Video: Hessen ohne Koch? - Gegenwind aus eigener Partei
Roland Koch wird wegen seines Wahlkampfes kritisiert.In einem offenen Brief haben 17 prominente Unionspolitiker einen "neuen parteienübergreifenden Konsens für die Integrationspolitik" gefordert. Die Einbindung von Einwanderern sei "so fundamental für die Zukunft unseres Landes, dass sie nicht zu einem Wahlkampfthema degradiert werden darf", heißt es in dem in der "Zeit" veröffentlichten offenen Brief. Zuletzt hatte Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) die Gewalttätigkeit junger Ausländer zum Thema seines Landtagswahlkampfes gemacht. Er büßte bei der Wahl am vergangenen Sonntag 12 Prozentpunkte ein.
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Hamburgs CDU-Bürgermeister Ole von Beust, der sich am 24. Februar in der Hansestadt zur Wahl stellt, betonte in dem Brief, seine Partei sei ein Vorreiter der Integration in Deutschland. Gemeinsam mit NRW-Integrationsminister Armin Laschet, der bayerischen Sozialministerin Christa Stewens und anderen Unionsgrößen erinnerte Beust daran, dass die CDU in Nordrhein-Westfalen das erste Integrationsministerium schuf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den ersten Integrationsgipfel initiierte, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Deutsche Islamkonferenz einberief und auch der Nationale Integrationsplan von 2007 auf die CDU zurückgehe.
Die Unionspolitiker antworteten auf einen offenen Brief von 21 Deutsch-Türken, die in der "Zeit" mehr Sachlichkeit in der Debatte um Jugendgewalt gefordert und Roland Koch scharf kritisiert hatten.
(dpa, N24)
31.01.2008 08:39 Uhr
