Studie des DGB
Arbeitsagentur droht 50-Milliarden-Defizit
Laut einer DGB-Studie droht der Bundesagentur für Arbeit in den kommenden Jahren ein Defizit von bis zu 50 Milliarden Euro. Die Gewerkschaft fordert daher, die Bundeszuschüsse zu erhöhen.
BA-Chef Frank-Jürgen Weise plagen Sorgen. Im Herbst dürften die Behördenreserven in Höhe von 16,7 Milliarden Euro aufgebraucht sein. Danach muss der Bund einspringen.Die Bundesagentur für Arbeit wird nach Gewerkschaftsangaben in den kommenden Jahren tief in die roten Zahlen rutschen, sofern der Bund nicht eingreift. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Verweis auf eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Bis 2013 erwartet der DGB bei der Bundesagentur demnach eine Verschuldung in Höhe von 50 Milliarden Euro. Die Möglichkeit einer Erhöhung des Beitragssatzes lehnten die Gewerkschaften und Arbeitgeber aber gleichermaßen ab, sagte der DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy der "FR".
Notwendig seien Zuschüsse des Bundes zum Beispiel für die Kosten der Qualifizierung von Arbeitslosen. Dies sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte Adamy, der Mitglied des Verwaltungsrates der Bundesagentur ist. Im laufenden Jahr seien die Ausgaben der Bundesagentur bereits um zwölf Prozent gegenüber 2008 gestiegen, die Einnahmen dagegen um 16 Prozent gesunken.
Die Reserven in Höhe von 16,7 Milliarden Euro seien im Herbst aufgebraucht. Bisher hat der Bund in seinem Haushalt 2010 nur ein Darlehen von 20 Milliarden Euro für die Bundesagentur eingeplant. BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte am Mittwoch gesagt, er rechne für 2010 mit einem Defizit der BA zwischen 17 und 20 Milliarden Euro.
(AFP, N24)
17.09.2009 10:17 Uhr
