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Trotz guter Konjunktur Steuereinnahmen steigen nicht mehr so stark

Sprudelnde Steuereinnahmen haben 2015 Bund und Länder entlastet. Allerdings sind die Einnahmen gegen Ende des Jahres nicht mehr so stark gestiegen - Schuld war ein Sondereffekt.

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind Ende 2015 nur noch langsam gestiegen. Im Dezember lagen sie um 1,8 Prozent höher als ein Jahr zuvor, wie das Bundesfinanzministerium in seinem veröffentlichten Monatsbericht mitteilte. Im Gesamtjahr zog das Aufkommen dagegen um 4,6 Prozent auf 620 Milliarden Euro an, getrieben von der guten Konjunktur. "Steigende Beschäftigung und Löhne sowie expandierende Gewinne begünstigten die Entwicklung", erklärte das Ministerium dazu.

Das nachlassende Tempo zum Jahresausklang führte es nicht auf eine schlechtere Konjunktur zurück, sondern auf einen Sondereffekt. "Nachzahlungen von Kernbrennstoffsteuer in Höhe von 2,3 Milliarden Euro hatten im Vergleichszeitraum Dezember 2014 das Aufkommen deutlich erhöht", so das Ministerium. Da diese Zahlung nun wegfiel, sank das Aufkommen aus Bundessteuern um 9,9 Prozent.

"Demgegenüber entwickelten sich die Ländersteuern mit einem Zuwachs von 24,3 Prozent abermals sehr dynamisch". Eine Ursache dafür sind die deutlich gestiegenen Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, die bei Immobilienkäufen fällig wird. Hier gab es ein Plus von 16,8 Prozent, bei der Erbschaftssteuer sogar von 46,8 Prozent.

Der Bund schloss 2015 mit einem Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro ab. "Diese Rücklage dient der Finanzierung von Belastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Jahr 2016 und den Folgejahren", sagte Finanz-Staatssekretär Thomas Steffen. 2016 rechnet die Bundesregierung mit einem ausgeglichenen Haushalt. Sie erwartet ein Wirtschaftswachstum von erneut 1,7 Prozent. "Die deutsche Wirtschaft befindet sich trotz des schwierigen weltwirtschaftlichen Umfelds in guter Verfassung", betonte das Ministerium.

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