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SPD in Feierlaune Ein "heilsamer Schock" für Steinbrück

Die SPD kann aufatmen: Der hauchdünne Triumph in Niedersachsen verleiht der Partei Rückenwind für das Wahljahr 2013. Fast noch wichtiger ist, dass der Wahlsieg die leidige Personalfrage vermeidet.

Die entlarvenden Worte sagte Sigmar Gabriel, als er die Mikrofone schon abgeschaltet glaubte. "Vielen Dank für die heilenden Worte zu Peer", raunte der SPD-Chef dem erfolgreichen Spitzenkandidaten aus Niedersachsen, Stephan Weil, über den Blumenstrauß hinweg zu. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stand dabei am Rande, inmitten der engeren Parteiführung. Aufs Podium stellte die SPD den 66-Jährigen am Montag nicht, Gabriel und Weil traten allein vor die Journalisten. Fast konnte sich der Eindruck aufdrängen, die SPD nähme ihren Frontmann zurück ins Glied.

Doch dieser Eindruck wäre falsch, wenn man den Äußerungen aus der SPD-Führung glaubt. Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nicht verstecken. Am Montag aber gehört die Bühne dem künftigen Ministerpräsidenten Weil, der mit seinen Mitstreitern in Niedersachsen der SPD den Auftakt ins Wahljahr gerettet hat - und damit auch Steinbrück von der Last befreit hat, der eigenen Partei eine Niederlage zuzufügen. Der Kanzlerkandidat habe "sich selber damit gequält", heißt es aus dem SPD-Führungskreis, dass er mit der Aussage über das zu geringe Kanzlergehalt Anlass für Negativ-Schlagzeilen gegeben habe. Steinbrück selbst räumte am Wahlabend ein, er trage "eine gewisse Mitverantwortung", dass Weil aus Berlin keinen Rückenwind bekommen habe.

Weil bezieht Kanzlerkandidaten mit ein

Allerorten wird Weil und seinen Wahlkämpfern aus der SPD Respekt gezollt, dass sie unbeirrt bis zum Ende gekämpft hätten. Gabriel spricht von Haltung, die sie gezeigt hätten: "Man darf sich nicht verrückt machen lassen von aufgebauschten Debatten." Den leisen Dank des Parteichefs bekommt Weil dafür, dass er auf offener Bühne den Sieg mit Steinbrück teilt. "Die Bundeskanzlerin hat die Landtagswahl mit verloren, und ich freue mich, Peer Steinbrück, dass wir die Landtagswahl gemeinsam gewonnen haben", sagt Weil zum Kanzlerkandidaten gewandt.

Schon am Abend, als gegen 23.00 Uhr der Wahlsieg sicher ist, versucht Weil den Spieß umzudrehen, auf dem sich Steinbrück in manchen Kommentaren schon wiederfinden konnte: "Wenn wir heute verloren hätten, dann wäre das die Niederlage von Peer Steinbrück gewesen", sagt Weil. "Jetzt scheinen wir zu gewinnen. Ich finde, dann ist es auch der Sieg von Peer Steinbrück."

Die Äußerung zeigt, wie knapp die SPD an dem Debakel vorbeigeschrammt ist, mit einem beschädigten Kandidaten gegen Kanzlerin Angela Merkel ins Feld ziehen zu müssen. In der SPD wird versichert, dass ein Rückzug Steinbrücks zu keinem Zeitpunkt erwogen worden sei. Der Kandidat will das Handtuch nicht werfen: "Ich bin verlässlich und will mit euch gewinnen."

Gleiches Team, mehr Vorsicht

Als Konsequenz aus den Erfahrungen in Niedersachsen will die SPD ihre Inhalte nach vorne stellen - Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Bildung, Steuergerechtigkeit. Ob Steinbrück künftig anders agiert, blieb offen. "Das war ein heilsamer Schock, und das wissen alle Beteiligten", heißt es dazu aus dem Führungskreis. Generalsekretärin Andrea Nahles sagt, Steinbrück sei "schmerzlich bewusst geworden", dass bei ihm "jedes Wort auf die Goldwaage" gelegt werde. Beim Treffen der Parteiführung am Montagmorgen sei keine Vergangenheitsbewältigung betrieben worden, berichteten Teilnehmer. Von Konsequenzen für Steinbrücks Beraterstab sei keine Rede gewesen, über Möglichkeiten zur besseren Koordinierung wurde aber gesprochen.

In der Partei herrscht Erleichterung, dass ein rot-grüner Wahlsieg ihr nun doch den erhofften Rückenwind bescheren könnte. Über eine neue Mehrheit im Bundesrat kann die SPD Themen setzen und der schwarz-gelben Bundestagsmehrheit Debatten aufzwingen. Nahles frohlockt, dass sich Merkels Popularität für die CDU nicht ausgezahlt habe: "Frau Merkel ist eine Königin ohne Land." Im April steht in Bayern bereits der Bundesparteitag zur Verabschiedung des Wahlprogramms an. Der Parteivorstand will am kommenden Wochenende in seiner Jahresauftaktklausur Themen wie bezahlbare Mieten und die Bedrohung der Mittelschicht angehen.

Mit von der Partie ist dann auch Bill Gates, der als Gast der Klausur in Potsdam-Hermannswerder seine Stiftung vorstellen wird. Für Steinbrück, der sich mit seinem Millionen-Honorar für Vorträge und der Kritik am geringen Kanzlergehalt ins Gerede gebracht hatte, dürfte die größte Klippe darin bestehen, ein gemeinsames Foto mit dem Multi-Milliardär zu vermeiden, um nicht wieder als Mann des Geldes dazustehen.

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