Bombardement in Kundus
Kommission: 30 Zivilisten wurden getötet
Die afghanische Untersuchungskommission hat eine offizielle Opferzahl für das von der Bundeswehr angeordnete Bombardement verkündet: 30 Zivilisten kamen ums Leben.
Bei dem von der Bundeswehr angeordneten Angriff in Kundus sind laut afghanischer Kommission 30 Zivilisten getötet worden. 
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Video: Bundeswehr in der Kritik - Kommunikationsprobleme bei Luftangriff?Bei dem von der Bundeswehr angeordneten Bomardement im nordafghanischen Kundus sind nach Angaben der von Präsident Hamid Karsai eingesetzten Untersuchungskommission 30 Zivilisten getötet worden. Neun weitere Zivilisten seien verletzt worden, sagte Kommissionsmitglied Mohammadullah Baktasch der dpa und ARD in Kabul. Bei dem Luftangriff seien zudem 69 Taliban-Kämpfer getötet und elf weitere verwundet worden. Baktasch betonte: "Definitiv sind die Verantwortlichen die Taliban." Die Kommission übergab ihren Bericht am Sonntag an Karsais Büro.
Derweil treibt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Diskussion um einen Trupptenabzug voran. Er will bereits bis 2013 die Grundlagen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan schaffen. Dies kündigte der Außenminister an. Zwei Wochen vor der Bundestagswahl ließ Steinmeier einen Zehn-Punkte-Plan erarbeiten, der das Ende des bei den Bürgern unbeliebten Einsatzes beschleunigen könnte. Ein festes Abzugsdatum will Steinmeier aber nach wie vor nicht nennen.
Der SPD-Politiker sagte der "Super-Illu", es gelte, "innerhalb der nächsten Legislaturperiode die Grundlagen für den Abzug zu schaffen". Es sei jedoch "sicher nicht ratsam, den terroristischen Kräften aufs Jahr genau anzukündigen, wann kein internationaler Soldat mehr in Afghanistan sein wird".
Er fügte an: "Wir waren und sind in Afghanistan, um Terroranschläge auch bei uns zu verhindern. Aber wir wollen nicht auf ewig bleiben." Die afghanische Regierung müsse stärker selbst Verantwortung übernehmen. In Verhandlungen müsse es darum gehen, wie lange internationale Truppen noch blieben und wie viele afghanische Soldaten und Polizisten ausgebildet werden müssten. Sobald sie selbst für Sicherheit sorgen, könnten die deutschen Soldaten zurückkommen.
"Zehn Schritte für Afghanistan"
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts bestätigte die Existenz des von Steinmeier in Auftrag gegebenen "internen Strategiepapiers", über das "Der Spiegel" berichtete. Dieses definiere "die Perspektiven und Voraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss unseres Einsatzes", sagte die Sprecherin.
Laut "Spiegel" sieht der Zehn-Punkte-Plan unter anderem die Entsendung zusätzlicher Armee-Ausbilder vor. Für 2011 wird ein erster Teilabzug aus dem Stützpunkt Faisabad ins Auge gefasst, wie es weiter hieß. Bisher war die offizielle Linie der Bundesregierung, dass in fünf bis zehn Jahren nach "substanziellen Fortschritten" bei der Sicherheit in Afghanistan der Abzug beginnen könnte.
Nun heißt es laut "Spiegel" in dem zweiseitigen Papier "Zehn Schritte für Afghanistan", für die künftige Aufbauhilfe brauche man "konkrete, verbindliche Ziele und zugleich wirksame Vorkehrungen, um ihre Umsetzung zu überwachen".
Bei der nächsten Afghanistan-Konferenz, die nach dem Willen der Bundeskanzlerin noch dieses Jahr stattfinden soll, dürfe man sich "nicht mit vagen Zielmarken begnügen". Bis 2011 soll laut dem Papier in allen 122 Distrikten des von Deutschland kontrollierten Nordens "eine angemessen ausgebildete Polizei" existieren. Im Unruheherd Kundus sollen sofort 1.500 zusätzliche Polizisten ausgebildet werden.
Oberst Klein rechtfertigt Befehl
In den vergangenen Tagen war vor allem über das tödliche, von der Bundeswehr in Nordafghanistan veranlasste Bombardement auf zwei von den Taliban gekaperte Tanklaster heftig gestritten worden. Steinmeier wie auch Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan stellten sich am Wochenende noch einmal ausdrücklich hinter die deutschen Soldaten vor Ort.
Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul ließ dagegen Kritik anklingen. Die Arbeit der Entwicklungshelfer in Afghanistan werde nun noch schwieriger, sagte die SPD-Politiker laut "Spiegel".
Der deutsche Oberst Georg Klein rechtfertigte seinen Befehl für den Angriff und betonte, er habe sich noch keine Entscheidung bei seinem fünfmonatigen Einsatz als Verantwortlicher leicht gemacht. Gleichzeitig bezeichnete er in der "Bild am Sonntag" die gegen ihn eingeleitete Untersuchung als angemessen. Bei dem Angriff waren mehr als 50 Menschen getötet wurden, darunter wohl auch Zivilisten.
Schäuble brachte in der "Welt am Sonntag" den Bundeswehr-Einsatz erneut in Zusammenhang mit der Terrorgefahr in Deutschland. Diese sei zwei Wochen vor der Bundestagswahl weiter hoch.
(dpa, N24)
13.09.2009 15:01 Uhr
