Duma will neues Gesetz
Sechs Jahre für russischen Präsidenten
Mit einer einmaligen Ausnahme will die russische Duma das Gesetz zur Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre durchsetzen. Die Verfassungsänderung wird in einer Lesung beschlossen.
Russische Medien spekulieren, dass Medwedew (r) mit dem Vorstoß die Weichen für die Rückkehr seines Vorgängers Wladimir Putin (l) ins Amt des Staatschefs stellen will. Das russische Parlament will die geplante Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten an einem einzigen Tag durchpeitschen. Dies sagte am Mittwoch in Moskau der Chef der Verfassungsrechtskommission der Duma, Wladimir Pliguin, der Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Die für die Verfassungsänderung nötigen drei Lesungen in der Duma könnten unmittelbar nacheinander an einem Tag erfolgen.
Große Ausnahme im Parlament
Damit würde das Parlament eine große Ausnahme machen. Es kommt sehr selten vor, dass die Duma die drei Lesungen zu einem Gesetz an einem Tag abhandelt. Die Kremlpartei Einiges Russland könnte mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit in der Duma die Verfassung problemlos ändern.
Medwedew stellt Weichen für Putin
Der russische Präsident Dmitri Medwedew will die Amtszeit für den Präsidenten von vier auf sechs Jahre heraufsetzen. Russische Medien spekulieren, dass Medwedew mit dem Vorstoß die Weichen für die Rückkehr seines Vorgängers Wladimir Putin ins Amt des Staatschefs stellen will. Nach erfolgter Verfassungsänderung könnte Medwedew den Angaben zufolge schon im kommenden Jahr zurücktreten und der jetzige Regierungschef Putin bei Neuwahlen wieder antreten.
Putin schließt erneute Kandidatur nicht aus
Putin sagte am Mittwoch laut Nachrichtenagentur Interfax, er unterstütze die Pläne Medwedews für eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten. Zugleich schloss er demonstrativ eine erneute Kandidatur als Staatsoberhaupt nicht aus. "Es ist es noch zu früh, um zu sagen, wer das nächste Mal antreten wird oder wann."
Medwedew war im Mai zum neuen Staatschef Russlands gewählt worden. Sein Vorgänger Putin wurde Regierungschef, weil er nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das Präsidentenamt kandidieren durfte. Nach einiger Zeit mit Medwedew an der Spitze des Staates wäre dies jedoch wieder möglich.
(AFP, N24)
12.11.2008 17:59 Uhr
