Gegen Regierungswillen
Niederlande vor Afghanistan-Abzug
Gegen den Willen der Regierung hat das niederländische Parlament für einen Abzug der Truppen aus Afghanistan gestimmt. Bis Ende 2010 soll kein niederländischer Soldat mehr am Hindukusch sein.
Niederländische Soldaten bei der Entladung eines Hubschraubers in Afghanistan. Das niederländische Parlament hat jetzt den Truppenabzug bis Ende 2010 beschlossen.Der Afghanistan-Einsatz der Niederlande soll nach dem Willen einer großen Mehrheit des Parlaments in Den Haag nicht über das Jahr 2010 hinaus verlängert werden. Einem entsprechenden Antrag stimmten neben fast allen Abgeordneten der Opposition auch zwei der drei Regierungsparteien zu. Lediglich die Partei Christdemokratischer Appell (CDA) von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende lehnte es ab, das Land auf einen Rückzug seiner Truppen vom Hindukusch festzulegen.
Das Votum für einen Abzug aus Afghanistan hat für die Regierung aber nur den Charakter einer Empfehlung. Dennoch gehen Beobachter davon aus, dass sie in erhebliche innenpolitische Schwierigkeiten geraten würde, wenn sie im kommenden Jahr gegen den erklärten der Willen der Parlamentsmehrheit eine Verlängerung des Militäreinsatzes über 2010 hinaus beschließen sollte.
Die Regierungskoalition aus Christ- und Sozialdemokraten sowie der kleinen protestantisch-konservativen Partei Christen-Union hatte 2007 vereinbart und erklärt, dass die Niederlande das Kommando in der südafghanischen Provinz Urusgan im Rahmen der NATO-geführten Afghanistan-Schutztruppe ISAF im August 2010 abgeben. Danach soll die Truppenstärke bis Jahresende erheblich reduziert werden. Seit 2006 sind etwa 1400 niederländische Soldaten in Afghanistan im Einsatz, bislang kamen 21 ums Leben. In den letzten Wochen hatten die USA und Australien die Niederlande gedrängt, ihren Afghanistan-Einsatz über 2010 hinaus zu verlängern.
(dpa,N24)
06.10.2009 20:34 Uhr
