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Superwahljahr 2009![]()


"Kanzlerin aller Deutschen"
"Ich möchte Bundeskanzlerin aller Deutschen sein, damit es unserem Land bessergeht, und das gerade in einer solchen Krise."
"Eine bittere Niederlage"
"Da gibt es nichts drumherum zureden. Das ist eine bittere Niederlage."
"Wollen jetzt mitregieren"
"Wir sind bereit, diese Verantwortung zu übernehmen. Wir wollen jetzt Deutschland mitregieren."
"Knallgrüne Opposition"
"Schwarz-Gelb hat eine starke Opposition verdient. Und die bekommen sie jetzt - knallgrün!"
"Was wir erreicht haben ..."
"1989 konnte ich mir nicht vorstellen, was wir hier erreicht haben."
"SPD wird kämpfen"
"Die Sozialdemokratie wird sich nach vorne kämpfen."
"CSU-Ergebnis nicht zufriedenstellend"
"Das Abschneiden der CSU in Bayern ist nicht zufriedenstellend."
"Eine schwere Stunde"
"Das ist eine schwere Stunde für uns heute."
"Soziales Profil schärfen"
"Die SPD wird ihr soziales Profil schärfen müssen."

22. November 2005
Nach langem Tauziehen zwischen Union und SPD wird Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin gewählt. Sie kündigt eine "Politik der kleinen Schritte" an.

1. September 2006
Nach jahrelangen Debatten treten die 21 Grundgesetzänderungen für die Föderalismusreform in Kraft. Eine "Schuldenbremse" für Bund und Länder wird erst im Juni 2009 beschlossen.

2. Februar 2007
Schwarz-Rot setzt die umstrittene Gesundheitsreform im Bundestag durch. Der Gesundheitsfonds mit einem einheitlichen Beitragssatz für alle Krankenkassen startet am 1. Januar 2009.

6. Juni 2007
Merkel ist Gastgeberin des dreitägigen G8-Gipfels in Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern). Schwerpunkte des streng abgesicherten Mammutereignisses sind Afrika und Klimaschutz. Die Weltwirtschaft sei "in guter Verfassung", wird festgestellt.

13. November 2007
Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) zieht sich wegen einer Erkrankung seiner Frau von allen politischen Spitzenämtern zurück. Neuer Arbeitsminister wird Olaf Scholz (SPD), das Amt des Vizekanzlers übernimmt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

28. April 2008
Die Koalition gibt grünes Licht für die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn. Wegen der Finanzmarktkrise wird der Börsengang im Herbst auf unbestimmte Zeit verschoben.

7. September 2008
Eine Führungskrise erschüttert die SPD. Nach dem Rücktritt von Parteichef Kurt Beck kehrt der frühere Vorsitzende Müntefering Mitte Oktober an die Parteispitze zurück. Außenminister und SPD-Vize Steinmeier wird Kanzlerkandidat.

21. September 2008
Verheerende Verluste bei der Landtagswahl in Bayern beenden die mehr als vier Jahrzehnte lange CSU-Vorherrschaft. Bundesagrarminister Horst Seehofer wird neuer Parteichef und Ministerpräsident einer CSU/FDP-Regierung.

5. Oktober 2008
Wegen der Bankenkrise gibt die Bundesregierung eine Komplettgarantie für private Spareinlagen. "Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind", betont Merkel.

16. Oktober 2008
Bund und Länder klären letzte Einzelheiten eines Banken-Rettungspakets im Umfang von fast 500 Milliarden Euro. Ein Tag später wird das Gesetz verabschiedet.

12. Januar 2009
Mit einem Konjunkturpaket von rund 50 Milliarden Euro stemmt sich die Koalition gegen die schwere Wirtschaftskrise. Die Abwrackprämie für Altwagen verhilft der Autoindustrie zu einem Absatzboom.

18. Januar 2009
Bei der vorgezogenen Wahl in Hessen behauptet sich die CDU als stärkste Kraft, muss aber mit der FDP koalieren. Das Taktieren der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti belastet auch die Bundespartei. Schwarz-Rot verliert im Bundesrat seine knappe Mehrheit.

14. Mai 2009
Im Vergleich zu früheren Prognosen erwartet der Arbeitskreis Steuerschätzungen bis 2013 ein gigantisches Minus von 316 Milliarden Euro. Die Steuerausfälle für Bund, Länder und Gemeinden sind vor allem Folge der schweren Rezession.

23. Mai 2009
Horst Köhler wird als Bundespräsident wiedergewählt. Union und FDP hatten die Gegenkandidatur der unterlegenen Gesine Schwan (SPD) als Signal für Rot-Rot-Grün gewertet.

30. Mai 2009
Der Bund und die betroffenen Länder einigen sich mit der US-Regierung und General Motors auf ein Rettungspaket für Opel. Danach steigen der Auto-Zulieferer Magna und die russische Sberbank bei Opel ein. Der Staat bürgt für bis zu 4,5 Milliarden Euro.

2. Juni 2009
Der Bund erhöht seinen Anteil an der HRE-Bank auf über 90 Prozent. Damit wird der marode Immobilienfinanzierer verstaatlicht. Mit Bundeshilfen von bislang insgesamt gut 100 Milliarden Euro war eine Insolvenz vermieden worden.

8. Juni 2009
Im Streit um den angeschlagenen Arcandor-Konzern (Karstadt, Quelle) entscheidet sich die Bundesregierung gegen staatliche Hilfen. Das Unternehmen meldet Konkurs an.
