Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Bundesarbeitsgericht urteilt Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" ist rechtens

Eine Frau erhält ein Kündigungsschreiben ohne ein genaues Datum, eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt". Dagegen klagte sie - und verlor vor Gericht.

Eine Frau erhält ein Kündigungsschreiben ohne ein genaues Datum - eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt". Dagegen klagte sie. Doch das Bundesarbeitsgericht erklärte die Vorgehensweise nun für rechtens.

Kündigungen können auch ohne ein konkretes Entlassungsdatum ausgesprochen werden. Das Bundesarbeitsgericht erklärte Kündigungen "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" für rechtens. Allerdings müsse sich bei Schreiben mit derartigen Formulierungen für den Arbeitnehmer aus dem Kontext erschließen, wann sein Arbeitsverhältnis endet, entschieden die obersten Arbeitsrichter in Erfurt.

Damit scheiterte eine Frau aus Paderborn mit ihrer Klage. In den beiden Vorinstanzen hatte sich die Industriekauffrau noch erfolgreich gegen ihren Rauswurf gewehrt. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte die Kündigungserklärung für unbestimmt gehalten. Das sahen die Bundesrichter anders. Mit dem Erfurter Urteil ist daher nun ihre Kündigung zum 31. August 2010 wirksam geworden.

Klägerin habe auf ihren Entlassungstermin kommen können

Der Frau war nach der Insolvenz ihres Betriebes im Mai 2010 "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" gekündigt worden. Das Entlassungsschreiben nannte kein genaues Datum, verwies aber auf die gesetzlichen Fristen. Weil die Kündigungsfrist im Insolvenzfall drei Monate betrage, habe die Klägerin auf ihren Entlassungstermin kommen können, so die Richter.

Eine Kündigung müsse bestimmt und unmissverständlich gefasst sein, erklärte der Sechste Senat. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung müsse erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden solle. Dafür sei auch ein Hinweis auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristen ausreichend, wenn der Mitarbeiter dadurch unschwer auf das Ende seines Arbeitsverhältnis schließen könne.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Multitalente: Data Scientists wie Klaas Bollhoefer müssen nicht nur gute Informatiker, sondern auch kreativ sein.
IT-Kenntnisse und Kreativität
Wie werde ich Data Scientist?
Arbeitszeugnis
Arbeitsgericht hat entschieden
Adresse muss nicht im Zeugnis enthalten sein
Frühdemenz im Job
Schnell handeln
Bei Frühdemenz rasch an den Betriebsarzt wenden
Behindertengerechte Bibliothek
Mit Handicap an die Uni
Wo Betroffene Unterstützung finden
Studenten, die sich in Netzwerken engagieren wollen, müssen viel Zeit investieren.
Kontakte in die ganze Welt
Internationale Studentennetzwerke nutzen
Bei Untersuchungen assistieren oder den Blutdruck messen: Krankenpfleger haben einen abwechslungsreichen Beruf.
Hilfe in der Station
Krankenpfleger brauchen Empathie und Geduld
Die nötigen Fähigkeiten, die man in der Games-Branche braucht, können meistens nur zum Teil durch durch Ausbildungsgänge abgedeckt werden.
Computerspiele
Games-Branche sucht Mitarbeiter
Wer sich für den Master Bioprozesstechnik bewerben will, braucht einen ersten Studienabschluss in einem technischen Fach sowie mindestens ein Jahr Berufserfahrung.
Hochschule Esslingen
Neuer Master in Bioprozesstechnik
Die Kosten für die Eintreibung von Kleinbeträgen sind laut Jobcenter um ein Vielfaches höher als der einzutreibende Betrag selbst.
Hartz-IV-Rückforderungen
Jobcenter plant Bagatellgrenze von 50 Euro
Nach der Geburt ihres Kindes kehren Mütter einer Studie zufolge immer früher an ihren Arbeitsplatz zurück.
Neue Studie
Mütter erobern den Arbeitsmarkt zurück
Koch-Azubi Oliver Bödicker weiß, warum manche den Job lieber hinschmeißen. Er will trotzdem weiterbrutzeln.
Nachwuchssorgen in der Küche
Traumjob Sternekoch? Fehlanzeige
Joggerinnen auf dem Tempelhofer Feld in Berlin: Fast zwei Drittel der Deutschen treiben nicht gerne zusammen mit Kollegen Sport.
Gesundheitsvorsorge
Sport mit Kollegen ist unbeliebt
Ein Fensterputzer reinigt die Glasfassade des Berliner Kanzleramtes.
Sicherheit im Beruf
Putzkräfte sollten Hände doppelt schützen
Gehaltsabrechnung abheften und aufbewahren
Für den Notfall
Gehaltsabrechnungen bis zur Rente aufheben
Mit Weiterbildung gegen Fachkräftemangel
Bewerten und weiterbilden
Unternehmen buhlen um Fachkräfte
Gesundheitsförderung im Betrieb
Freibetrag steht jedem zu
Betriebliche Gesundheitsförderung nutzen
Geld vom Chef
Sparen mit dem Chef
Vermögenswirksame Leistungen lohnen sich
Unfreundliches Verhalten im Büro
Konflikten vorbeugen
Kollegen auf Verhaltensänderungen ansprechen
Kurs "Maritime Medizin - Zur See"
Notfall auf hoher See
Neue Ausbildung für Schiffsärzte
Auch Azubis sollten über eine Berufsunfähigkeitsversicherung nachdenken.
Berufsunfähigkeit
Versicherung lohnt auch für Azubis
Die nötigen Fähigkeiten, die man in der Games-Branche braucht, können meistens nur zum Teil durch durch Ausbildungsgänge abgedeckt werden.
Computerspiele
Games-Branche sucht Mitarbeiter
Arbeitszeugnis
Arbeitsgericht hat entschieden
Adresse muss nicht im Zeugnis enthalten sein
Frühdemenz im Job
Schnell handeln
Bei Frühdemenz rasch an den Betriebsarzt wenden
Die Kosten für die Eintreibung von Kleinbeträgen sind laut Jobcenter um ein Vielfaches höher als der einzutreibende Betrag selbst.
Hartz-IV-Rückforderungen
Jobcenter plant Bagatellgrenze von 50 Euro
Studenten, die sich in Netzwerken engagieren wollen, müssen viel Zeit investieren.
Kontakte in die ganze Welt
Internationale Studentennetzwerke nutzen
Wer sich für den Master Bioprozesstechnik bewerben will, braucht einen ersten Studienabschluss in einem technischen Fach sowie mindestens ein Jahr Berufserfahrung.
Hochschule Esslingen
Neuer Master in Bioprozesstechnik
Bei Untersuchungen assistieren oder den Blutdruck messen: Krankenpfleger haben einen abwechslungsreichen Beruf.
Hilfe in der Station
Krankenpfleger brauchen Empathie und Geduld
Multitalente: Data Scientists wie Klaas Bollhoefer müssen nicht nur gute Informatiker, sondern auch kreativ sein.
IT-Kenntnisse und Kreativität
Wie werde ich Data Scientist?
Behindertengerechte Bibliothek
Mit Handicap an die Uni
Wo Betroffene Unterstützung finden
Die Dresdner Frauenkirche im Maßstab 1:25 wurde in elf Monaten Bauzeit angefertigt. (dpa/tmn)
Job & Karriere
Wie werde ich...? Modellbauer
In der Müllbranche finden sich vielfältige Berufsbilder. (Bild: BMU/dpa/tmn)
Job & Karriere
Wie werde ich ....? Abfallwirtschafter
Für Berufstätige, die an ihrem Arbeitsplatz unter Stress oder Langeweile leiden, tun sich Abgründe auf. (Bild: dpa-infocom)
Job & Karriere
Zwischen «Burnout» und «Boreout» - Leiden am Arbeitsplatz
Eine Zielvereinbarung zwischen Arbeitgeber und -nehmer sollte auch die Höhe der Prämie regeln. (Bild: dpa-infocom)
Job & Karriere
Zielvereinbarung sollte auch die Höhe der Prämie festlegen
Sich am Arbeitsplatz für das neue Jahr bewusst Ziele zu setzen, kann nicht schaden - sie sollten aber realistisch sein. (Bild: Schierenbeck/dpa/tmn)
Job & Karriere
Mit Schwung ins neue Jahr - Ohne Kondition geht gar nichts
Jobberatung: Ist die Stelle gefunden, fehlt häufig eine Einarbeitung. (Bild: Career Service WWU Münster)
Job & Karriere
Nach dem Studium droht der Praxisschock
Wer Bestatter werden will, braucht viel Fingerspitzengefühl. (Bild: dpa/tmn)
Job & Karriere
Wie werde ich...? Bestattungsfachkraft
Im Nachtzug werden den Gästen am Morgen Kaffee und frische Croissants gebracht. (Bild: DB AG/Schmid/dpa/tmn)
Job & Karriere
Wie werde ich...? Schlafwagenschaffner
Herrgottskirche in Creglingen: Holzschützer bekämpfen Pilze. (Bild: dpa/tmn)
Job & Karriere
Wie werde ich ...? Holz- und Bautenschützer
 
 
 
Ein ukrainischer Soldat beim Einsatz im Osten des Landes.
Krise in der Ukraine im Liveticker
Ukrainische Regierung erklärt Ende der Waffenruhe
image
Til Schweiger
"Familie ist das Wichtigste"
image
Leute
Keine Affäre mit Tom Cruise! Laura Prepon spricht Klartext
image
Nach "Fifty Shades of Grey"
Jamie Dornan will keine Frauen mehr fesseln
image
Justin Bieber
Anwälte beantragen Prozessaufschub
image
Kein "Friends"-Comeback
Courteney Cox enttäuscht Fans
Ein 16-Jähriger war im Radkasten einer Hawaiian-Airlines-Maschine von Kalifornien nach Hawaii geflogen.
Blinder Passagier im Flugzeugradkasten
Teenager löst Terrorsorgen aus
Auch mit Spezial-U-Booten konnte bisher keine Spur der vermissten Malaysia-Airlines-Maschine gefunden werden.
Erfolglose Suche nach MH370
Unter Suchern macht sich Frustration breit
image
Ende einer Highschool-Liebe
Frau von Cuba Gooding Jr. will die Scheidung
Wegen Piratenübergriffen gilt die Straße von Malakka neben dem Horn von Afrika als eines der unsichersten Schifffahrtsgebiete.
Drei Crew-Mitglieder verschwunden
Piraten entführen japanischen Dieseltanker
image
DJ Kate is in the house
Die Royals am Mischpult
Taucher setzten die Suche nach Überlebenden auch in der Nacht fort.
Unglück der "Sewol"
Bisher 150 Leichen aus Fähre geborgen
"Albigs Analyse ist richtig. Deutschland investiert zu wenig in die Infrastruktur": Albig erntete mit seinem Vorschlag einer Autofahrer-Abgabe von etwa 100 Euro im Jahr auch Unterstützung.
Debatte um marode Straßen
Dobrindt lehnt "Schlagloch-Soli" ab
Polizisten tragen einen verletzten jungen Mann von der Straße im Armenviertek Pavao.Pavaozinho.
Wenige Wochen vor WM
Schwere Ausschreitungen in Rio de Janeiro
Der 2012 in Mali entführte französische Journalist Gilberto Rodriguez-Leal ist angeblich tot.
"Weil Frankreich unser Feind ist"
Französischer Journalist offenbar in Mali getötet
Abgeschickt wurde der Brief 1969 im 200 Kilometer von Calgary entfernten Lethbridge, wo die jüngere Schwester damals lebte.
Post in Kanada bummelt
Brief kommt erst nach 45 Jahren an
In Deutschland nutzen nach Angaben vom März etwa 31 Millionen Menschen WhatsApp.
Eine halbe Milliarde Nutzer
WhatsApp knackt magische Marke
Amnesty International hat in Katar ein "alarmierendes Ausmaß an Ausbeutung bis hin zu Zwangsarbeit" festgestellt.
"Schlaf ist meine Pause"
Amnesty prangert Ausbeutung in Katar an
Die Regierung in Kiew setzt ihren Anti-Terror-Einsatz im Osten der Ukraine fort.
Offensive gegen Separatisten
Neuer "Anti-Terror-Einsatz" in Ostukraine
Der ehemalige Rapper Denis Cuspert (m.) ist angeblich in Syrien getötet worden.
Denis Cuspert alias "Deso Dogg"
Berliner Rapper angeblich in Syrien getötet
Ein ukrainischer Soldat beim Einsatz im Osten des Landes.
Krise in der Ukraine im Liveticker
Ukrainische Regierung erklärt Ende der Waffenruhe
Der "WaWe10" kostet pro Stück 900.000 Euro. Der Bund hat insgesamt 78 der Wasserwerfer geordert.
Peinlicher Praxistest
Wenn das Ei härter als der Wasserwerfer ist
"Es kann nur Nessie sein", befindet der Präsident des offiziellen Loch-Ness-Fanclubs angesichts der Satellitenaufnahme in Apples Kartendienst.
Ungeheuerlicher Fund
Monster von Loch Ness auf Apple Maps entdeckt?
In einem Brunnen in Züssow (Mecklenburg-Vorpommern) ist die Leiche eines Mannes entdeckt worden.
Gruselfund im Garten
Leiche lag monatelang in Brunnen
Fake oder nicht? Auf das Foto hat sich ein "Geistermädchen" geschlichen.
Geister-Kind erschreckt Familie auf Fotos
"...als ob sie uns verfolgt hätte"
Ein Programmierer hatte die Idee, eine Suchmaschine für das DeepNet zu entwickeln. Das ERgebnis lautet: "Grams"
Neue Suchmaschine "Grams"
Das Google für Junkies und Waffenhändler
Ein Militärfahrzeug in Pjöngjang während der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestages der Volksrepublik Nordkorea.
Seoul in Alarmbereitschaft
Plant Nordkorea einen Atomtest?
Gut die Hälfte der rund 63.000 untersuchten Datenspionagefälle hat einer Studie zufolge Ziele in den Vereinigten Staaten betroffen.
Neue Studie zur Internetspionage
Was Hacker wollen
image
Apps streiken
Brand in Korea ärgert Samsung-Nutzer
Die Schulden Nordkoreas gegenüber Russland betrugen im September 2012 mehr als 10,9 Milliarden Dollar.
Putin wendet sich Kim Jong-Un zu
Russland erlässt Nordkorea Milliarden-Schulden
Der Brand in dem Kraftwerk sorgte für eine dunkle Rauchwolke über Gibraltar.
Folgenschwerer Brand in Gibraltar
Kraftwerksexplosion legt Zocker-Webseiten lahm
Ein Flugzeug der Hawaiian Airlines hebt von einem US-Flughafen ab. Ein blinder Passagier überlebte im Radkasten einer Maschine der Gesellschaft einen Flug nach Maui.
Als blinder Passagier nach Hawaii
Teenager überlebt im Radkasten
Familie Obama verlässt die Baptistenkirche in Washington.
Bei Ostermesse
Obamas sorgen für Wirbel
Gerade noch mal gut gegangen: Eine Frau in den USA hat ihren Yorkshire Terrier zurück - und ihr Fernsehgerät.
Nach Diebstahl bei erstem Date
Hund steht mit Fernseher wieder vor der Tür
Im Aosta-Tal in den italienischen Alpen sind Hunderttausende Kubikmeter Erde und Geröll in Bewegung.
400.000 Kubikmeter Geröll
Aosta-Tal droht gigantischer Erdrutsch
Die Patronen-Bombe in Nahaufnahme.
Anschlag verhindert
Mädchen findet Patronen-Bombe im Osterfeuer
Neue Gewalt im Osten der Ukraine und die Forderung nach Waffen durch prorussische Aktivisten  trübt die Hoffnungen auf eine friedliche Lösung der Krise.
Krise in der Ukraine
Separatisten fordern Waffen von Russland
Kritiker werfen Kardinal Tarcisio Bertone einen autoritären Führungsstil und zu enge Beziehungen zur Politik vor.
Zehn Mal so groß wie Papst-Wohnung
Kardinal bezieht Luxus-Apart­ment im Vatikan
Der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne), der im letzten Jahr den Whistleblower Edward Snowden in Moskau traf, ist Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums.
Warnung vor russischen Spionen
Ströbele fordert Aufklärung vom Verfassungsschutz
Natalia Poklonskaja hat zahlreiche Verehrer.
Hype um Krim-Staatsanwältin
Klag mich an!
 
Naturgewalten: Eiskalt erwischt
Naturgewalten Eiskalt erwischt
Afrikas letzte Krieger
Wissen Afrikas letzte Krieger
Sex, Lügen und Julian Assange
Sex, Lügen und Julian Assange
Absturz in der Wüste Tödliches Ende einer Pilgerreise
Geheimnisvoller Planet: Magnetischer Schutzschild
Geheimnisvoller Planet Magnetischer Schutzschild
USA Top Secret: Die Mafia
USA Top Secret: Die Mafia
USA Top Secret: Amerikas Nazis
USA Top Secret: Amerikas Nazis
Future Earth - Die Welt im Jahr 2025
Wissenschaft Future Earth - Die Welt im Jahr 2025
Aufbruch ins All - Space Race
Aufbruch ins All Space Race
Gehorsam - Das Experiment
Kultur & Gesellschaft Gehorsam - Das Experiment
Lebenslang - Mörder hinter Gittern
Lebenslang Mörder hinter Gittern
Orca vs. Grauwal - Überlebenskampf im Pazifik
Orca vs. Grauwal Überlebenskampf im Pazifik
Der Kosmos: Fremde Welten
Der Kosmos Fremde Welten
Der Kosmos: Unendliche Weiten
Der Kosmos Unendliche Weiten
Der Kosmos: Gewaltige Kräfte
Der Kosmos Gewaltige Kräfte
DOKU Megacity Tokio - Wohnen in der Zukunft
Megacity Tokio Wohnen in der Zukunft
Per Anhalter durchs Sonnensystem: Saturn
Per Anhalter durchs Sonnensystem Saturn
Countdown Erde - Methangas
Countdown Erde Methangas
Wissen Aliens - Der ultimative Ratgeber (2)
Wissen Aliens - Der ultimative Ratgeber (1)
Naturgewalten: Eiskalt erwischt
Naturgewalten Eiskalt erwischt
N24 Reise-Reportage Mit Kronzucker durch Chiles Atacama-Wüste
The World Dubais Milliardenprojekt Teil 1
Legenden der Luftfahrt Die Entwicklung der Flugzeug-Geschichte
Technik Hovercrafts - Schwebende Alleskönner
Berlin bei Nacht Die Hauptstadt schläft nie
Der schnellste Job der Welt Die Achterbahn-Dynastie
Kultur & Gesellschaft Fast Food - Das Milliarden-Business
Benzin im Blut Deutschland, deine Autonarren
Töff -Töff-TÜV Prüfer für Istanbul
Kultur & Gesellschaft Haiti - Insel des Grauens
Abenteuer Autohof Truckerparadies Geiselwind
SOKO, übernehmen Sie!
Der Konvoi Ein Riesenkran auf Achse
Oh, mein Pattaya! Im Tollhaus von Thailand
History Berlin 1945: Stunde Null - Der Anfang vom Ende Hitlers
Das Paradies der Autoschrauber Deutschlands größter Schrottplatz
Jagdrevier Autobahn Raser, Drängler und die Polizei
Die zweite Front Traumatisierte Soldaten und ihr schwerster Kampf
Kultur & Gesellschaft Knochenjobs - Down Under
Naturgewalten: Gejagt vom Hurrikan
Naturgewalten Gejagt vom Hurrikan
Noch 13 Stunden
Absturz in der Wüste Tödliches Ende einer Pilgerreise
Noch 14 Stunden
Mayday: Feuerball in São Paulo
Mayday Feuerball in São Paulo
Noch 14 Stunden
Afrikas letzte Krieger
Wissen Afrikas letzte Krieger
Noch 16 Stunden
Unser blauer Planet - Im offenen Meer
Unser blauer Planet Im offenen Meer
Noch 1 Tag
Monsterduelle XXS
Mensch & Natur Monsterduelle XXS
Noch 1 Tag
Der Kosmos: Fremde Welten
Der Kosmos Fremde Welten
Noch 1 Tag
Bonnie und Clyde Gangsterpärchen ohne Gnade
Noch 2 Tage
Gehorsam - Das Experiment
Kultur & Gesellschaft Gehorsam - Das Experiment
Noch 2 Tage
Höchststrafe - Leben in der Todeszelle (1)
Höchststrafe - Leben in der Todeszelle (1)
Noch 2 Tage
Höchststrafe - Leben in der Todeszelle (2)
Höchststrafe - Leben in der Todeszelle (2)
Noch 2 Tage
Auf der Suche nach der Superschlange
Mensch & Natur Auf der Suche nach der Superschlange
Noch 2 Tage
Der Kosmos: Unendliche Weiten
Der Kosmos Unendliche Weiten
Noch 3 Tage
Der Kosmos: Gewaltige Kräfte
Der Kosmos Gewaltige Kräfte
Noch 3 Tage
Per Anhalter durchs Sonnensystem: Saturn
Per Anhalter durchs Sonnensystem Saturn
Noch 3 Tage
Wissen Aliens - Der ultimative Ratgeber (1)
Noch 3 Tage
Wissen Aliens - Der ultimative Ratgeber (2)
Noch 3 Tage
Flucht von der Erde (1)
Wissen Flucht von der Erde (1)
Noch 4 Tage
Flucht von der Erde (2)
Wissen Flucht von der Erde (2)
Noch 4 Tage
Hubschrauber-Legende Huey - Der Bell UH-1D in Deutschland
Technik Hubschrauber-Legende Huey - Der Bell UH-1D in Deutschland
Noch 4 Tage