Trotz Warnung aus China

Dissident Hu Jia erhält Sacharow-Preis

Trotz Warnungen aus China hat der inhaftierte Bürgerrechtler Hu Jia den Sacharow-Preis des EU-Parlaments erhalten. Die Abgeordneten zeichnen "im Namen der Unterdrückten in China und Tibet" aus.

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Hu Jia ist ein prominenter Kritiker der chinesischen Regierung. Für seinen unermüdlichen Kampf zeichnet ihn das EU-Parlament mit dem Sacharow-Preis aus.

Der inhaftierte chinesische Dissident Hu Jia ist trotz offizieller Warnungen aus Peking mit dem diesjährigen Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit des Europaparlaments ausgezeichnet worden. Damit wollten die Abgeordneten auf den "autoritären und repressiven Charakter der kommunistischen Regierung" in China hinweisen, sagte der außenpolitische Sprecher der Konservativen im Straßburger Parlament, Charles Tannock.

Der chinesische Botschafter bei der EU, Song Zhe, hatte gewarnt, eine Auszeichnung Hus würde den Beziehungen zwischen China und der EU ernsthaft schaden. Der Brief Songs an den EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering datiert vom 16. Oktober. Der Inhalt wurde am Mittwoch der Nachrichtenagentur AP zugänglich. Neben Hu waren Kandidaten aus Weißrussland und dem Kongo für den Sacharow-Preis nominiert.

Die mit 50.000 Euro dotierte Auszeichnung ist nach dem einstigen sowjetischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow benannt. Sie wird jährlich an Personen verliehen, die sich für die Menschenrechte und die Demokratie einsetzen. Frühere Preisträger waren unter anderen der ehemalige südafrikanische Präsident Nelson Mandela und der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan.

China hatte bereits vor der Vergabe des Friedensnobelpreises Anfang Oktober gewarnt, Hu oder andere Dissidenten auszuzeichnen. Hu hat bis zu seiner Verurteilung zu dreieinhalb Jahren Gefängnis im April unermüdlich Einschüchterungen und Festnahmen anderer Aktivisten aufgezeichnet und öffentlich gemacht. Am 27. Dezember vergangenen Jahres wurde er ohne Angabe von Gründen festgenommen. Ursprünglich hatte er sich für die Rechte von HIV- und Aidspatienten eingesetzt, inzwischen kämpft er angesichts der Unnachgiebigkeit der Behörden zunehmend für die Achtung der Menschenrechte.

(dpa, AP, N24)

23.10.2008 11:35 Uhr

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