Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Bundesarbeitsgericht urteilt Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" ist rechtens

Eine Frau erhält ein Kündigungsschreiben ohne ein genaues Datum, eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt". Dagegen klagte sie - und verlor vor Gericht.

Eine Frau erhält ein Kündigungsschreiben ohne ein genaues Datum - eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt". Dagegen klagte sie. Doch das Bundesarbeitsgericht erklärte die Vorgehensweise nun für rechtens.

Kündigungen können auch ohne ein konkretes Entlassungsdatum ausgesprochen werden. Das Bundesarbeitsgericht erklärte Kündigungen "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" für rechtens. Allerdings müsse sich bei Schreiben mit derartigen Formulierungen für den Arbeitnehmer aus dem Kontext erschließen, wann sein Arbeitsverhältnis endet, entschieden die obersten Arbeitsrichter in Erfurt.

Damit scheiterte eine Frau aus Paderborn mit ihrer Klage. In den beiden Vorinstanzen hatte sich die Industriekauffrau noch erfolgreich gegen ihren Rauswurf gewehrt. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte die Kündigungserklärung für unbestimmt gehalten. Das sahen die Bundesrichter anders. Mit dem Erfurter Urteil ist daher nun ihre Kündigung zum 31. August 2010 wirksam geworden.

Klägerin habe auf ihren Entlassungstermin kommen können

Der Frau war nach der Insolvenz ihres Betriebes im Mai 2010 "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" gekündigt worden. Das Entlassungsschreiben nannte kein genaues Datum, verwies aber auf die gesetzlichen Fristen. Weil die Kündigungsfrist im Insolvenzfall drei Monate betrage, habe die Klägerin auf ihren Entlassungstermin kommen können, so die Richter.

Eine Kündigung müsse bestimmt und unmissverständlich gefasst sein, erklärte der Sechste Senat. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung müsse erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden solle. Dafür sei auch ein Hinweis auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristen ausreichend, wenn der Mitarbeiter dadurch unschwer auf das Ende seines Arbeitsverhältnis schließen könne.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
 
 
 
 
Die X-Akten Begegnungen der dritten Art
DOKU Der Pazifikkrieg - Kampf um jede Insel
History DOKU Der Pazifikkrieg - Kampf um jede Insel
DOKU Der Pazifikkrieg - Pearl Harbor
History DOKU Der Pazifikkrieg - Pearl Harbor
Blue Angels - Die Kunstflieger der US Navy
Blue Angels Die Kunstflieger der US Navy
Überlebt - 60 Stunden am Meeresgrund
Überlebt 60 Stunden am Meeresgrund
Hercules C-130 - Die fliegende Legende (2)
Hercules C-130 Die fliegende Legende (2)
Hercules C-130 - Die fliegende Legende (1)
Hercules C-130 Die fliegende Legende (1)
Angst auf Schienen - Die gefährlichsten Bahnstrecken der Welt
Angst auf Schienen Die gefährlichsten Bahnstrecken der Welt
Geheimnisvoller Planet: Erdbeben
Geheimnisvoller Planet Erdbeben
Superschiffe - Riesenbagger Ibn Battuta
Superschiffe Riesenbagger Ibn Battuta
Meilensteine der Technik: Einsteins Vorfahren
Meilensteine der Technik Einsteins Vorfahren
Geheimnisse der Menschheit - Energie
Geheimnisse der Menschheit Energie
Helitechnik extrem - Erfolgsmodell Bo 105
Helitechnik extrem Erfolgsmodell Bo 105
Geheimnisvoller Planet: Vom Erdboden verschluckt
Geheimnisvoller Planet Vom Erdboden verschluckt
Dashcam - Die schlimmsten Autofahrer der Welt (1)
Dashcam Die schlimmsten Autofahrer der Welt (1)
Dashcam - Die schlimmsten Autofahrer der Welt (2)
Dashcam Die schlimmsten Autofahrer der Welt (2)
Roofer - Kletterjunkies zwischen Leben und Tod
Roofer Kletterjunkies zwischen Leben und Tod
Wenn die Zeit rast - Ein Rennteam im Dauereinsatz
Wenn die Zeit rast Ein Rennteam im Dauereinsatz
Superschiffe - Luxusliner Crystal Serenity
Superschiffe Luxusliner Crystal Serenity
Superschiffe - Riesen-Trawler Northern Eagle
Superschiffe Riesen-Trawler Northern Eagle
Gangs of America: Bandenterror in Memphis
Gangs of America: Memphis
Noch 2 Stunden
Das UFO-Projekt der Nazis
History UFOs im Dritten Reich
Noch 3 Stunden
Die Invasion - Überleben am D-Day (1)
History Der längste Tag (1)
Noch 3 Stunden
Die Invasion - Überleben am D-Day (2)
History Der längste Tag (2)
Noch 4 Stunden
Überlebt - Gefährlicher Sog
Überlebt Gefährlicher Sog
Noch 5 Stunden
Erdbebensicher - Die neue Bay Bridge von San Francisco
Technik Erdbebensicher - Die neue Bay Bridge von San Francisco
Noch 12 Stunden
Geheimnisvoller Planet: Gefahr von oben
Geheimnisvoller Planet Gefahr von oben
Noch 13 Stunden
Superschiffe - Hightech-Bagger Cristóbal Colón
Superschiffe Hightech-Bagger Cristóbal Colón
Noch 14 Stunden
Denver County Jail - Razzia hinter Gittern
Denver County Jail Razzia hinter Gittern
Noch 15 Stunden
Superschiffe - Schwertransportschiff MV Fairplayer
Superschiffe Schwertransportschiff MV Fairplayer
Noch 15 Stunden
Der sicherste Knast der USA: Oak Park Heights
Mystery und Crime Der sicherste Knast der USA: Oak Park Heights
Noch 16 Stunden
Geheimnisse der Menschheit - Wissen ist Macht
Geheimnisse der Menschheit Wissen ist Macht
Noch 1 Tag
Geheimnisse der Menschheit - Energie
Geheimnisse der Menschheit Energie
Noch 1 Tag
Die spektakulärsten Flughäfen der Welt
Technik Die spektakulärsten Flughäfen der Welt
Noch 1 Tag
Spinnen - Die Netzwerker
Spinnen Die Netzwerker
Noch 1 Tag
Meilensteine der Technik: Einsteins Vorfahren
Meilensteine der Technik Einsteins Vorfahren
Noch 1 Tag
Minentaucher - Spezialisten am Meeresgrund
Technik Minentaucher - Spezialisten am Meeresgrund
Noch 2 Tage
Phantom - Die McDonnell Douglas F-4 in Deutschland
Technik Phantom - Die McDonnell Douglas F-4 in Deutschland
Noch 2 Tage
Die gefährlichsten Flugzeuglandungen
Technik Die spektakulärsten Flugzeuglandungen
Noch 2 Tage
Spezialkommandos im Zweiten Weltkrieg: Die Brücke von Remagen
History Spezialkommandos im Zweiten Weltkrieg: Die Brücke von Remagen
Noch 2 Tage