Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Wenige Flüchtlinge in Deutschland Notunterkünfte der Länder stehen halbleer

Seit die Balkanroute dicht ist, kommen deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland. Besonders im Osten sind die Erstaufnahmeeinrichtungen kaum noch ausgelastet. Doch das kann sich schnell ändern.

Es ist noch gar nicht lange her, da platzte die Erstaufnahmerichtung in Schwandorf in der bayerischen Oberpfalz aus allen Nähten. Ausgelegt war das Lager in der Triumph-Halle für 350 Flüchtlinge. Zwischenzeitlich wohnten bis zu 400 Menschen darin. Seit einigen Wochen entspannt sich die Lage aber deutlich. Vergangenen Dienstag zählte der Regierungsbezirk noch exakt 188 Flüchtlinge in der provisorischen Unterkunft.

. (Foto: Infografik Die Welt)

Das ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 16 Bundesländern. "Der tägliche Zustrom von Asylbewerbern ist in den letzten Wochen deutlich gesunken", teilte das niedersächsische Ministerium für Inneres mit. Ähnliches ist aus vielen anderen Länderministerien zu hören.

Besonders in den ostdeutschen Flächenländern sind die Erstaufnahmen, beispielsweise in Turnhallen oder leer stehenden Baumärkten, nur noch schwach ausgelastet. In Thüringen ist die Belegungsquote mit 18,6 Prozent unter allen Ländern am geringsten, dahinter folgt Sachsen mit rund 20 Prozent. Auch in Brandenburg sind die Einrichtungen nicht einmal mehr zur Hälfte gefüllt. Mecklenburg-Vorpommern wollte keine Angaben machen. Doch auch so zeichnet sich klar ab: Besonders im Osten ist wieder Platz für Flüchtlinge.

Länder im Osten müssen weniger aufnehmen

Das liegt vor allem an der Verteilung der Migranten innerhalb der Republik. Flüchtlinge werden den Ländern nach dem "Königsteiner Schlüssel" zugewiesen. Dieser legt fest, wie stark sich einzelne Bundesländer an gemeinsamen Finanzierungen beteiligen müssen. Der Schlüssel richtet sich zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl. Weil sowohl Bevölkerung wie Steuerkraft im Osten geringer sind als im Westen, müssen Länder wie Brandenburg weniger Flüchtlinge aufnehmen.

Das ist aber nicht der einzige Grund, warum die Massenunterkünfte im Osten teilweise leer stehen, vermutet Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. "Die Immobiliensituation ist im Osten sicher entspannter als in westdeutschen Ballungsgebieten", sagt er. So beträgt der Leerstand in Lischkas Heimat Sachsen-Anhalt in einigen Städten 15 bis 20 Prozent. Zwar müssen auch leer stehende Plattenbauten erst wieder an die Strom- und Wasserversorgung angeschlossen werden. Doch das lässt sich innerhalb weniger Wochen bewerkstelligen.

Sporthallen an Vereine übergeben

Während in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg die Unterkünfte weiterhin nahezu voll oder sogar überbelegt sind, drosseln einige ostdeutschen Länder aufgrund der entspannten Lage bereits die Verteilung an die Kommunen.

Auf die Unterbringung in Turnhallen sind die Länder ohnehin immer weniger angewiesen. In Sachsen sind die Sporthallen in Leipzig, Dresden und Meißen wieder frei, die restlichen fünf umgenutzten Hallen sollen bis Mai wieder an die Vereine übergeben werden, weil das Land anderweitig zusätzliche Kapazitäten schafft.

In Hessen sind bereits alle 23 vorübergehend als Massenunterkunft genutzten Hallen wieder für den Sport freigegeben. Und auch in der Oberpfalz sollen die beiden letzen Turnhallen in Wiesau und Weiden bis Ende April als Flüchtlingsunterkünfte ausgedient haben. Die Situation erlaube es momentan, "dass die Regierung der Oberpfalz Notunterkünfte, und hier in erster Linie die vorübergehend in Anspruch genommenen Turnhallen, schließen kann", teilt die Bezirksregierung mit.

Unterkünfte stehen auf "Stand-by"

Trotz der entspannten Lage wollen viele Länder aber weiterhin ihre Aufnahmekapazitäten in diesem Jahr erhöhen. Schleswig-Holstein plant eine Aufstockung von 12.000 auf 20.000 Plätze, Hamburg will die Kapazität in Erst- und Folgeunterkünften von 40.000 auf 79.000 steigern.

Derzeit geht die Zahl an Flüchtlingen im Vergleich zum vergangenen Herbst zwar zurück. Aber im Vergleich zum Vorjahreszeitraum kamen etwa in NRW in diesem Jahr 136 Prozent mehr Flüchtlinge an. Und noch ist unklar, ob im Sommer die Flüchtlingszahlen nicht doch wieder deutlich ansteigen. Deshalb denkt auch kein Land darüber nach, Unterkünfte dauerhaft zu schließen. Thüringen hat zwar einen Teil seiner zehn Erstaufnahmeeinrichtungen vorläufig dichtgemacht. Die Unterkünfte sind allerdings nur auf "Stand-by" gestellt – um sie bei Bedarf binnen weniger Tage wieder nutzen zu können.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.