Projekt: Friedensprozess
Obama appelliert an Israel und Hamas
Barack Obama hat sich in einer ersten Stellungnahme zum Nahostkonflikt für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen. Die Hamas reagierte indes abweisend auf die Äußerungen des neuen US-Präsidenten.
In seiner ersten offiziellen Stellungnahme zum Nahost-Konflikt hat der neue US-Präsident Barack Obama Israel und die Hamas zu einem dauerhaften Waffenstillstand aufgefordert. Die Hamas müsse den Raketenbeschuss auf Israel beenden, und die israelischen Truppen müssten vollständig aus dem Gazastreifen abziehen, forderte Obama. Zugleich erklärte er, die USA würden stets Israels Recht auf Selbstverteidigung unterstützen. Er wolle sich nachdrücklich für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern einsetzen.
"Tief betroffen" zeigte sich Obama am Donnerstag angesichts der Toten auf israelischer und palästinensischer Seite sowie des Leidens der Menschen im Gazastreifen. Seine Gedanken seien bei der Zivilbevölkerung, die nichts zu essen, zu trinken und keine medizinische Versorgung habe. Die Grenzen zum Gazastreifen müssten geöffnet werden, damit "mit geeigneter Überwachung" Hilfsgüter in das Gebiet kommen könnten, sagte Obama. Zugleich kündigte er an, ein "glaubhaftes" System zur Beendigung des Schmuggels im Gazastreifen zu unterstützen.
Die Hamas reagierte abweisend auf die Äußerungen des neuen US-Präsidenten. Obama werde die gleichen Fehler machen wie sein Vorgänger George W. Bush, erklärte Hamas-Sprecher Osama Hamdan in Beirut. Dem Fernsehsender Al Dschasira sagte er weiter, es sei zu erwarten, dass Obama im Nahen Osten scheitere, wenn er an seinen derzeitigen Positionen festhalte.
Clinton telefoniert mit Abbas und Olmert
Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton telefonierte am Donnerstag mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert. Abbas sagte Clinton, im Hinblick auf einen umfassenden Friedensvertrag werde er mit der neuen US-Regierung zusammenarbeiten. Clinton und Obama hätten sich für die Gründung eines palästinensischen Staates und die Linderung der Leiden der Bevölkerung im Gazastreifen ausgesprochen, teilte Abbas' Büro mit. Olmert sagte Clinton nach Angaben seiner Mitarbeiter, Israel sei nach wie vor dem Friedensprozess verpflichtet und werde sich sehr bemühen, den Bewohnern des Gazastreifens humanitäre Hilfe zu gewähren. Zwtl: Bisher 9 von 15 Kaninettsmitgliedern bestätigt
Der US-Senat hat bisher 9 der 15 von Obama nominierten Kabinettsmitglieder bestätigt. Am Donnerstag gab es grünes Licht für Verkehrsminister Ray Lahood, einen Republikaner, und Wohnungsbauminister Shaun Donovan. Die Abstimmung über Finanzminister Timothy Geithner wurde für Montag angesetzt. Ebenfalls gedulden muss sich der für das Amt des Justizministers und Generalstaatsanwalts vorgeschlagene Eric Holder - die Republikaner im Justizausschuss wollen ihn am kommenden Dienstag noch ausgiebig zu seinen Auffassungen über Vernehmungsmethoden befragen. I
hre Bestätigung erhielten am Donnerstag auch die neue UN-Botschafterin Susan Rice sowie Lisa Perez Jackson als Leiterin der Umweltschutzbehörde EPA und Mary Schapiro als Vorsitzende der Börsenaufsichtskommission SEC.
(dpa, AFP, N24)
23.01.2009 12:05 Uhr









