Afghanistan-Einsatz
AWACS fliegen endlich - nach Hause
Die deutschen AWACS-Aufklärungsflugzeuge für Afghanistan kehren nahezu unbeansprucht zurück. Das Mandat wird nicht verlängert, weil die Flugzeuge nie zum Einsatz kamen.
Die deutschen AWACS-Flugzeuge kamen nie über Afghanistan zum Einsatz, weil die notwendigen Überfluggenehmigungen für Aserbaidschan und Turkmenistan fehlten.Die Bundesregierung wird das Mandat für den Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan nicht verlängern. FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", es lägen nach wie vor keine Überfluggenehmigungen von Aserbaidschan und Turkmenistan vor. Koalitionskreise bestätigten, dass das Mandat nicht verlängert wird. "AWACS ist nicht zum Laufen gekommen", sagte Stinner dem Blatt. "Wir verlängern das Mandat jetzt nicht. Das wird erst geschehen, wenn es die Möglichkeit gibt, die Flugzeuge auch einzusetzen." Der FDP-Politiker sprach von einer Blamage für die Vorgänger-Regierung.
Das damals schwarz-rote Kabinett beschloss im Juni, bis zu 300 Soldaten der Bundeswehr mit den fliegenden Radarsystemen der NATO in den Einsatz zu schicken. Der Bundestag billigte die Entscheidung Anfang Juli. Der Einsatz ist bis zum 13. Dezember befristet. Allerdings konnten die Maschinen wegen der fehlenden Genehmigungen nie über Afghanistan eingesetzt werden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Überflugrechte zu sichern sei nicht Sache Deutschlands, sondern der NATO gewesen. Daher sei es nicht rechtens, der Vorgänger-Regierung Scheitern vorzuwerfen.
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, begrüßte die Entscheidung, das Mandat nicht zu verlängern. "Der Vorgang zeigt auch, wie planlos die Afghanistan-Politik der letzten Bundesregierung war", sagte er. Sie habe dem Parlament außerdem im Sommer fälschlich suggeriert, dass die Einholung der Überflugrechte nur noch eine Formsache sei. So etwas dürfe sich nicht wiederholen.
(AP, N24)
17.11.2009 17:20 Uhr
