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Merkel sagt Kurzarbeitergeld bis Ende 2010 zu
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich vor dem Deutschen Arbeitgebertag zu einer Verlängerung der Kurzarbeitsregelung bekannt. Sie will jedoch die Höchstbezugsdauer auf 18 Monate absenken.
Kanzlerin Angela Merkel wandte sich auch gegen den Vorschlag, eine staatlich subventionierte 26-Stunden-Woche in der Metallbranche einzuführen.Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Möglichkeit zur Kurzarbeit um ein volles Jahr verlängern. Dies kündigte die CDU-Chefin auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin an. Die aktuelle Regelung läuft Ende 2009 aus. Nach Merkels Vorschlag könnten Firmen also noch das ganze nächste Jahr Anträge auf Kurzarbeitergeld stellen. Merkel schloss sich zudem dem Vorschlag von Sozialminister Franz Josef Jung an, die Dauer der Zuschüsse auf maximal 18 Monate zu verkürzen. Derzeit sind es bis zu 24 Monate.
Skeptisch äußerte sich Merkel zum jüngsten Vorschlag des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, die Arbeitszeit der Branche mit staatlicher Unterstützung zeitweilig auf 26 Stunden zu verkürzen. "Wir müssen aufpassen, das wir nicht in Dauersubventionen reinrutschen, aus denen wir nie wieder rauskommen", sagte sie.
Kurzarbeit gilt in Krisenzeiten als Rettungspuffer für den Arbeitsmarkt: Sie ist eine Möglichkeit für Unternehmen, die Produktion ohne Entlassungen vorübergehend zu drosseln. Der Arbeitgeber muss bei der örtlichen Arbeitsagentur Kurzarbeit beantragen, bei Genehmigung zahlt die Bundesagentur für Arbeit den Beschäftigten als Ausgleich Kurzarbeitergeld. Wegen des Konjunktureinbruchs ist die mögliche Dauer für die Zahlung von Kurzarbeitergeld bis Ende 2009 auf 24 Monate verlängert worden. Im zweiten Quartal 2009 bezogen in Deutschland rund 1,4 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld.
(AP, N24)
24.11.2009 12:10 Uhr
