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Deutschland wird erstmals einen Kampfverband nach Afghanistan schicken. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kündigte an, dass Deutschland der Bitte der NATO entsprechen und im Sommer eine sogenannte schnelle Eingreiftruppe (Quick Reaction Force/QRF) in Nord-Afghanistan stationieren werde. Seit rund zwei Jahren stellt Norwegen eine 250 Mann starke Eingreiftruppe, will aber im Sommer die Verantwortung dafür abgeben.
Die Entscheidung war erwartet worden. Zugleich wies Jung erneut Forderungen der USA nach deutschen Kampftruppen für den besonders gefährlichen Süden des Landes zurück. "Wenn wir den Norden vernachlässigen, würden wir einen entscheidenden Fehler begehen", sagte Jung. Am Donnerstag kommen die NATO-Verteidigungsminister in Vilnius zu einem informellen Treffen zusammen.
Engagement im Norden verdoppeln
Die NATO hatte Deutschland um eine schnelle Eingreiftruppe (Quick Reaction Force) für Nord-Afghanistan gebeten. Die Einheit umfasst etwa 250 Mann. Jung sagte den in Münster erscheinenden "Westfälischen Nachrichten", die Bundeswehr werde ihr Engagement bei der Ausbildung der afghanischen Armee "weiter ausbauen und vom heutigen Stand aus noch einmal verdoppeln". Zurzeit seien von den rund 3.200 in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten 110 unmittelbar mit der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte von Armee und Polizei befasst, schreibt die Zeitung. 30 Feldjäger der Bundeswehr helfen speziell bei der Schulung der Polizei.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte dem "Hamburger Abendblatt", er wolle mit US-Verteidigungsminister Robert Gates über dessen Aufforderung reden, die Bundeswehr möge ihren Einsatz in Afghanistan auf den gefährlichen Süden ausdehnen. Steinmeier trifft Gates am Wochenende auf der Sicherheitskonferenz in München. "Weil wir unseren Auftrag im Norden Afghanistans im Rahmen der vom Bundestag gesetzten Obergrenze auch in Zukunft gut erfüllen wollen, bin ich dagegen, dass wir unsere Kräfte in Afghanistan zerfleddern", sagte der Minister.
Auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat sich gegen einen Bundeswehr-Einsatz im Süden Afghanistans ausgesprochen. "Eine Ausweitung auf den Süden kommt nicht infrage, das ist Konsens in allen Parteien", sagte Robbe der ARD. Er rechne aber damit, dass die Bundeswehr künftig eine schnelle Eingreiftruppe im Norden des Landes stellen werde. "Die Deutschen stehen hier in der Verantwortung." Robbe kritisierte die Debatte, ob es sich dabei um den ersten "Kampfauftrag" der Bundeswehr handele. Der Streit um solche Begrifflichkeiten könne von den Soldaten nicht nachvollzogen werden, sie würden jeden Tag in Afghanistan ihr Leben riskieren, betonte Robbe.
Weißes Haus nicht informiert
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete ohne konkrete Angabe von Quellen, die Bundesregierung gehe davon aus, dass Gates Deutschland ohne Wissen des Weißen Hauses zu Bundeswehreinsätzen im Süden Afghanistans aufforderte. Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice sei nach Ansicht der Bundesregierung nicht informiert gewesen. Im Kanzleramt werde versichert, dass US-Präsident George W. Bush die ablehnende Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in dieser Frage akzeptiere, schreibt die Zeitung.
Bundeswehrverband gegen Aufstockung
Unterdessen hat der Bundeswehrverband Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) aufgefordert, "hart zu bleiben" und die Forderung nach Entsendung von mehr deutschen Soldaten nach Afghanistan entschieden abzuwehren. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" widersprach der Verbandsvorsitzende Bernhard Gertz dem Leiter der am Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, der die Aufstockung und auch den Einsatz von Bundeswehr im umkämpften Süden des Landes gefordert hatte.
Eigentliches Problem ist löchrige Grenze zu Pakistan
"Mehr Soldaten müssen - wie wir im Irak gelernt haben - nicht notwendigerweise mehr Sicherheit bedeuten, sie können auch mehr Reaktion und mehr Widerstand herausfordern", warnte Gertz. Das Problem der Staatengemeinschaft in Afghanistan ist nach seinen Worten nicht die Frage, "ob wir noch 3.000 Soldaten zusätzlich in den Süden schicken". Das Problem im Süden liege darin, dass die offene Grenze zu Pakistan auch mit 3.000 zusätzlichen Soldaten "nicht kontrollierbar" sei. Pakistan bleibe Rückzugsraum für Terroristen, wenn die Staatengemeinschaft einseitig auf die militärische Karte setze.
Auch die Forderung von US-Verteidigungsminister Robert Gates nach Bereitstellung weiterer Hubschrauber wies Gertz zurück. "Mit Verlaub: Die Hubschrauber, die Gates fordert, haben wir gar nicht." Die USA müssten sich an Nationen wenden, die besser bestückt seien. Die schnelle Eingreiftruppe, deren Bereitstellung durch die Bundeswehr Verteidigungsminister Jung voraussichtlich am Mittwoch mitteilt, befürwortet der Verband: "Sie wird gebraucht. Wir hatten bislang den Vorzug, dass sie von den Norwegern gestellt wurde", sagte Gertz. Außerdem sei dies durch das Mandat des Bundestags gedeckt.
(dpa, N24)
06.02.2008 07:54 Uhr
