US-Präsident Barack Obama hat den Amerikanern in seiner ersten Rede vor dem Kongress Mut zugesprochen. Bei seinen Landsleuten erntete er dafür überwiegend Zustimmung.
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US-Präsident Barack Obama will die schwere Finanzkrise für einen wirtschaftlichen Neuaufbau der USA nutzen. Unter dem Jubel von Senatoren und Abgeordneten appellierte er in einer Rede vor dem Kongress an die US-Bürger, optimistisch in die Zukunft zu blicken. "Wir werden uns wieder erholen und die USA werden stärker sein als zuvor", sagte Obama. "Der Tag der Abrechnung ist da und nun ist die Zeit gekommen, die Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen." Seine Ansprache wurde häufig von langanhaltendem Beifall unterbrochen. Bei den US-Bürgern kam Obamas mit Spannung erwartete Rede offensichtlich gut an.
In einer nicht repräsentativen Blitzumfrage von CNN, die der Sender online veröffentlichte, sagten 85 Prozent der Befragten aus, die Rede Obamas lasse sie optimistischer als zuvor in die Zukunft blicken. 82 Prozent sagten, die unterstützten Obamas Pläne zur Belebung der Wirtschaft. Auch viele US-Medien bewerteten den ersten Auftritt Obamas vor beiden Kammern des Kongresses positiv. "Obama entfaltete seinen Ehrgeiz und seine mitreißenden Visionen, die ihm bereits seinen Platz im Weißen Haus sicherten - und das ist auch das, was eine solche Krise erfordert", schrieb etwa die "New York Times" am Mittwoch. Die "Washington Post" lobte Obamas Anspruch einer grundlegenden Reform als "bewundernswert".
Obama verteidigt Konjunkturprogramm
In seiner fast einstündigen Rede verteidigte der Präsident das größte Konjunkturprogramm in der US-Geschichte und die Milliarden-Hilfen für die Banken als unbedingt notwendig, damit die USA nicht in eine "unbefristete Rezession" stürzten. Auch wenn "die Wirtschaft geschwächt und das Vertrauen erschüttert" sei, habe Amerika mit seinem Einfallsreichtum und Fleiß Grund zum Optimismus, betonte Obama. "Das Gewicht der Krise wird nicht das Schicksal dieser Nation bestimmen."
Amerika habe zu lange auf den kurzfristigen Erfolg gestarrt und dabei die die langfristigen Perspektiven aus den Augen verloren, sagte Obama. "Wir lebten in einer Ära, in der zu oft kurzfristige Gewinne höher geschätzt wurden als langfristiges Wachstum", sagte Obama. Er kündigte eine Gesetzesinitiative zu einer strengeren Regulierung der Finanzmärkte an.
Hilfen werden möglicherweise aufgestockt
Möglicherweise werde der Finanzsektor zudem mehr als die bisher bewilligten 700 Milliarden Dollar Staatshilfe brauchen. "Wir helfen nicht den Banken, wir helfen den Menschen", sagte Obama. Er setzte sich erneut auch für die Rettung der US-Autohersteller ein. Eine neu aufgestellte, umstrukturierte Autoindustrie sei wichtig, um Millionen von Arbeitsplätzen zu retten.
Obama forderte umfangreiche Reformen, damit die US-Wirtschaft sich wieder erholen könne. Damit dieses Jahrhundert wieder ein amerikanisches werde, müsse man die "Abhängigkeit vom Öl und die hohen Kosten unseres Gesundheitswesens angehen, (...) ebenso wie die Schulen, die unsere Kindern nicht auf den Berg von Schulden vorbereiten, denn sie erben werden".
Harsche Kritik von Republikanern
Der Präsident versprach erneut eine "neue Ära" der Diplomatie. "Wir werden der Welt zeigen, dass eine neue Ära des (amerikanischen) Engagements begonnen hat." Amerika könne die Gefahren des Jahrhunderts nicht allein meistern, aber die Welt könne das auch nicht ohne Amerika. Die USA würden weder dem Verhandlungstisch ausweichen noch die Feinde ignorieren, die Amerika gefährdeten. Die USA würden - insbesondere in Afghanistan - nicht zulassen, dass es sichere Häfen für Terroristen gebe, die sich gegen das amerikanische Volk verschworen hätten.
Die Republikaner kritisierten die Wirtschaftspolitik von Obama als "unverantwortlich" und "fehlgeleitet". Das Konjunkturprogramm der Regierung bringe "nur mehr Staat, höhere Steuern (...) und bürdet künftigen Generationen Schulden auf", sagte der Gouverneur von Louisiana, Bobby Jindal, nach der Ansprache des Präsidenten im Namen seiner Partei. Politische Führung dürfe nicht bedeuten, einfach "die Steuern zu erhöhen und mehr Geld und mehr Macht in die Hände der Politiker in Washington zu legen". Der 37 Jahre alte Amerikaner mit indischen Wurzeln gilt als möglicher republikanischer Herausforderer von Obama bei der Präsidentschaftswahl 2012.