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Preisrutsch bei Rohöl Weshalb Benzin trotzdem teuer bleibt

Der Ölpreis erlebt einen enormen Preisverfall. Doch Benzin und Diesel werden sich nicht groß weiter verbilligen. Denn beim Tanken bezahlen Autofahrer nicht nur den Rohstoff.

Mit 30 Dollar je Fass (159 Liter) ist Rohöl so günstig wie seit zwölf Jahren nicht mehr. Allein in den vergangenen sechs Monaten haben sich die Notierungen der Nordsee-Sorte Brent an den Rohstoffmärkten halbiert. Die Baisse ist inzwischen so stark wie im Finanzchaos des Jahres 2008. Ein Liter Öl kostet umgerechnet nur noch 0,18 Euro, weniger als eine Flasche Mineralwasser.

Doch Autofahrer können sich die Hoffnung abschminken, dass sich Benzin und Diesel noch groß weiter verbilligen werden. Denn beim Tanken bezahlen die Verbraucher nicht so sehr den aus der Erde gepumpten Rohstoff und die Herstellung des Treibstoffs, sondern vor allem die Verkehrsinfrastruktur. Und ganz nebenbei finanzieren sie damit auch die staatliche Rente mit.

Schon jetzt sind die Spritpreis längst nicht so stark gefallen, wie der Rohstoff-Kollaps vermuten ließe. Das resultiert aus der Zusammensetzung der Kosten. Im Durchschnitt macht der Posten Rohöl nur circa 28 Prozent des Benzinpreises aus, wie Berechnungen des Portals Clever-Tanken zeigen. Stolze 68 Prozent des Betrags, den der Tankwart verlangt, entfallen hingegen auf Steuern. "Für 2016 sollten Autofahrer keine weitere deutliche Kraftstoff-Verbilligung erwarten, sondern eher eine Seitwärtsbewegung der Preise", sagt Steffen Bock von Clever-Tanken.

Steuern als größter Kostenblock

Nach Angaben des Mineralölwirtschaftsverbands (MWV) gehen aktuell bei jedem verkauften Liter Benzin 0,85 Euro an den Fiskus, bei Diesel sind es 0,63 Euro je Liter. Den größten Brocken bildet davon die Energiesteuer, früher als Mineralölsteuer bekannt, die mit einem fixen Satz von 0,65 Euro je Liter Super und 0,47 Euro je Liter Diesel zu Buche schlägt, und zwar völlig unabhängig vom Auf und Ab des Ölmärkte. Auf den Spritpreis zuzüglich Mineralölsteuer wird dann noch mal die Mehrwertsteuer draufgeschlagen. Das heißt, es gibt eine Steuer auf die Steuer. Das ist fast so etwas wie ein Derivat auf ein Derivat.

(Foto: Infografik Die Welt)

Selbst wenn der Tankwart das Benzin geschenkt bekäme, müsste er es für mindestens 78 Cent verkaufen, wollte er keinen Verlust machen. "Obwohl sich die Rohölpreise halbiert haben, kann von halbierten Tankstellenpreisen keine Rede sein. Der Hauptgrund dafür ist die hohe Kraftstoffbesteuerung", heißt es beim Bund der Steuerzahler (BdSt). Der fixe Energiesteuersatz sorge dafür, dass der Fiskus bei jedem Tankstopp der Hauptprofiteur sei, und das mehr denn je.

Ähnlich wenig, nämlich 1,54 D-Mark (oder 0,79 Euro) kostete der Sprit tatsächlich mal, nämlich kurz vor der Jahrtausendwende. Damals war Erdöl eine kurze Zeit lang sogar noch billiger als heute.

Staat kassiert so viel wie nie

Die Finanzmarktkrisen in Russland und den asiatischen Tiger-Staaten hatten die Notierungen an den Energiemärkten abstürzen lassen. Die Produzenten pumpten wie verrückt, und die Nachfrage schwächelte. Ende 1998 wurde Brent vorübergehend sogar für rund zehn Dollar je Fass (159 Liter) gehandelt.

(Foto: Infografik Die Welt)

Doch wie die Rechnung oben zeigt, würde es den Autofahrern wenig helfen, wenn sich der Ölpreis noch einmal halbierte. Seit der Jahrtausendwende hat der Staat nicht weniger als fünfmal an der Mineralölsteuer herumgedoktert, die von manchen im Bundestag zu einer "Ökoabgabe" stilisiert wurde. Dazu kam eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Auch die Subventionierung von Biosprit im Super E10 hat zur Verteuerung beigetragen.

Klar ist, dass die Verkehrsinfrastruktur kostet, Straßen, Brücken, Autobahnen wollen instand gehalten werden. Und die Autofahrer leisten ihren Beitrag. Im Jahr 2015 haben die Deutschen – nach vorläufigen Schätzungen, endgültige Zahlen liegen noch nicht vor – 24,5 Milliarden Liter Benzin und 44 Milliarden Liter Diesel getankt, summa summarum also 68,5 Milliarden Liter.

Der Staat hat mit der Mineralölsteuer folglich mehr als 40 Milliarden Euro eingenommen. Sie war damit die einträglichste Verbrauchssteuer des Bundes überhaupt. Dazu kamen noch einmal 19 Milliarden Euro aus der Mehrwertsteuer auf Benzin, Diesel und Heizöl. Nach Berechnungen des Mineralölwirtschaftsverbandes konnte der Fiskus 2015 trotz der gesunkenen Spritpreise von den Autofahrern sogar mehr Geld kassieren als im Vorjahr.

Der Umwelt hilft es nicht viel

Doch wie sinnvoll ist die Energiesteuer in ihrer jetzigen Form wirklich? Das Deutsche Steuerzahlerinstitut (DSi) des Bundes der Steuerzahler kommt zum Ergebnis, dass die Energiesteuer als Abgabe grundsätzlich legitim ist, um für die Straßeninfrastrukturkosten aufzukommen. Ob sie in jetziger Form jedoch der Umwelt etwas bringt, sei dagegen mehr als fraglich.

"Die Steuer ist ein wenig geeignetes Mittel zum Erreichen umweltpolitischer Ziele", konstatiert das Institut. Wolle der Staat wirklich etwas für Umwelt und Klima tun, zum Beispiel durch Verringerung der Treibhausgas-Emissionen, müssten die Energieträger abhängig von ihrer Umwelt- und Klimaschädlichkeit besteuert werden. Bei der jetzigen Energiesteuer sei das jedoch gerade nicht der Fall.

So würden Heizstoffe wie Kohle gemessen an ihrem CO-Ausstoß deutlich geringer besteuert als Erdgas oder Heizöl. Und Kraftstoffe wiederum deutlich höher als Heizstoffe.

Nächste Ölkrise kommt bestimmt

Aber auch als Finanzierungsquelle des Staates für Straßen und Autobahnen lässt sich Höhe der Energiesteuer nicht vollends rechtfertigen. Mit den diversen verkehrsbezogenen Steuern, nämlich auch Lkw-Maut und Kfz-Steuer, erzielt der Staat abzüglich der Infrastrukturkosten einen Überschuss von rund 15 Milliarden Euro, hat das DSi ausgerechnet: "Ohne Berücksichtigung der schwierig zu ermittelnden externen Kosten wären demnach die Einnahmen deutlich zu hoch", lautet das Fazit des Instituts.

(Foto: Infografik Die Welt)

Dem Staat sind die Überschüsse willkommen, weil er damit Löcher an anderer Stelle stopfen kann. Schon die jetzige Energiesteuer dient dem Bund dazu, die unterfinanzierte gesetzliche Rentenversicherung zu bezuschussen. Daher dauert es vermutlich nicht mehr lange, und Politiker werden die Forderung erheben, den – aus ihrer Sicht – allzu günstigen Sprit wieder teurer zu machen. Um die Umwelt zu schützen. Und das Klima zu retten.

Aber vielleicht kommt es auch anders. Und die Frage, ob Benzin und Diesel zu billig sind, stellt sich bald nicht mehr. Nach dem Zehn-Dollar-Ölpreis-Tief von 1999 ging es mit den Brent-Notierungen rasant nach oben. In weniger als zwei Jahren verdreifachte sich damals der Preis. Und keine zehn Jahre später kostete das schwarze Gold 100 Dollar je Fass.

Die nächste Ölkrise könnte uns viel schneller ereilen, als wir ahnen.

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