HINTERGRUND: UN-Charta kennt das Wort "Krieg" nicht mehr

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Russische Panzer in Gori

Wenn Truppen marschieren und Bomben fliegen, dann wird gemeinhin von einem Krieg gesprochen. Doch bei Berichten über den Konflikt im Kaukasus wird das Wort kaum verwendet. Denn aus der Sprache der Diplomaten ist der Begriff verschwunden. Grund ist die Gründungscharta der Vereinten Nationen. Sie will laut Präambel "die Geißel des Krieges" überwinden und verwendet dieses Wort danach nicht mehr. Stattdessen gibt es Umschreibungen wie "Friedensbedrohung", "Aggression" und "Bruch des Friedens".

Im modernen humanitären Völkerrecht spricht man von internationalen oder internen "bewaffneten Konflikten". "Der Begriff des Krieges ist aus der Sprache des Völkerrechts weitgehend verdrängt", erklärt Jochen von Bernstorff vom Max Planck Institut für Völkerrecht in Heidelberg. Der Krieg galt früher als durchaus legitimes Mittel der internationalen Auseinandersetzung und ging meist mit einer "Kriegserklärung" einher. Heute wird der "bewaffnete Konflikt" rein nach den tatsächlichen Gegebenheiten definiert und ist laut UN-Charta nur zur Verteidigung oder mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats erlaubt.

Angesichts der Beteiligung von zwei Armeen sei der Konflikt im Kaukasus klar als "bewaffneter Konflikt" zu sehen - oder eben doch als Krieg, sagt von Bernstorff. "Wenn das eine wirkliche bewaffnete Auseinandersetzung zwischen Staaten ist, dann kann man das in der öffentlichen Diskussion auch Krieg nennen."

(AFP)

14.08.2008 09:38 Uhr

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