wenn der Postmann gar nicht klingelt
Industrieanlage in China
Wirtschaft
China senkt Zinsen und Wachstumsziel
ICE
ICE-Strecke als Spielplatz
Tragödie knapp verhindert
Chinesischer Bauleiter mit Helm lässt sich mit Lastenfahrrad befördern
China
Industrie schrumpft weiter
Bundesfinanzminister Schäuble
Finanzminister Wolfgang Schäuble
"Sehr strenge Maßstäbe" für Athen
Kohlekraftwerk Moorburg
Wirtschaft
Kraftwerk Moorburg ist kommerziell am Netz
Leder-Firmenlabel an Jeans von Mustang
Mustang
Russland-Krise beschert rote Zahlen
BMW-Mitarbeiter
Wirtschaft
BMW stellt in diesem Jahr 8000 neue Mitarbeiter ein
Mobilfunk-Messe Mobile World Congress
Wirtschaft
Samsung präsentiert neue Smartphones Galaxy S6 und S6 Edge
Warren Buffett
Wirtschaft
Starinvestor Buffett muss im Schlussquartal Abstriche machen
Varoufakis
Sondersteuer geplant
Varoufakis will Reiche zur Kasse bitten
Yuan
Wirtschaft
Chinas Notenbank will mit Zinssenkung Konjunktur stärken
SIM-Karte
Wirtschaft
Telekom will umprogrammierbare SIM-Karte in vernetzten Geräten
Großbank Bankia
Wirtschaft
Spanische Großbank Bankia schraubt Gewinn in die Höhe
Vernetzte Menschheit
Apple-Chef Cook
 Schnüffelei im Netz fängt keine Terroristen
Bauarbeiten in Shanghai: Chinas Industrie wuchs weniger als prognostiziert.
Einkaufsmanagerindex
Chinas Industrie kommt nur langsam auf Touren
Billigstes Auto der Welt: Der Tata Nano umgerechnet 1700 Euro kosten.
Billig, Billiger. Tata
Auto für 1700 Euro in Indien vorgestellt
HandyInternet
Zehn mobile Surftipps
Das Netz aufs Handy holen
Aust-Nachfolge
Neue Spiegel-Spitze
70-Millionen-Euro-Deal
Kölmel verkauft Kinowelt
Delta Air Lines
Kommt die Mega-Airline?
Fusionsgerüchte um Delta Air Lines
Wegen GDL-Abschluss
Mehdorn: Preise rauf, Bahner raus
Die Ölpreise sind nach der saudischen Ankündigung gesunken.
Sinkende Benzinpreise
Saudi-Arabien bereit zu höherer Öl-Produktion
GDBA droht Tarifvertrag zu kündigen
Doch wieder Bahnstreiks?
Rolling Stones
Rückschlag für EMI
Rolling Stones wollen Label wechseln
Immobilienkrise
Immobilienkrise
Bush plant Finanzspritze für US-Wirtschaft
Extra
Ein Extra für Rewe
Handelskonzern kauft Supermarktkette von Metro
Auftakt der Grünen Woche
Kein Klonfleisch im Supermarkt
Schließung "sehr genau durchdacht"
Nokia verhandelt nicht
Mehdorn nimmt Drohung zurück
Doch kein Stellenabbau bei der Bahn
George W. Bush
Gegen Rezessionsängste
Bush präsentiert Konjunkturprogramm
Dax
Panikverkäufe an den Börsen
DAX bricht über sieben Prozent ein
 
Bundestag
Gutachten
Tarifeinheitsgesetz verstößt gegen Grundgesetz
Mongolei ist Partnerland der ITB
Jurte, Steppe und Kultur
Neues von der Reisemesse ITB
Yasar Kemal
Kultur & Gesellschaft
Friedenspreis-Träger Yasar Kemal glaubte an die Magie der Sprache
Peter Härtling
Kultur & Gesellschaft
Peter Härtling erhält Elisabeth-Langgässer-Literaturpreis
Die neue MS "Koningsdam" der Holland America Line wird spezielle Kabinen für Familien und Alleinreisende haben.
Kreuzfahrten
Reiseveranstalter locken mit speziellen Angeboten
Person holt sich von Kuchentafel Fruchttorte
Letzter Arbeitstag vor Rente
Abschied ist Typsache
Kündigung und Facebook-Auftritt
Rechte des Betriebsrats
Zwei Männer diskutieren an einer Industriemaschine
Karriereleiter
Männer legen Wert auf Zukunftspläne
Südostasien
Kaltes Mittelmeer und warmes Thailand
William Shatner
Kultur & Gesellschaft
William Shatner kann nicht zu Leonard Nimoys Beisetzung
Schutzimpfung Masern
Gesundheit
Masern-Impfpflicht könnte kommen
Eigentlich heilen Wunden recht schnell von alleine. Tun sie das aber nicht, haben die Betroffenen oft jahrelang mit ihnen zu kämpfen.
Neue Behandlungsmethode
Eigenes Fett soll chronische offene Wunden heilen
«Das Reich der Tiere» in Wien
Der Löwe endet als Spiegelei
"Das Reich der Tiere" in Wien
Milan Fashion Week
Kultur & Gesellschaft
Geometrie bei Jil Sander auf der Mailänder Modewoche
FILE PHOTO: Leonard Nimoy Has Died Aged 83.
Leonard Nimoy
Mr. Spock und der Abschied von unserer Kindheit
Reden und zuhören sind das A und O bei Kindern mit Ängsten.
Bauchschmerzen, Nervosität, Unruhe
Wie geht man mit Schulangst um?
Josephine Schulz leidet am Williams-Beuren-Syndrom, einer seltenen Krankheit, die kaum zu behandeln ist.
Seltene Erkrankungen
Wenn keiner zu helfen weiß
Kita
Kita-Wahl
Flexible Öffnungszeiten sind am wichtigsten
Volksfest an der Elbe
Hamburg feiert 826. Hafengeburtstag
Umweltschützer kritisieren die Emissionen von Kreuzfahrtschiffen seit langem.
Abgabe geplant
Aida-Passagiere können jetzt CO2 kompensieren
May-Blog , 17.10.2008
Finanzpaket ist auf dem Weg - werden die Bankmanager nun zur Kasse gebeten?
Space Invaders
Mobiler Klassiker
Space Invaders
Kalorienzähler
Abnehmen leicht gemacht
Handy - Kalorienzähler
Skispaß seit mehr als 100 Jahren: Borowez ist der älteste Wintersportort in den Bergen Bulgariens. (Bild: Vassil Donev/EPA/dpa/tmn)
Piste endet am Hotel
Piste endet am Hotel - Günstiger Skiurlaub in Bulgarien
Heuschnupfensaison hat begonnen
Gesundheit!
Heuschnupfensaison hat begonnen - Haselpollen fliegen
Pons
Mobil übersetzen
Das Handy-Wörterbuch von PONS
berufsausbildung
Arbeiten im Ausland
Berufsabschlüsse bald besser vergleichbar
Stress im Job gefährdet das Herz
Stressiger Job?
Risiko für Herzkrankheit deutlich höher
animateure
Animateure gesucht
Arbeiten wo andere Urlaub machen
spiegel
Expertentipp
Mathematisches Verständnis fördern