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Kappen oder Klage Kabel Deutschland will ARD und ZDF teilweise abschalten

Kabelanbieter müssen 22 öffentliche Programme ausliefern. Doch ARD und ZDF übertragen weit mehr. Kabel Deutschland will das ändern und Programme abschalten - ein teurer Einschnitt für beide Seiten.

Im Streit mit den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern um Gebühren für die Einspeisung ihrer Programme in das Kabelnetz erhöht der Netzbetreiber Kabel Deutschland den Druck: Kabel Deutschland prüfe, Inhalte von ARD und ZDF aus dem Angebot zu nehmen, sagte Firmenchef Adrian von Hammerstein der "Financial Times Deutschland". "Sollten wir bis zum neuen Jahr keine Lösung finden, müssen wir unser Leistungsspektrum für die öffentlich-rechtlichen Sender überprüfen."

Wie genau Einschnitte bei der Übertragung der Programmangebote von ARD und ZDF ausfallen könnten, ist noch unklar. Dem Bericht zufolge besteht für die Kabelanbieter bei den digitalen Sendern die Pflicht, sämtliche 22 Angebote von ARD und ZDF bundesweit zu übertragen. Im Fall der analogen Sender der Öffentlich-Rechtlichen gibt es demnach eine Verpflichtung zur Übertragung von mindestens sieben Programmen.

Die Anbieter übertragen allerdings teils deutlich mehr Sender als vorgeschrieben wie etwa dritte Programme außerhalb der Grenzen ihrer Heimatregionen. Für die Übertragung dieser Inhalte von ARD und ZDF "stellen wir schon sehr großzügig Bandbreite zur Verfügung", betonte Kabel-Deutschland-Chef von Hammerstein.

Kabel Deutschland sei jedoch nach wie vor zu Verhandlungen mit den Sendern bereit. "Wir sind offen für Gespräche und eine Verhandlungslösung", sagte von Hammerstein. Doch bislang gebe es weder Kontakte noch Sondierungsgespräche.

Für Kabel Deutschland mit 8,5 Millionen Kunden könnte die mögliche Abschaltung von Angeboten öffentlich-rechtlicher Sender erhebliche Kosten bei der technischen Umsetzung bedeuten. Dazu kommt der Aufwand, die Kunden zu informieren. Jedoch sei Kabel Deutschland noch immer von seiner Rechtsposition überzeugt, "nämlich dass unsere Einspeiseleistung angemessen vergütet werden muss", betonte von Hammerstein.

ARD und ZDF hatten Ende Juni erklärt, sie wollten nicht länger Millionensummen für die Verbreitung ihrer Programme in den drei großen privaten Kabelnetzen zahlen. Sie kündigten daher die Verträge mit Kabel Deutschland und den anderen Netzbetreibern Unitymedia und Kabel BW zum 31. Dezember. Kabel Deutschland ist der größte deutsche Kabelnetzbetreiber und klagt gegen den Zahlungsstopp.

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