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Vorschlag von Sigmar Gabriel 5000 Euro Zuschuss für Elektroauto-Käufer

Elektroautos sind den meisten Autofahrern noch zu teuer. Jetzt bringt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine staatliche Kaufprämie ins Spiel. In der Union gibt es dagegen Vorbehalte.

Der Bund sollte nach Darstellung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für die Förderung von Elektrofahrzeugen kräftig in die Taschen greifen. "Ich kann mir eine Kaufprämie von 5000 Euro pro Fahrzeug vorstellen", sagte er der Funke-Mediengruppe. Ohne ein Kaufprogramm für Elektromobilität werde die Regierung ihr Ziel nicht erreichen, bis 2020 rund eine Million umweltschonende E-Autos auf Deutschlands Straßen zu haben. Derzeit sind erst knapp 30.000 Elektroautos zugelassen.

Gabriel plädierte erneut für ein Bündel an Fördermaßnahmen, das ein Beschaffungsprogramm für Bund, Länder und Gemeinden mit festen Quoten für Stromautos umfassen sollte. Darüber hinaus müsse rasch dafür gesorgt werden, eine leistungsfähige Struktur an Ladestationen für Fahrzeuge zu schaffen, sagte der Minister. Bis 2020 sollten zusätzlich 2,5 Milliarden Euro eingeplant werden, um mehr E-Autos auf die Straße zu bringen. "Das würde auch die deutsche Autoindustrie deutlich unterstützen."

Ablehnung aus der Union

Eine Ministeriumssprecherin bestätigte, ein entsprechendes Papier ihres Ressorts befinde sich derzeit in der Abstimmung innerhalb der für Elektromobilität zuständigen Ministerien. Umweltministerin Barbara Hendricks hatte schon ähnliche Vorschläge wie nun Gabriel in die Diskussion gebracht.

CDU-Finanzpolitiker lehnen die von Gabriel ins Spiel gebrachte Kaufprämie jedoch ab. "Angesichts von Milliardengewinnen der Automobilindustrie in den vergangenen Jahren sind neue teure Subventionen zulasten der Allgemeinheit nicht angebracht", sagte der haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfaktion, Eckhardt Rehberg. Die Haushälter der Union seien strikt gegen direkte Kaufprämien. Diese seien auch nicht im Koalitionsvertrag vorgesehen.

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