Stichwort
Die NATO und die EU
Das Verhältnis zwischen der NATO und der EU ist nicht frei von Problemen. Vor allem wird es vom Konflikt zwischen dem NATO-Mitglied Türkei und dem EU-Staat Zypern belastet.
Blick auf Zyperns Hauptstadt Nikosia - die Zypern-Frage belastet die Zusammenarbeit von EU und NATO.
Video: NATO-Jubiläumsgipfel - 60 Jahre des Militärbündnisses
Video: Nato-Gipfel - Diskussion über neue Aufgaben und MitgliederDie Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union wird vor allem durch den Konflikt zwischen dem NATO-Mitglied Türkei und dem EU-Mitglied Zypern erschwert. Der Zugriff der EU auf militärische NATO-Fähigkeiten ist durch das sogenannte "Berlin-Plus-Abkommen" von 2003 geregelt. Seine Auslegung ist jedoch umstritten.
Die Zusammenarbeit ist seit 2004 schwierig, als Zypern Mitglied der EU wurde, ohne zuvor den Konflikt um den türkisch besetzten Norden der Insel gelöst zu haben. Zypern und Griechenland blockierten den türkischen Wunsch, an der ebenfalls 2004 gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) beteiligt zu werden.
Die Türkei blockiert Gespräche mit der EU, weil das "Berlin-Plus-Abkommen" vorsieht, dass geheime Informationen nur ausgetauscht werden können, wenn alle beteiligten Staaten Sicherheitsabkommen geschlossen haben. Zypern und Malta haben solche Abkommen mit den NATO-Staaten nicht. Im Gegenzug stimmen Zypern und Malta direkten Gesprächen der EU mit der NATO nur zu, wenn es dabei um konkrete Operationen gemäß dem Berlin-Plus-Vertrag geht. Die derzeit einzige ist die Operation Althea in Bosnien-Herzegowina.
Angesichts der "doppelten Blockade" hat es Versuche gegeben, die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO beispielsweise im Kosovo und in Afghanistan wenigstens auf informellen Kanälen zu regeln. So treffen sich die Außenminister der beiden Organisationen - 21 Staaten sind sowohl Mitglieder der NATO als auch der EU - unter anderem zu "transatlantischen Abendessen" in Brüssel, zu denen der belgische Außenminister einlädt. Diese Gespräche werden aber nicht als hinreichender Ersatz für geordnete Beziehungen betrachtet.
(dpa, N24)
03.04.2009 11:10 Uhr
