Afghanistan-Einsatz
Struck fordert mehr Rückhalt
Peter Struck hat überraschend die afghanische Hauptstadt Kabul besucht. Der SPD-Fraktionschef forderte von der deutschen Bevölkerung mehr Rückhalt für den Einsatz am Hindukusch.
Peter Struck (SPD) in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Hier traf der SPD-Politiker unter anderem den Nationalen Sicherheitsberater von Präsident Hamid Karsai, Salmay Rassul.Trotz Rückschlägen in Afghanistan hat SPD-Fraktionschef Peter Struck zur Geduld bei dem von der deutschen Bevölkerung mehrheitlich abgelehnten Bundeswehr-Einsatz am Hindukusch aufgerufen. "Die Bevölkerung in Deutschland muss Geduld beim Einsatz in Afghanistan aufbringen", sagte der ehemalige Verteidigungsminister am Mittwoch bei einem Besuch in Kabul. "Nach 30 Jahren Krieg kann das Land nicht so schnell in einen Normalzustand versetzt werden." Struck betonte, es gebe auch Erfolge. "Trotz Rückschlägen bleibt die Bilanz positiv." Das Afghanistan-Engagement müsse fortgesetzt werden.
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion warnte vor zunehmendem Einfluss der radikal-islamischen Taliban auf die afghanische Wirtschaft. "Die Taliban sind nicht nur eine militärische Gefahr, sondern werden offensichtlich durch Beteiligung an organisierter Kriminalität zunehmend auch zu einer wirtschaftlichen Gefahr", sagte Struck am Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt. Der Aufbau einer funktionierenden Polizei müsse deshalb absolute Priorität haben.
Letzte Dienstreise nach Afghanistan
Der Besuch ist Strucks letzte Reise nach Afghanistan als aktiver Politiker. Nach 29 Jahren kandidiert er im September nicht mehr für den Bundestag. Er wollte sich ein Bild von der Entwicklung des Landes machen, auf dem bereits in seiner Zeit als Verteidigungsminister von 2002 bis 2005 das Hauptaugenmerk der Auslandseinsätze der Bundeswehr lag. Auch Gespräche mit deutschen Soldaten waren geplant.
In Kabul traf Struck den Nationalen Sicherheitsberater von Präsident Hamid Karsai, Salmay Rassul. Mit ihm sei er sich einig, dass ein Schlüssel zur Lösung des Problems in Afghanistan in Pakistan liege. Sorge bereitet Rassul nach Strucks Angaben, dass die Bundeswehr für ihren Einsatz in Afghanistan immer weniger Rückhalt in der deutschen Bevölkerung habe. Dabei könnten die Deutschen in Afghanistan Fortschritte erkennen. Auch der höchstrangige deutsche General in der Internationalen Schutztruppe ISAF, Vize-Stabschef Hans-Erich Antoni, sagte: "Man darf sich durch Rückschläge nicht entmutigen lassen, weil es Fortschritte an anderer Stelle gibt."
Afghanistan blutet aus
Struck informierte sich ferner beim Leiter der europäischen Polizeimission EUPOL, dem dänischen General Kai Vittrup, über den Stand des Aufbaus der afghanischen Polizei. Aus dem deutschen Polizeiprojekt verlautete unter Verweis auf US-Angaben, dass etwa ein Viertel der Munition, mit der auf ausländische Sicherheitskräfte geschossen werde, von diesen selbst stamme. Ein Grund sei, dass viele Afghanen nach einer kurzen Zeit der Ausbildung zum Polizisten nicht wieder zum Dienst erschienen, aber ihre Waffen behielten.
Der Chef des Stabes der UN-Mission für Afghanistan (UNAMA), Peter Schmitz, bezeichnete es als ein Hauptproblem, dass gut ausgebildete afghanische Kräfte das Land verließen, weil sie wirtschaftlich für sich dort keine Perspektiven sähen. Das habe nichts mit der Sicherheitslage zu tun. Weiterbildende Schulen fehlten. Struck bezeichnete die in einem nordafghanischen Distrikt bekanntgewordene Schließung von Mädchenschulen als katastrophal. Laut Schmitz ist dies die Folge der Einschüchterung der Bevölkerung durch die Taliban.
Neun Tote bei Anschlägen
Bei Anschlägen wurden unterdessen ein britischer ISAF-Soldat sowie acht afghanische Wachmänner getötet. Das britische Verteidigungsministerium und die ISAF teilten am Mittwoch mit, der Soldat sei am Vortag in der Provinz Helmand ums Leben gekommen, als er in eine Sprengfalle der Aufständischen geriet. Die Wachleute wurden in der südostafghanischen Provinz Paktia getötet. Ein Sprecher der Provinzregierung sagte, die Männer hätten im Auftrag des US-Militärs einen Konvoi eskortiert, als zwei Sprengsätze am Straßenrand detoniert seien. Die Taliban bekannten sich zu diesem Anschlag.
(dpa, N24)
03.06.2009 16:02 Uhr
