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Wissen über Deutschland

Einbürgerungstest beschlossene Sache

Das Kabinett hat Ja gesagt, der Einbürgerungstest kommt. Die Kritik an dem Fragenkatalog reißt jedoch nicht ab. Doch Wolfgang Schäuble ist sich sicher: "Der Test überfordert niemanden."

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Wolfgang Schäuble hatte im Kabinett seinen großen Tag. Neben dem Einbürgerungstest wurde auch sein Projekt E-Perso abgesegnet.

Der umstrittene Einbürgerungstest für Ausländer ist beschlossene Sache. Das Bundeskabinett billigte den Katalog mit 300 Fragen, mit dem vom 1. September an Kenntnisse über Deutschland als zusätzliche Voraussetzung für die Einbürgerung geprüft werden.

Schäuble: "Test setzt Minimum an Wissen über Deutschland voraus"

Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigte den Test gegen Kritik von Bundestagsopposition und Migrantenverbänden. "Der Einbürgerungstest setzt ein Minimum an Wissen über Deutschland voraus", sagte Schäuble in Berlin. "Der Test ist angemessen und überfordert niemanden." Die Migrationsbeauftragte der Regierung, Maria Böhmer (CDU), warb für mehr Einbürgerung. "Sagen Sie Ja zu Deutschland!"

Mit dem Test soll geprüft werden, ob Ausländer, die Deutsche werden wollen, genug über die Rechts- und Gesellschaftsordnung wissen. Aus 300 bundesweit einheitlichen und 10 speziellen Landesfragen werden je 33 ausgewählt. Wer 17 Fragen richtig beantwortet, hat bestanden. Der Test kann beliebig oft wiederholt werden.

Fehler ausgebügelt

Das Bundesinnenministerium ließ mehrere Fehler und missverständliche Formulierungen in den Fragen korrigieren. Nach Ministeriumsangaben beantworteten mehr als 70 Prozent von Befragten in einem Test der Humboldt-Universität Berlin die meisten Fragen richtig.

Vertreter der Muslime halten einige Fragen für ideologisch gefärbt. Die Bundesregierung bestreitet, dass Gewissensfragen gestellt würden. Der Zentralrat der Juden kritisiert, dass Wissen zur Geschichte Deutschlands abgefragt wird, aber das Wort "Holocaust" nicht im Fragenkatalog auftaucht. Außerdem werde das Judentum unterschlagen.

Im vergangenen Jahr ließen sich 113.000 Ausländer einbürgern, 9,5 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Rund 4,8 Millionen der 6,7 Millionen Ausländer leben seit mehr als acht Jahren in Deutschland. Damit haben sie Anspruch auf Einbürgerung, wenn sie ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und weitere Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ausreichende Sprachkenntnisse. Zudem dürfen sie nicht straffällig geworden sein.

(dpa, N24)

23.07.2008 15:10 Uhr

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