Zielmarke Bundestagswahl Scholz: 32 oder 33 Prozent für die SPD reichen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat für die Bundestagswahl am 22. September ein Wahlziel von mindestens 32 Prozent ausgegeben. "32 oder 33 Prozent für die SPD und es gibt einen neuen Kanzler", sagte Hamburgs Erster Bürgermeister der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er sei sich sicher, dass die SPD eine gute Chance habe, ein Ergebnis oberhalb der 30 Prozent zu erreichen. Dann werde man stark genug sein, um mit den Grünen eine Regierung zu bilden.

Während die SPD derzeit in Umfragen unter 30 Prozent liegt, kommen die Grünen auf etwa 15 Prozent. In Hamburg hatte die SPD 2011 mit Scholz als Spitzenkandidat mit SPD auf 48,3 Prozent eine absolute Mehrheit der Mandate in der Bürgerschaft errungen.

Für eine Bundestagsmehrheit und damit eine Kanzlerschaft Peer Steinbrücks könnten unter Umständen auch 47 oder 48 Prozent reichen. Zugleich machte sich Scholz für eine Abgrenzung von den Grünen stark. Nur so könnten beide Parteien möglichst viele Wähler für sich gewinnen.

Der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, kündigte eine klare Koalitionsaussage seiner Partei zugunsten der SPD an. "Da wir noch ein Stück von der absoluten Mehrheit entfernt sind, müssen wir dem Wähler sagen, mit wem wir unsere Ziele meinen umsetzen zu können. Das ist die SPD, zumal sich diese Partei in ihrer Oppositionszeit durchaus weiterentwickelt hat", sagte er der "Frankfurter Rundschau". Die Koalitionsaussage müsse jedoch inhaltlich begründet werden. "Von Ritualen haben die Menschen die Nase voll."

Die zweite Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, betonte, ein schwarz-grünes Bündnis mit der Union werde immer unwahrscheinlicher. "Wir schauen uns die Inhalte an. Da sehen wir bei der Union nur Trennendes", sagte sie der «Leipziger Volkszeitung» (Montag). Inhaltlich treffe dies das Betreuungsgeld, erneuerbare Energien, die Ablehnung einer Frauenquote, die Blockade eines gesetzlichen Mindestlohnes, ein Nein zu Adoptionsmöglichkeiten für homosexuelle Paare sowie den Umgang mit Flüchtlingen.