Wirbel um MON 810
EU will Genmais-Verbot prüfen
Ein kleines Gen sorgt für großen Wirbel: Die EU-Kommission will das deutsche Genmais-Anbauverbot prüfen. Das ist nicht das erste Mal. Auch andere EU-Staaten wollen die Sorte MON 810 verbannen.
Video: Gefahr für die Umwelt - Ministerin Aigner verbietet Genmais
Das Aus für gentechnisch veränderten Mais der Sorte MON 810 ist noch nicht besiegelt: Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat den Anbau in Deutschland zwar verboten, doch nun will die EU-Kommission den Vorstoß prüfen. Die EU-Kommission behält sich einen Einspruch gegen das von der Bundesregierung verhängte Anbauverbot für die genmanipulierte Maissorte MON 810 vor. Die Kommission werde die Argumente des Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Verbot sorgfältig prüfen "und dann über das weitere Vorgehen entscheiden", erklärte eine Sprecherin in Brüssel.
Gegen die Anbauverbote für MON 810 in Österreich, Ungarn, Griechenland und Frankreich hat die EU-Kommission Widerspruch eingelegt. Die EU-Umweltminister wiesen im März aber einen Vorstoß der Brüsseler Behörde ab, die Anbauverbote in Österreich und Ungarn zu kippen. Im Falle Frankreichs und Griechenlands steht die Entscheidung noch aus.
Wissenschaftliche Begründung nötig
Der US-Konzern Monsanto erhielt 1998 eine EU-weite Zulassung für den Anbau von MON 810. Nationale Anbauverbote bedürfen daher einer wissenschaftlichen Begründung. Die von Österreich, Ungarn, Frankreich und Griechenland vorgelegten Argumente waren nach Auffassung der EU-Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) aber nicht stichhaltig, weshalb die Kommission für eine Aufhebung dieser nationalen Anbauverbote eintritt.
Ein Ende März von Luxemburg beschlossenes Anbauverbot wird von der EU-Kommission noch geprüft. Das Ergebnis dieser Prüfung dürfte auch für Deutschland interessant sein, weil das Bundeslandwirtschaftsministerium die Begründung für das deutsche Anbauverbot weitgehend auf die jüngsten luxemburgischen Studien stützt.
Anbau bislang in sechs EU-Staaten
Zusätzlich erschwert wird die rechtliche Beurteilung der Anbauverbote dadurch, dass die 1998 erteilte EU-weite Zulassung für MON 810 ausgelaufen ist. Zwar darf der Mais bis zur Entscheidung über eine Erneuerung der Zulassung weiter angebaut werden, ungewiss ist aber, ob Monsanto weiter einen Rechtsanspruch darauf hat.
Angebaut wurde MON 810 bis zum vergangenen Jahr in sechs EU-Staaten: In Deutschland, Tschechien, der Slowakei, Spanien, Portugal und Rumänien. Die Anbaufläche belief sich 2008 europaweit auf 100.000 Hektar, das sind nur 1,2 Prozent der gesamten Maisanbaufläche in der EU.
(AP, N24)
14.04.2009 14:11 Uhr
