Informiert bleiben
 
PRISM & Co. - Ein kleines Lexikon der Spähaffäre
Prism 1
NSA Hauptquartier

Das ist der Name des US-Geheimdienstprogramms, das gleich zu Beginn enthüllt wurde und deshalb zum Inbegriff der gesamten Spähaffäre wurde. Die Abkürzung steht für "Planning Tool for Resource Integration, Synchronization and Management" (etwa Planungswerkzeug für Quellenintegration, -synchronisierung und -management). Das erste Prism-Programm erlaube tatsächlich die Sammlung von Daten im Ausland zur Bekämpfung von Terrorismus, Cyber-Angriffen und der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Allerdings gehe es nicht um die massenhafte Sammlung von Daten, wie dies in Medien dargestellt werde. Es gebe zudem Beschränkungen, wie lange diese Daten aufbewahrt werden dürfen. Es gebe ein klares System der Zulassung und der Kontrolle, bevor die NSA dieses Mittel einsetzen könne. Der Dienst müsse klar machen, dass es einen "angemessenen und dokumentierten Grund" für Ausspähungen im Ausland gebe. Dies begrenze die Möglichkeit, etwa von Kommunikationsfirmen Daten abzufordern. "Der Gebrauch dieses Mittels ist begrenzt, gezielt, besonnen und alles andere als flächendeckend", heißt es in einem Papier der NSA. Es ist bislang nicht ganz klar, wie das Programm funktioniert. Nach den von Snowden der Presse übergebenen Dokumenten erlaubt oder organisiert "Prism" den Zugriff auf Daten der Nutzer großer Internetfirmen wie Microsoft, Google und Facebook. Experten glauben, dass US-Dienste damit verdachtsunabhängig große Mengen Nutzerdaten abgreifen. Die gespeicherten Daten werden dann mit Filterbegriffen genauer durchsucht. 

Prism 2

Ein zweites Prism-Programm werde völlig unabhängig von dem ersten vom US-Verteidigungsministerium in Afghanistan eingesetzt. Es ermögliche eine Datensammlung und Kommunikation der Einheiten und Dienststellen verschiedener Behörden, um auch den Kampftruppen ein möglichst umfassende Information zur Verfügung zu stellen. 

Prisim 3

Es soll ein drittes Prism-Tool geben, das ebenfalls keine Verbindung zu den anderen beiden Programm habe. Es habe den Namen "Portal for Real-time Information Sharing and Management" (Prism) und diene der internen Kommunikation in der NSA.

Tempora

So lautet der Deckname eines Überwachungsprogramms des britischen Geheimdienstes und NSA-Partners GCHQ, das es auf Daten aus Seekabeln abgesehen hat. Durch diese Glasfaserverbindungen fließt der überwiegende Teil der globalen Telefon- und Internetkommunikation. "Tempora" erlaubt es demnach, den Datenverkehr in Pufferspeichern zu sammeln und Emails, Telefonate und Videochats zu rekonstruieren. Die Daten können einige Tage, einzelne Informationsteile wie Absender und Empfänger sogar wochenlang gespeichert werden. Mit der entsprechenden Software können so nachträglich Nachrichten von Verdächtigen gefunden oder die Stimmen von Gesuchten identifiziert werden.

XKeyscore
BND setzt offenbar Spähprogramm der NSA ein

Der Begriff bezeichnet ein weiteres internes IT-Programm der NSA. Nach bisher vorliegenden Informationen handelt es sich dabei anscheinend um eine Art Analyse-Software, mit der die von der NSA betriebenen Datenbanken durchsucht werden, um Berichte über das Kommunikationsverhalten einer Person zu erstellen. Demnach kann "XKeyscore" etwa auf Telefonnummern und Emailadressen zugreifen, aber auch Begriffe auflisten, die jemand in die Google-Suche eingegeben hat. Über "XKeyscore" wurde hierzulande zuletzt viel diskutiert. Der Verfassungsschutz räumte ein, das Programm "testweise" einzusetzen - wobei der Dienst aber ausdrücklich betont, es lediglich zur Analyse von bereits im eigenen Haus vorliegenden, nach deutschem Recht erhobenen Daten zu testen und damit weder aktiv Informationen zu sammeln noch international Daten etwa mit der NSA auszutauschen.

DE-CIX

Der große Internetknoten in Frankfurt am Main ist den Berichten zufolge ein bevorzugtes Ziel der NSA-Spionage in Deutschland. DE-CIX ist eine Art große Weiche, an der Internetverkehr aus verschiedenen einzelnen Provider- und Datennetzen zusammenfließt und verteilt wird. Gemessen am Datendurchsatz soll DE-CIX laut Betreiber der größte Internetknoten der Welt sein. Unklar ist aber, wie mutmaßliche Spione zugriff auf den Knoten erhalten haben sollen. Denn DE-CIX besteht aus 18 gesicherten Einrichtungen, die durch Glasfaser verbunden sind. Der Betreiber und deutsche Behörden dementierten, dass die NSA hier Zugriff habe.

G-10-GESETZ

Dieses Gesetz regelt den Zugriff der deutschen Nachrichtendienste auf Telekommunikationsdaten regelt. Vollständig heißt es "Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses". Da es in Artikel 10 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich fixiert ist, lautet die Kurzform G-10-Gesetz. Es verpflichtet Postanbieter sowie Telekom- und Internetkonzerne, den Verfassungsschutzämtern, dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr auf Verlangen Sendungen zu übergeben und ihnen die Aufzeichnung und Überwachung der Telekommunikation technisch zu ermöglichen. Laut Gesetz dürfen die Dienste derartige Maßnahmen etwa zur Abwehr einer "drohenden Gefahr" für die demokratische Grundordnung beantragen. Genehmigt werden diese von einer speziellen Kommission aus zehn Bundestagsabgeordneten, der sogenannten G-10-Kommission.

NSA-Enthüller Edward Snowden will jetzt nach Schweden

28.03.2015 Seit dem NSA-Skandal sitzt Edward Snowden in Russland fest. Verlässt er das Land, droht ihm die Auslieferung an die USA. Doch trotz der Gefahren plant Snowden offenbar eine Reise nach Schweden.

 
 

Markus Beckedahl - Welt im Netz "Demnächst gibt es Rasterfahndung auf Facebook"

26.03.2015 Die Große Koalition möchte nicht nur die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen. Sie plant auch weitere Befugnisse zur Netzüberwachung für unsere Geheimdienste.

 
 

Klage gegen Facebook Massenhafter Datentransfer in die USA vor Gericht

24.03.2015 Der Europäische Gerichtshof prüft, inwieweit sich Facebook an EU-Rechte zum Schutz personenbezogener Daten halten muss. Angestoßen wurde dies von einem Datenschutz-Aktivisten.

 
 

Panorama EuGH prüft Datenschutz-Regeln für Facebook und Co.

24.03.2015 Der jahrelange Streit eines österreichischen Stunden mit Facebook könnte grundsätzliche Folgen für die Übermittlung der Daten von Internet-Unternehmen in die USA haben. Ein Urteil des...

 
 

Schutz personenbezogener Daten auf dem Prüfstand EuGH prüft Datentransfer von Facebook in die USA

24.03.2015 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft heute in Luxemburg, inwieweit sich das US-Unternehmen Facebook an EU-Rechte zum Schutz personenbezogener Daten halten muss. Im Ausgangsfall hatte ein...

 
 

Der Fall Edward Snowden Erpressten die USA Angela Merkel und Co.?

21.03.2015 Der bekannte US-Journalist Glenn Greenwald behauptet, die USA hätten Deutschland im Fall Edward Snowden erpresst. Angeblich hat er die Info von Vizekanzler Sigmar Gabriel. Was ist dran?

 
 

CeBIT im Kompaktformat Business statt Tech-Glamour

20.03.2015 Gut im Geschäft - aber nicht sexy: Das scheint das heimliche Motto der CeBIT zu sein. Zwar kann sich die Technik-Show in Hannover noch mit dem Titel "weltgrößte Computermesse" schmücken. Doch...

 
 

CeBIT in Hannover Edward Snowden per Videoschalte auf Computermesse

18.03.2015 Der Informant Edward Snowden wird entgegen den jüngsten Gerüchten wohl doch nicht so bald in seine Heimat zurückkehren. Die aktuellen US-Gesetze stünden einem fairen Prozess im Weg, sagt er über...

 
 

Das bringt der Mittwoch CeBIT schaltet Snowden per Video nach Hannover

17.03.2015 Kabinett beschließt Haushalts-Eckpunkte +++ Experten nehmen Pkw-Maut unter die Lupe +++ BGH prüft Renovierungen von Mietwohnungen +++ US-Notenbank entscheidet über Leitzins +++

 
 

Izchak Herzog Der vermeintliche Langweiler

17.03.2015 Noch vor wenigen Monaten galt Herzog als aussichtsloser Kandidat bei den Wahlen in Israel. Doch sein Mitte-Links-Bündnis hat mächtig aufgeholt. Gelingt ihm im Tandem mit Livni der Überraschungssieg?

 
 

Florian Henckel Oscar-Preisträger wirbt auf der CeBIT fürs Lesen

17.03.2015 Der Oscar-Gewinner Florian Henckel von Donnersmarck hat sich auf der Computermesse CeBIT in Hannover für Bücher starkgemacht.

 
 

Leute Greenwald kritisiert Deutschlands Haltung zu Snowden

15.03.2015 Der amerikanische Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald hat die Weigerung Deutschlands kritisiert, dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl zu gewähren. Länder wie Deutschland...