Schäuble sieht akute Terrorgefahr

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Durchsuchungen hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor Terroranschlägen in Deutschland gewarnt. "Sicherheitsexperten national wie international sagen: In der Führung von El-Kaida ist die Entscheidung getroffen worden, Anschläge gegen Deutschland vorzubereiten", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". "Deutschland steht im Zielspektrum des islamistischen Terrors."

Online-Durchsuchungen kaum hilfreich

Schäuble äußerte Zweifel, ob Online-Durchsuchungen auf der zulässigen Grundlage geeignet wären, die Pläne von Terrorgruppen wie der Hamburger Zelle um Mohammed Atta vor dem 11. September 2001 zu entdecken. "Genaueres über die Gruppe wussten die Sicherheitsbehörden erst hinterher. Und ohne sehr konkrete Anhaltspunkte für eine drohende schwere Gefahr sind Online-Durchsuchungen ja nicht zulässig."

Die Debatte um Online-Durchsuchungen sei "teilweise verleumderisch geführt" worden, kritisierte Schäuble. "Es entstand der Eindruck, der Staat wolle Computer flächendeckend ausspähen." Diese Ängste seien "unbegründet". "Es geht um höchstens zehn Fälle im Jahr."

 

(AFP, N24)

02.03.2008 06:35 Uhr

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