Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Bundesarbeitsgericht urteilt Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" ist rechtens

Eine Frau erhält ein Kündigungsschreiben ohne ein genaues Datum, eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt". Dagegen klagte sie - und verlor vor Gericht.

Eine Frau erhält ein Kündigungsschreiben ohne ein genaues Datum - eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt". Dagegen klagte sie. Doch das Bundesarbeitsgericht erklärte die Vorgehensweise nun für rechtens.

Kündigungen können auch ohne ein konkretes Entlassungsdatum ausgesprochen werden. Das Bundesarbeitsgericht erklärte Kündigungen "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" für rechtens. Allerdings müsse sich bei Schreiben mit derartigen Formulierungen für den Arbeitnehmer aus dem Kontext erschließen, wann sein Arbeitsverhältnis endet, entschieden die obersten Arbeitsrichter in Erfurt.

Damit scheiterte eine Frau aus Paderborn mit ihrer Klage. In den beiden Vorinstanzen hatte sich die Industriekauffrau noch erfolgreich gegen ihren Rauswurf gewehrt. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte die Kündigungserklärung für unbestimmt gehalten. Das sahen die Bundesrichter anders. Mit dem Erfurter Urteil ist daher nun ihre Kündigung zum 31. August 2010 wirksam geworden.

Klägerin habe auf ihren Entlassungstermin kommen können

Der Frau war nach der Insolvenz ihres Betriebes im Mai 2010 "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" gekündigt worden. Das Entlassungsschreiben nannte kein genaues Datum, verwies aber auf die gesetzlichen Fristen. Weil die Kündigungsfrist im Insolvenzfall drei Monate betrage, habe die Klägerin auf ihren Entlassungstermin kommen können, so die Richter.

Eine Kündigung müsse bestimmt und unmissverständlich gefasst sein, erklärte der Sechste Senat. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung müsse erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden solle. Dafür sei auch ein Hinweis auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristen ausreichend, wenn der Mitarbeiter dadurch unschwer auf das Ende seines Arbeitsverhältnis schließen könne.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
 
 
 
 
Höchststrafe - Leben in der Todeszelle (1)
Höchststrafe - Leben in der Todeszelle (1)
Hightech in Singapur - Der Garten der Zukunft
Hightech in Singapur Der Garten der Zukunft
Erfindungen für die Zukunft: Leben im All
Erfindungen für die Zukunft Leben im All
Die Reise der Kontinente - Amerika
Die Reise der Kontinente Amerika
Die Reise der Kontinente - Eurasien
Die Reise der Kontinente Eurasien
Learjet Luxus über den Wolken
Die Reise der Kontinente Australien
Die Reise der Kontinente Afrika
Croc-Land Floridas Küsten
Rätsel der Vergangenheit: Die Apokalypse
Rätsel der Vergangenheit Die Apokalypse
Rätsel der Vergangenheit: Ferne Welten
Rätsel der Vergangenheit Ferne Welten
Boulevard Lindenberg. Udo und Berlin!
Überlebt - Die schlimmsten Stürme
Überlebt Die schlimmsten Stürme
Superschiffe - MV Solitaire: Der größte Rohrleger der Welt
Superschiffe MV Solitaire: Der größte Rohrleger der Welt
Urzeitliches Amerika: Washington D.C.
Urzeitliches Amerika Washington D.C.
World Wide Wetter - Aus heiterem Himmel
World Wide Wetter Aus heiterem Himmel
Martin Mars - Feuerwehr der Lüfte
Martin Mars Feuerwehr der Lüfte
Geheimnisvoller Planet: Invasion aus dem Tierreich
Geheimnisvoller Planet Invasion aus dem Tierreich
Sofia 747 SP - Das fliegende Teleskop
Sofia 747 SP Das fliegende Teleskop
Geheimnisvoller Planet: Fantastische Himmel
Geheimnisvoller Planet Fantastische Himmel
Hitlers Stealth Fighter
Technik Der erste unsichtbare Flieger
aktuell nicht verfügbar
Geheime Erfindungen: Mini-UFOs und Raketenrucksäcke
Geheime Erfindungen Mini-UFOs und Raketenrucksäcke
Noch 1 Stunde
Rätsel der Vergangenheit: Ferne Welten
Rätsel der Vergangenheit Ferne Welten
Noch 2 Stunden
Rätsel der Vergangenheit: Die Apokalypse
Rätsel der Vergangenheit Die Apokalypse
Noch 3 Stunden
Stadt der Ameisen
Mensch & Natur Stadt der Ameisen
Noch 5 Stunden
Croc-Land Floridas Küsten
Noch 6 Stunden
Naturgewalten: Gefangen im Sandsturm
Naturgewalten Gefangen im Sandsturm
Noch 7 Stunden
Das Universum: Die Geburt der Erde
Das Universum Die Geburt der Erde
Noch 15 Stunden
Der Tag an dem die Sonne explodiert
Wissenschaft Der Tag an dem die Sonne explodiert
Noch 16 Stunden
Geheimnisse des Weltalls: UFOs und Aliens
Geheimnisse des Weltalls UFOs und Aliens
Noch 17 Stunden
Stephen Hawking - Gibt es Gott?
Stephen Hawking Gibt es Gott?
Noch 18 Stunden
Geiselnahme beim FBI: Agenten in Todesangst
Geiselnahme beim FBI Agenten in Todesangst
Noch 18 Stunden
Die wahre Geschichte: Unheimliche Begegnung der dritten Art
Die wahre Geschichte Unheimliche Begegnung der dritten Art
Noch 18 Stunden
Die Science Fiction Propheten - H. G. Wells: Zeitmaschine und Krieg der Welten
Die Science Fiction Propheten H. G. Wells - Zeitmaschine und Krieg der Welten
Noch 19 Stunden
Geheimnisvoller Planet: Fantastische Himmel
Geheimnisvoller Planet Fantastische Himmel
Noch 22 Stunden
Sofia 747 SP - Das fliegende Teleskop
Sofia 747 SP Das fliegende Teleskop
Noch 1 Tag
Die Reise der Kontinente Afrika
Noch 1 Tag
Die Reise der Kontinente Australien
Noch 1 Tag
Überlebt - Kollision am Himmel
Wissen Überlebt - Kollision am Himmel
Noch 1 Tag
Mythos und Wahrheit: Biker Gangs
Mythos und Wahrheit Biker Gangs
Noch 1 Tag