Unter extremen Sicherheitsvorkehrungen war Verteidigungsminister zu Guttenberg am Morgen nach Afghanistan aufgebrochen. Dort sprach er mit Präsident Karsai über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes.
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Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat bei einem überraschenden Besuch in Afghanistan Forderungen an die Regierung von Präsident Hamid Karsai gestellt. Deutschland stehe zu seinem Engagement, wolle aber wissen, welche Schritte die afghanische Regierung plane, sagte der CSU-Politiker in Kabul. "Wir müssen Erfolge sehen." Mit diesem Appell reihte sich Guttenberg ein in eine Gruppe verschiedener Außenminister und Regierungschefs, die eine weitere finanzielle und militärische Unterstützung an Karsais Bereitschaft zum Kampf gegen Korruption und zur Umsetzung von Reformen geknüpft haben. Erfolge seien nicht nur im Interesse der afghanischen Regierung, sondern auch der internationalen Gemeinschaft, sagte der deutsche Verteidigungsminister vor einem Treffen mit US-General Stanley McChrystal, dem Kommandeur der NATO-Schutztruppe ISAF. Die US-Regierung überprüft zurzeit ihre künftige Afghanistan-Strategie.
Guttenberg kündigte an, Deutschland werde das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan zunächst voraussichtlich unverändert verlängern. Die Entscheidung darüber steht im Dezember im Bundestag an. Das weitere Engagement müsse an Ergebnisse geknüpft werden, sagte der Minister nach einem Gespräch mit seinem afghanischen Kollegen Abdul Rahim Wardak. Dieser erklärte, Afghanistan könne nur dann nachhaltig stabilisiert werden, wenn die internationale Gemeinschaft den afghanischen Streitkräften helfe, sowohl qualitativ als auch quantitativ zu wachsen und selbst für Sicherheit zu sorgen. Er hoffe, dass die ausländischen Truppen innerhalb von vier bis fünf Jahren eher die Rolle eines Mentors einnehmen könnten und die Situation dann einen stufenweisen Abzug ermögliche.
Treffen mit Bundeswehr-Soldaten
Guttenberg war am Morgen in Kabul gelandet, begleitet vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Die erste Reise des neuen Verteidigungsministers nach Afghanistan war bis zuletzt geheimgehalten worden. Während des Besuchs wollte Guttenberg auch mit Bundeswehr-Soldaten zusammenkommen. Außerdem war ein Treffen mit Präsident Karsai geplant, der nach seinem von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahlsieg am Donnerstag für eine weitere Amtszeit vereidigt werden soll.
Deutschland hat mehr als 4.000 Soldaten in Afghanistan stationiert, die meisten von ihnen in der Provinz Kundus im Norden des Landes. Auf die Frage, wie er den deutschen Afghanistan-Einsatz bewerte, räumte Guttenberg ein, dass es nur in einigen Bereichen Fortschritte gegeben habe, andere stagnierten. Am Dienstag hatte der Verteidigungsminister die Situation in Afghanistan erneut als kriegsähnlich charakterisiert. Gefahr, Verwundung und auch Tod seien allgegenwärtig. "Das dürfen wir nicht mit bürokratischen Formeln weichzeichnen."