Der britische Premierminister Gordon Brown will auch im Amt bleiben, wenn seine Labour-Partei bei der Europawahl eine Schlappe hinnehmen muss.Der britische Premierminister Gordon Brown schließt einen Rücktritt im Falle einer herben Niederlage seiner Labour-Partei bei den anstehenden Europawahlen aus.
Er würde selbst dann sein Amt nicht aufgeben, wenn Kabinettsmitglieder ihn mit Blick auf die Parlamentswahl in einem Jahr darum bitten würden, sagte Brown am Sonntag der BBC. Vielmehr wolle er weiter die Folgen der Rezession bekämpfen und sich angesichts des Spesenskandals für Reformen des parlamentarischen Systems stark machen.
Zudem kündigte Brown an, einen verbindlichen Verhaltenskodex für Parlamentarier einführen zu wollen. Im Zuge der Aufarbeitung des Spesen-Skandals, bei dem sich Parlamentarier mit teils betrügerischen Abrechnungen auf Kosten der Steuerzahler bereichert hatten, müssten sich auch andere öffentliche Einrichtungen künftig auf strengere Kontrollen einstellen, sagte der Regierungschef.
Unterdessen reißen die schlechten Nachrichten für Brown nicht ab. Nach einer Umfrage der Zeitung «Sunday Telegraph» fiele Labour bei einer Parlamentswahl auf den dritten Platz hinter den oppositionellen Konservativen und Liberaldemokraten zurück. Zudem bestätigt die Umfrage frühere Erhebungen, wonach Labour auch bei den Europawahlen, die in Großbritannien schon am 4. Juni stattfinden, nur drittstärkste Kraft wird. Kurz vor dem Urnengang verdichten sich auch Hinweise auf eine bevorstehende Kabinettsumbildung.
Wie die «Sunday Times» berichtete, könnte Brown Schatzkanzler Alistair Darling auswechseln und statt ihm Bildungsminister Ed Balls zum Finanzminister machen. Dem Blatt zufolge, das sich auf Informationen aus der Downing Street beruft, könnte Brown die Kabinettsumbildung noch am Freitag verkünden, also noch vor Veröffentlichung der Ergebnisse der Europawahl.
Wirtschaftsminister Peter Mandelson wurde zuletzt als aussichtsreicher Kandidat für den Posten des Außenministers gehandelt. Amtsinhaber David Miliband könnte dann in das Innenressort wechseln, weil Innenministerin Jacqui Smith wegen ihrer Rolle im Spesenskandal ihren Job verlieren dürfte.
(DPA)
31.05.2009 15:18 Uhr
