790 Milliarden Dollar

US-Kongress verabschiedet Konjunkturpaket

Krisen sind Gelegenheiten Großes zu vollbringen, heißt es. Der neue US-Präsident Obama scheint das erkannt zu haben. Sein Konjunkturprogramm von 790 Milliarden Dollar wurde vom US-Kongress gebilligt.

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Daumen hoch: US-Konjunkturpaket auch von Senat gebilligt. 790 Milliarden Dollar für Kampf gegen Rezession.
Video: 790 Milliarden Dollar - US-Kongress verabschiedet Konjunkturpaket
Barack Obama ist zum 44. Präsident der USA vereidigt worden. Vor dem Kapitol in Washington verfolgten Millionen Zuschauer die Zeremonie.
Für den Amtseid legte Obama seine linke Hand auf die Bibel des ehemaligen Präsidenten Abraham Lincoln.
Seit dem Vorabend versammelten sich vor dem Kapitol die Menschen, um bei dem historischen Ereignis dabei zu sein. Obama ist der erste schwarze Präsident in der US-Geschichte.
Der Tag begann für Obama und seine Familie mit einem Gottesdienst. Anschließend begrüßte der scheidende Präsident George W. Bush die Familie im Weißen Haus. Gemeinsam begaben sich Bush und Obama auf den Weg zum Kapitol.
Die First Ladies folgten auf dem Fuß: Michelle Obama und Laura Bush. Viele waren gespannt, in welchem Kleid Michelle Obama bei der Amtseinführung ihres Mannes auftritt.
Die Präsidenten-Kolonne auf dem Weg zum Kapitol.
Am Rande der Straße fanden sich tausende Zuschauer ein.
Der Jubel und die Begeisterung für Barack Obama zeigten keine Grenzen.
Die Massen warteten gespannt auf die offizielle Zeremonie. Millionen versammelten sich bei Minustemperaturen auf der National Mall.
Amerikaner wissen sich zu helfen, wenn es kalt wird.
Auf der Tribüne fanden sich währenddessen die Gäste ein.
Dick Cheney, Vize-Präsident unter George W. Bush, musste wegen einer Muskelzerrung im Rollstuhl kommen.
Beyonce Knowles, die schon auf dem Konzert für Barack Obama am 18. Januar auftrat, kam gemeinsam mit ihrem Ehemann und Rapper Jay-Z.
Auch US-Talkmasterin Oprah Winfrey, …
… Schauspieler Dustin Hoffman und …
… US-Sänger Sean Combs fanden sich unter den prominenten Gästen.
Einige ehemalige Präsidenten gaben sich auch die Ehre, wie Jimmy Carter mit seiner Frau Rosalynn, …
…, George Bush senior mit Ehefrau Barbara, sowie …
… Bill Clinton, der seinen ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore begrüßte. Clinton kam natürlich in Begleitung …
…seiner Ehefrau Hillary, die in Obamas Kabinett das Außenministeramt übernehmen wird.
Jean Biden, die Mutter von Vize-Präsident Joe Biden, ließ es sich auch nicht nehmen an den Feierlichkeiten teilzunehmen.
Obamas republikanischer Gegner im Wahlkampf John McCain, der wohl gerne an Obamas Stelle gewesen wäre.
Die US-Senatoren John Kerry und Edward Kennedy.
Colin Powell, der ehemalige Außenminister unter George W. Bush.
Wem steckt Rahm Emanuel, Obamas neuer Stabschef, da wohl die Zunge raus?
Auch wenn viele keinen direkten Blick auf die Haupttribüne hatten, war die Begeisterung frenetisch.
Man wartete darauf, dass Barack Obama an das Rednerpult treten würde, um den Amtseid zu leisten.
Als Obama ankam, musste er die vielen wartenden Gäste begrüßen.
Michelle Obama wurde ebenfalls stürmisch begrüßt.
Mit dabei die beiden Töchter: Sasha und Malia. Dahinter steht Obamas Schwester Maya Soetoro.
Barack Obama begrüßte seine Familie.
Lockere Atmosphäre herrschte vor der Vereidigung zwischen Barack Obama und George W. Bush.
Bald wurde es ernst: Barack Obama und Joe Biden tauschten sich vor der Vereidigung noch mal aus.
Die Menge wartete gespannt. Jeder versuchte diesen Augenblick festzuhalten.
Vor der Vereidigung sprach der Priester Dick Warren die Fürbitte.
Soul-Diva Aretha Franklin sang "My Country, 'Tis Of Thee", eine patriotische Hymne aus dem frühen 19. Jahrhundert.
Als erstes wurde Joe Biden von John Paul Stevens, Richter am Supreme Court, zum Vize-Präsidenten vereidigt.
Um 18 Uhr amerikanischer Zeit war es dann so weit: Barack Obama legte vor dem obersten Richter des Supreme Court, John G. Roberts, seinen Eid ab.
Michelle Obama hielt die Bibel und beglückwünschte ihren Mann als Erste.
George W. Bush ließ es sich auch nicht nehmen seinem Nachfolger seine Glückwünsche zu überbringen.
Die Zuschauer waren sehr ergriffen in diesen Minuten.
Es folgte die Antrittsrede des neuen Präsidenten.
Laut Verfassung darf die Rede nur 20 Minuten dauern. Barack Obama forderte zu Geschlossenheit angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise auf.
Obama wurde gefeiert. Die Amerikaner jubelten und hoffen, dass eine neue Ära anbricht.
Die erste Bewährprobe einer neuen Ära in den USA bestand das neue "First Couple" mit Bravour. Auf ganzen ...
... zehn Ballveranstaltungen tanzten ...
... strahlten und ...
... glänzten Michelle und Barack Obama. Gleich zum Auftakt des Partymarathons durften das konditionsstarke Paar ...
... auf dem Neighbourhood Ball zu Beyoncés Schmusesong "At Last" den Tanz eröffnen. Hier hatten sich auch ...
... Alicia Keys ...
... Ashton Kucher mit Demi Moore ...
... Mariah Carey ...
... Mary J. Blige ...
... Shakira und ...
... Will.I.Am für eine musikalische Verbeugung vor dem neuen Präsidenten eingefunden.
Auch das neue Vizepräsidentenpaar Joe und Jill Biden standen Michelle und Barack ...
... in Sachen Nahtanz in Nichts nach.
Während sich der ehemalige Präsident George W. Bush nach Obamas Vereidigung längst per Hubschrauber ...
... nach Texas bringen ließ, um sich dort ...
... als Privatmann feiern zu lassen ...
... ging die Partynacht für die Obamas erst richtig los: Auf dem von MTV mitorganisierten Youth Inaugural Ball wurden die beiden frenetisch empfangen.
Auch hier wartete ein Staraufgebot mit musikalischen Glückwünschen: Kid Rock ...
... Usher ...
... und Kanye West.
"Sieht meine Frau nicht gut aus?". Die Ansicht von Präsident Obama teilten auch die Gäste ...
... des Commander In Chief Balls, den die Obamas ...
... zur Abwechslung nicht gemeinsam ...
... sondern mit hohen Vertretern der US-Armee eröffneten. Zur Präsidentengala ...
... waren Soldaten aus dem Irak zugeschaltet, die Barack Obama über eine Großbildleinwand ihre Glückwünsche überbrachten.
Für die Bidens ging es weiter zum Biden Home State Ball ...
... die Obamas beendeten ihr "Ball-Hopping" erschöpft gegen Mitternacht.
Die Premiere im kraftraubenden Gesellschaftsleben haben die Obamas mit scheinbar ungeheurer Leichtigkeit bewältigt. Willkommen im Rampenlicht!

Das Riesen-Konjunkturpaket von US-Präsident Barack Obama ist unter Dach und Fach. Nach dem Repräsentantenhaus billigte auch der Senat das Paket im Umfang von knapp 790 Milliarden Dollar (614 Milliarden Euro). Die Einigung im Kongress gilt als großer Erfolg für Obama, der sich von dem Programm den Erhalt oder die Schaffung von 3,5 Millionen Arbeitsplätzen verspricht. Er könnte das 1.071 Seiten umfassende Gesetz bereits Anfang kommender Woche unterzeichnen.

Im Repräsentantenhaus stimmten 246 Abgeordnete für das Konjunkturpaket, 183 waren dagegen, darunter geschlossen alle Republikaner. Im Senat wurde das Gesetz mit der Unterstützung von drei republikanischen Senatoren mit 60 Stimmen gebilligt. Bis zuletzt war noch um Details gerungen worden. Die Republikaner verlangten vor allem noch mehr Steuererleichterungen, als das Konjunkturpaket vorsieht.

Obama, der schon in den vergangenen Tagen bei Auftritten in verschiedenen Landesteilen für das Programm geworben hatte, sagte in Peoria im Staat Illinois, wenn das Paket verabschiedet sei, könnten die Unternehmen wieder wachsen. Und in einer Rede vor Wirtschaftsführern im Weißen Haus sprach er von einer "Chance, mutig zu handeln, Ungemach in eine Chance zu verwandeln, und diese Krise als Möglichkeit zu sehen, unsere Wirtschaft für das 21. Jahrhundert umzugestalten".

Hilfe ohne Garantie

Der demokratische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Steny Hoyer, sagte, es gebe zwar keine Garantie, aber "Abermillionen von Menschen wird geholfen werden". Sein republikanischer Kollege John Boehner kritisierte das Konjunkturprogramm dagegen scharf. "Das Gesetz, in dem es um Jobs, Jobs, Jobs ging, ist zu einem Gesetz zu Ausgaben, Ausgaben, Ausgaben geworden".

Steuererleichterungen und mehr Arbeitslosengeld

Zu den Ergänzungen, die in letzter Minute noch hinzu kamen, gehörten Steuererleichterungen über 3,2 Milliarden Dollar für den Automobilkonzern General Motors (GM), der seine derzeitigen Verluste mit schon gezahlten Steuern verrechnen darf. Auf acht Milliarden Dollar vervierfacht wurden kurzfristig die Investitionen in eine Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke - auf Druck von Obama und dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid.

Vorgesehen sind außerdem Steuererleichterungen für Millionen Amerikaner, vor allem aus der Mittelschicht, aber auch für Geringverdiener. Sie bekommen jeweils 400 Dollar. Arbeiter, die wegen ihres geringen Lohnes keine Steuern zahlen, müssen weniger Sozialversicherungsbeiträge entrichten.

Auch Arme erhalten mehr Unterstützung, unter anderem in Form von einem höheren Arbeitslosengeld und mehr Nahrungsmittelgutscheinen. Bestimmte Bedürftige erhalten zudem eine Einmalzahlung von 250 Dollar. Die Abgeordneten einigten sich auch darauf, 46 Milliarden Dollar für den Bau von Autobahnen, Brücken und Nahverkehrsprojekten zur Verfügung zu stellen.

(AP, N24)

14.02.2009 06:30 Uhr

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