Guttenberg in Washington

45 Minuten für die Weltpolitik

Es waren gerade mal 45 Minuten die Verteidigungsminister Guttenberg in Washington hatte, um seine Position deutlich zu machen: Keine weiteren Truppen für Afghanistan hieß es dann auch kurz.

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu Besuch bei seinem US-Amtskollegen Robert Gates (r) in Washington.
Video: "Krieg in Afghanistan" - Im Gespräch: Ralf Moeller, Action-Star
Video: Afghanistan-Einsatz - AWACS fliegen endlich - nach Hause

45 Minuten sind ein schmales Zeitfenster für Weltpolitik. Doch wenn die Fronten klar sind, mag zwei Verteidigungsministern ein solch kurzes Gespräch ausreichen. Der Antrittsbesuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei seinem US-Amtskollegen Robert Gates in Washington war zum einen nicht das erste Zusammentreffen der beiden Politiker. Und zum anderen wusste Gates schon vorher, was Guttenberg nicht machen wird: Zusagen für mehr Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Da kann die mit Spannung erwartete Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, die eigenen Truppen vermutlich um Zehntausende Kräfte aufzustocken, noch so kurz bevorstehen.

"Amerikanische Freunde" beißen auf Granit

Die «amerikanischen Freunde», wie sie Guttenberg stets partnerschaftlich nennt, wissen inzwischen, dass sie da bei dem jungen Politiker aus Deutschland auf Granit beißen. Mit seiner Amtsübernahme Ende Oktober änderte Guttenberg die Marschrichtung der Politik der Bundesregierung. Spekulationen über eine abermalige Erhöhung des deutschen Kontingents ließ er mit der selbstbewussten Ansage ins Leere laufen: Über zusätzliche Soldaten wird erst gesprochen, wenn die Fakten klar sind.

Das heißt, zunächst will er die Obama-Strategie abwarten und dann die internationale Afghanistan-Konferenz, die Ende Januar eine Bestandsaufnahme der bisherigen Leistungen und noch fehlenden Erfolge sowohl des Militäroperationen als auch des zivilen Wiederaufbaus liefern soll. In der vorigen Woche hatte Guttenberg diesen Kurs bei seinem ersten Besuch in Afghanistan deutlich gemacht.

Zauberwörter sind "Kommunikation" und "Koordination"

Am Donnerstag nun, dem Tag der Vereidigung der umstrittenen Regierung von Afghanistans Präsident Hamid Karsai und der Teilnahme von Außenminister Guido Westerwelle (FDP), machte der Verteidigungsminister seine Position auf der anderen Seite der Erde deutlich. Es gibt aber Probleme am Hindukusch, an deren Lösung in solch vertraulichen Runden wie von Gates und Guttenberg im Pentagon bereits gearbeitet werden kann. Die Zauberwörter sind "Kommunikation" und "Koordination", mit denen der Einsatz der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF und die parallele US-geführte Anti-Terror-Mission "Operation Enduring Freedom" (OEF) verbessert werden soll.

Vor allem in Krisensituationen wie nach dem von einem deutschen Oberst Anfang September befohlenen Luftangriff im deutschen Verantwortungsbereich in Nordafghanistan mit bis zu 142 Toten und Verletzten und die anschließende scharfe Reaktion des ISAF-Kommandeurs, US-General Stanley McChrystal. Oder wenn es darum geht, dass US-Spezialkräfte im deutschen Verantwortungsgebiet ohne deutsche Unterstützung radikalislamische Taliban bekämpfen.

Bedürfnis zu reden besteht auf beiden Seiten

Das Bedürfnis, miteinander zu reden, bestehe sowohl auf deutscher als auch auf amerikanischer Seite, betonte Guttenberg und sagte: "Im Zweifelsfall ist das lebensentscheidend für unsere Soldaten. "Der 37-Jährige präsentiert sich nicht als Anhänger einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik. Das zeigt auch sein Programm. Nach Gates standen in Washington noch Treffen mit dem US-Sicherheitsberater James Jones und dem Obama unterlegenen Präsidentschaftskandidat John McCain auf dem Plan.

Die Liste der brennenden Themen war lang: Afghanistan, Pakistan, die geplante neue NATO-Strategie, die Beziehungen zu Russland, gemeinsame Rüstungsprojekte. Dafür reichen 45 Minuten hier und da nicht. Guttenberg wollte aber "kein Händeschütteln, hübsches Bild und weiter", wie er sagte. Blieb der Zwang zur Konzentration auf das Wesentliche. Und das war wieder einmal Afghanistan.

(Kristina Dunz, dpa, N24)

19.11.2009 18:55 Uhr

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