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Krankenversicherung

Finale für Obamas Herzblut-Projekt

Die Entscheidung, ob sich künftig alle Amerikaner eine Krankenversicherung leisten können, steht unmittelbar bevor. An Heiligabend stimmt der Senat über das Herzblut-Projekt von Barack Obama ab.

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An der Reform des teuren amerikanischen Gesundheitswesens sind bisher alle andere Präsidenten gescheitert. Barack Obama steht jetzt kurz vor seinem Triumph.
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Im Januar feiert die Welt den ersten schwarzen Präsidenten der USA. Die Amtseinführung von Barack Obama verfolgen ...
... allein in Washington mehr als eine Million Menschen. Die Menge jubelt, als ...
... Obama den Eid auf die Verfassung leistet. Vielen ...
... stehen Tränen in den Augen. Die Menschen sind an jenem 20. Januar erfüllt von der historischen Dimension der Amtseinführung und vom Gefühl der Hoffnung.
Noch am selben Tag zeigt der neue US-Präsident, was er von der Politik seines Vorgängers George W. Bush hält: Er lässt alle noch nicht in Kraft getretenen Verordnungen zur Prüfung aussetzen.
Obama erneuert zudem sein Versprechen, das Gefangenenlager Guantanamo bis Jahresende zu schließen und die umstrittenen Militärkommissionen für die Häftlinge einstweilen auszusetzen.
Doch im Lauf des Jahres wird sich zeigen, wie schwer die Abkehr von der Bush-Politik und wie eng sein Handlungsspielraum in Zeiten der Wirtschaftskrise ist.
Während die US-Ameriakner in Euphorie schwelgen, fürchten die Menschen im Gazastreifen um ihr Leben. Dort herrscht seit Ende 2008 Krieg. Hintergrund: Die radikalislamische Hamas hatte offiziell die Waffenruhe beendet und ...
... israelische Gebiete mit Raketen angegriffen. Daraufhin schlägt Israel zurück, startet erst eine Luftoffensive, am 3. Januar eine Bodenoffensive. Soldaten und Panzer rücken in den Gazastreifen vor.
Die Operation "Gegossenes Blei" fordert letztlich mehr als 130 Todesopfer. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO sind rund 100.000 Menschen wohnungslos.
Der Gazakrieg endet am 18. Januar mit einer einseitigen Waffenstillstandserklärung Israels.
Auf Stabilität und Frieden hoffen auch die Menschen in Afghanistan. Dafür setzt sich unter anderem die Bundeswehr ein. Der Einsatz rückt ins Bewusstsein der Deutschen, als ...
… am 14. März im Norden des Landes ein deutscher Soldat bei einem Verkehrsunfall stirbt. Damit erhöht sich die Anzahl der in Afghanistan umgekommenen Bundeswehrangehörigen auf 31.
Am 9. April schürt der Iran erneut die Angst vor einer nuklearen Aufrüstung. Präsident Mahmud Ahmadinedschad eröffnet eine betriebsbereite Uranfabrik in Isfahan, ...
… die unter anderem den 40-Megawatt-Forschungsreaktor in Arak mit Brennstäben versorgen soll. Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) geht davon aus, dass das Land …
… über 7.000 einsatzbereite Uranzentrifugen verfügt. Damit hat Irans Atomprogramm die letzte Stufe erreicht. (Bild: IAEO-Inspekteure in Isfahan)
Am 29. April folgt der nächste schwere Schlag für die Bundeswehr. In der Nähe der nordafghanischen Stadt Kundus gerät eine Patrouille Soldaten in einen Hinterhalt.
Erstmals kommt ein deutscher Soldat bei einem direkten Feuergefecht mit den Taliban ums Leben. Vier weitere werden verletzt. Damit erhöht sich die Anzahl der in Afghanistan umgekommenen Bundeswehrsolaten auf 32.
Im Mai beginnt der Glanz von US-Präsident Obama erstmals zu verblassen. Er hält an den - vom Verfassungsgericht gerügten – Guantanamo-Tribunalen fest. Auch sein Versprechen, …
… das Gefangenenlager innerhalb eines Jahres zu schließen, muss er verwerfen. Grund ist die ungeklärte Frage nach dem Verbleib der mehr als 200 Insassen. Auf US-Gebiet dürfen sie nicht.
Ein von Obama unterzeichnetes Gesetz verbietet das. So ist er auf die Hilfe des Auslandes angewiesen. Doch dort hält man sich zurück.
Erschütternde Bilder erreichen die Welt im Juni aus dem Iran: Als bei der Präsidentenwahl dem bisherigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad die absolute Stimmenmehrheit eingeräumt wird, …
… entlädt sich die Wut der Menschen. Die Opposition unter Mir Hossein Mussawi wirft Ahmadinedschad Betrug vor und fordert eine Annullierung der Wahl.
Zehntausende Mussawi-Anhänger gehen von da an auf die Straße. Die Staatsgewalt reagiert darauf mit einem großen Polizeiaufgebot. Es kommt …
… zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ausländische Medien werden seitdem massiv behindert. Doch die Reformer schaffen sich einen eigenen Kommunikationskanal - ...
… das Internet. Twitter und Facebook werden so zu Sprachrohren der Protestbewegung. Auf diesem Weg wird das Schicksal einer jungen Frau namens Neda bekannt.
Durch ein im Web kursierendes Video wird sie zur Ikone des Protests. Dieses zeigt, wie die 26-Jährige am 20. Juni bei einer Protestkundgebung von einer Kugel getroffen wird, zu Boden sinkt und wenige Minuten später stirbt.
Dieses Video verstärkt den Protest im Ausland. Im Juni und Juli gehen weltweit tausende Menschen auf die Straße, um gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad sowie für Menschenrechte und Medienfreiheit im Iran zu protestieren.
Am Wahlausgang ändert das letztlich nichts. Der Wächterrat schließt am 22. Juni die Möglichkeit der Wahlannullierung aus. Bilanz der Unruhen: ...
... Der Opposition zufolge sind 72 Menschen getötet worden, offiziell spricht die Regierung von 36 Toten. Tausende werden festgenommen. Später wird ein Teil davon vor Gericht gestellt.
Am 23. Juni sterben nach einem Feuergefecht in der afghanischen Region Kundus drei Bundeswehrsoldaten. Sie sollen bei einem Ausweichmanöver mit ihrem Transportpanzer umgekippt und …
… in einem Graben liegen geblieben sein. Damit erhöht sich die Anzahl der in Afghanistan umgekommenen Bundeswehrangehörigen auf 35.
Am 30. Juni, gut sechs Jahre nach ihrem Einmarsch, beginnt der Rückzug der US-Streitkräfte aus dem Irak. Sie ziehen sich zwar aus Städten und Dörfern des Landes zurück, ...
… beziehen allerdings Stützpunkte außerhalb der Orte und halten sich dort bereit, um der irakischen Armee gegebenenfalls beizustehen.
Die Iraker jubeln und erklären ihn zum offiziellen Feiertag. Damit ist das erste Etappenziel von Obamas Drei-Stufen-Plan erreicht: ...
In einer zweiten soll am 31. August 2010 der Kampfauftrag der US-Truppen im Irak enden. Bis Ende Dezember 2011 soll der letzte US-Soldat das Land verlassen. Allerdings ...
… verweist Obama immer auf die Einschränkung: falls die Sicherheitslage es erlaubt. Und so mischt sich unter die Freude der Iraker auch Angst vor einer Rückkehr von Terror und Bürgerkrieg.
Im Juli verwendet der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erstmals den Begriff der Zwei-Staaten-Lösung in Nahost. Das heißt, einen für Juden und einen für Palästinenser.
Der Hardliner stellt aber Bedingungen: Der Palästinenserstaat muss Israel als Staat des jüdischen Volkes anerkennen. Zudem gewährt er kein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge nach Israel, …
… und er fordert ein entmilitarisiertes, palästinensisches Gebiet. Der Friedensprozess wird damit nicht - wie gehofft - wiederbelebt. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas weißt Netanjahus Geste als unzureichend zurück.
Im Iran beginnt am 1. August der Prozess gegen Demonstranten. Über 100 Oppositionelle stehen vor Gericht, darunter Mohammed Ali Abtahi, ehemaliger Erster Vizepräsident des Landes.
Nach Geständnissen fordert der Ankläger am 4. Verhandlungstag "die maximal mögliche Strafe" für die vor Gericht stehenden Mitglieder der Reformbewegung. Damit droht ihnen …
… die Todesstrafe. Die Opposition und die Familien der Gefangenen berichten, dass alle Geständnisse durch Folter und Isolationshaft erpresst wurden.
Am 20. August sind die Menschen in Afghanistan aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Dieser Wahlgang wird von schweren Bombenanschlägen überschattet. Zudem ist von Wahlmanipulationen die Rede.
Sowohl der damalige Amtsinhaber Hamid Karsai (Foto) als auch Herausforderer und Außenminister Abdullah Abdullah verfehlen die absolute Mehrheit. Für den 7. November wird eine Stichwahl geplant.
Die Bundeswehr befiehlt am 4. September die Bombardierung zweier von Taliban gekaperter Tanklaster in der afghanischen Provinz Kundus. Dabei sterben mehr als 140 Menschen.
Das Verteidigungsministerium verschweigt allerdings, dass es auch zivile Opfer gibt. Diese Tatsache löst später ein politisches Erdbeben in Deutschland aus.
Ende September spitzt sich der Konflikt um das Atomprogramm des Iran zu: Das Land testet Raketen, die theoretisch Israel erreichen könnten. Zudem wird die Existenz einer zweiten Uran-Anreicherungsanlage bekannt.
Der Iran beharrt weiterhin darauf, sein atomares Material nur für zivile Zwecke zu nutzen. Die Sechser-Gruppe zweifelt und verlangt am 1. Oktober klare Antworten vom Iran zu dessen Atomprogramm. (Bild: Atomanlage Buschehr)
Den fünf UN-Vetomächten und Deutschland gelingt es schließlich, dass der iranische Unterhändler Saeed Dschalili "im Prinzip" zustimmt, die Urananreicherung nach Russland zu verlagern.
Am 9. Oktober, nur neun Monate nach seinem Einzug ins Weiße Haus, widerfährt Barack Obama eine besondere Ehre: Er erhält als dritter amtierender Präsident der Vereinigten Staaten …
… nach Theodore Roosevelt und Thomas Woodrow Wilson den Friedensnobelpreis. Obama zeigt sich überrascht und demütig. Er betrachte den Preis nicht als Anerkennung eigener Leistungen, …
… sondern als Bestätigung für die Führungsrolle der USA bei Problemen wie dem Klimawandel und dem Nahost-Konflikt. "Ich werde diesen Preis als Aufforderung zum Handeln annehmen", sagt Obama.
Einen Tag später, am 10. Oktober, werden im Iran die ersten drei Angeklagten der Reformbewegung zum Tode verurteilt.
Ebenfalls Anfang Oktober stirbt ein 24-jähriger Fallschirmjäger der Bundeswehr im Krankenhaus an den Spätfolgen eines Anschlags in Afghanistan. Am 6. August wurde er …
… bei einem Anschlag eines Selbstmordattentäters nahe Kundus verletzt. Damit sind beim Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan bislang 36 Bundeswehrangehörige ums Leben gekommen.
Anfang November: Der neue Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, bricht mit der Tradition seines Vorgängers Franz Josef Jung und spricht erstmals von einem Krieg in Afghanistan.
Er bricht mit einem weiteren Tabu: Guttenberg will offen über einen möglichen Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch diskutieren. Allerdings lehnt er es ab, ein Datum zu nennen.
Guttenberg schließt sogar eine Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppe über die derzeitige Grenze von 4.500 Soldaten hinaus nicht aus - auch das wurde bis dahin angesichts der ablehnenden Haltung der Bundesbürger zum Krieg vermieden.
Auch in Großbritannien schwindet die Unterstützung für den Krieg in Afghanistan drastisch. Seit Beginn 2001 sind 234 britische Soldaten gestorben, allein 2009 waren es fast 100.
Premier Gordon Brown gerät deshalb unter Druck. Letztlich rettet er sich mit dem Vorschlag, einen Zeitplan für die Übergabe der Sicherheitsaufgaben an afghanische Kräfte zu erstellen.
Die für den 7. November geplante Stichwahl in Afghanistan wird abgeblasen. Grund: Herausforderer Abdullah Abdullah rechnet erneut mit einem Wahlbetrug und tritt nicht mehr an.
So wird Hamid Karsai am 19. November für eine zweite, fünfjährige Amtszeit vereidigt - und das, obwohl er in den vergangenen fünf Jahren kaum Erfolge vorzuweisen hatte.
Weite Teile des Landes sind wieder in der Hand der Taliban und die Regierung gilt als eine der korruptesten der Welt.
Am 17. November werden im Iran fünf weitere Oppositionelle zum Tode verurteilt. 81 Angeklagte erhalten Haftstrafen zwischen 6 Monaten und 15 Jahren.
Ebenfalls im November zeigt sich in Nahost Palästinenser-Präsident Abbas vom Friedensprozess so frustriert, dass er bei der von ihm selbst für den 24. Januar 2010 angesetzten Wahl nicht mehr kandidieren will.
Nachdem der tschechische Präsident Vaclav Klaus am 3. November als letztes Staatsoberhaupt seine Unterschrift unter den EU-Reformvertrag von Lissabon gesetzt hat, ist nach jahrelangem Ringen ...
… der Ratifizierungsprozess in allen 27 EU-Ländern abgeschlossen. So kann am 19. November die neue Führung der Europäischen Union gewählt werden: Neben EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso (M.), ...
… stehen auch der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy als ständiger EU-Ratspräsident und die bisherige Handelskommissarin Catherine Ashton als "Außenministerin" an der Spitze der 27 Mitgliedsstaaten.
Stärker rein, um schneller rauszukommen: So lautet am 25. November die Devise der USA. Präsident Obama kündigt an, rund 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu schicken und fordert zudem Unterstützung von den Bündnispartnern.
Großbritannien - mit 9.000 Soldaten nach den USA das zweitgrößte Kontingent - zieht nach. Premier Brown verspricht 500 zusätzliche Soldaten zu entsenden.
Wenig später fordert die NATO von Deutschland mindestens zwei zusätzliche Bataillone für den Einsatz im Norden Afghanistans. Eine politische Diskussion entbrennt. Nicht zuletzt wegen ...
... der Kundus-Affäre. Ende November dankt der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, wegen des umstrittenen Luftangriffs in Afghanistan ab.
Einen Tag später, am 27. November, muss auch der ehemalige Verteidigungsminister und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) zurücktreten. Zwei Wochen später ...
... wird ein Untersuchungsausschuss des Bundestages gebildet, der die Geschehnisse am 4. September und die Rolle der Politiker bei der Aufarbeitung überprüfen soll. Auch der amtierende Verteidigungsminister Guttenberg muss aussagen.
Im Amt bleibt dagegen der amtsmüde Palästinenserpräsident Mahmud Abbas - ohne Wiederwahl und auf Beschluss der Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) am 17. Dezember. Damit fallen die Präsidentschaftswahlen im Januar aus.
Der Weltklimagipfel beginnt am 7. Dezember hoffnungsvoll und endet am 18.12. nach Expertenmeinung in einer "mittleren Katastrophe". Im dänischen Kopenhagen diskutieren ...
... Tausende Diplomaten und Wissenschaftler Tag und Nacht über ein Weltklimaabkommen - ein Nachfolger für das Kyoto-Protokoll, das 2012 ausläuft. Im Mittelpunkt steht wieder die Senkung des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2).
Der Gipfel endet im Fiakso: Die Teilnehmer können sich nicht auf konkrete Maßnahmen gegen den Klimawandel einigen. Stattdessen präsentieren die anwesenden Staats- und Regierungschefs einen Minimal-Konsens.
Darin nehmen die 193 Teilnehmerstaaten lediglich zur Kenntnis, dass die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius begrenzt werden soll. Politiker und Umweltschützer hoffen nun auf die nächste Klimakonferenz im Jahr 2010 in Mexiko.
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Damit hat niemand gerechnet: US-Präsident Barack Obama erhält den Friedensnobelpreis 2009. Das Osloer Komitee würdigt damit seine "außergewöhnlichen Bemühungen um eine Stärkung der internationalen Diplomatie und um Zusammenarbeit zwischen den Völkern".
Damit kommt Barack Obama (im Bild mit First Lady Michelle) schon ein Jahr nach seiner Wahl zum Staatsoberhaupt der USA zu höchsten Weihen. Dabei ist eine anschließende Bilanz seiner Amtszeit noch nicht möglich. Doch der ...
... fünfköpfige Nobelpreisausschuss begründet den Schritt damit, dass eine Person selten so viele Hoffnungen auf Frieden geweckt habe. Zudem habe seine Vision für eine atomwaffenfreie Welt die Entscheidung beeinflußt.
Barack Obama wird es gut tun. Hat er doch derzeit innenpolitisch mächtig zu kämpfen. Der Glanz der ersten Wochen ist dahin und sein Mammutprojekt Gesundheitsreform stottert gewaltig. Zu ungewöhnlich ist das Vorhaben für US-amerikanisches Empfinden.
Doch ungewöhnliche Maßnahmen passen ins Bild eines ungewöhnlichen Präsidenten. Barack Obama ist der erste schwarze Staatslenker Amerikas. In seinem Land gilt er als Symbol für die Hoffnung, Rassendiskriminierungen ein Ende zu bereiten. Und vor allem ...
... gilt er in der Welt und bei seinen Landsleuten als Gegenentwurf zu seinem umstrittenen Vorgänger, dem republikanischen Hardliner George W. Bush. Seine liberale Einstellung ist sicherlich auch der Biografie Obamas zu verdanken.
Barack Obama wird 1961 als Barack Hussein Obama Jr. auf Hawaii geboren. Seine Mutter Stanley Ann Dunham und sein Vater Barack Obama haben sich an der Universität von Hawaii kennengelernt.
Obamas Großeltern kümmern sich rührend um den Familiennachwuchs. Hier spielt der kleine Barack Obama mit seinem Großvater am Strand.
Barack Obamas Eltern lassen sich 1963 scheiden. Seine Mutter heiratet erneut. Mit dem späteren Ölmanager ging die kleine Familie nach Indonesien.
In dieser Schule in Indonesien drückt Barack Obama die Schulbank.
1971 kommt Barack Obama nach Hawaii zurück, wo er von seinen Großeltern aufgezogen wird. 1979 legt er seinen Highschool-Abschluss ab.
Nach zwei Jahren am Occidental College in Los Angeles zieht es Barack Obama 1981 an die Columbia-Universität in New York, wo er einen Abschluss in Politikwissenschaften erlangt.
Nach kurzer Tätigkeit für eine Wirtschaftsberatungsgesellschaft geht Obama nach Harvard. An der Harvard Law School macht er 1991 seinen Doktor der Rechtswissenschaft „mit großem Lob“.
In Harvard lernt Barack Obama seine spätere Ehefrau Michelle Robinson kennen. Später wächst die Familie mit der Geburt der beiden Töchter Malia (*1999) und Sasha (*2001).
Seit 1992 engagiert sich Obama als Landespolitiker des Bundesstaates Illinois, wo er 1996 in den Senat gewählt wurde. Im Jahr 2000 strebt Obama den Gang ins US-Repräsentantenhaus an, unterliegt in den Vorwahlen jedoch seinem Kontrahenten Bobby Lee Rush.
2004 zieht Barack Obama in den US-Senat ein. Gleichzeitig unterstützt er den damaligen Präsidentschaftsbewerber John Kerry bei dessen Wahlkampf.
Am 10. Februar 2007 verkündet Barack Obama in Springfield (Illinois) unter großem Jubel erstmals seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur.
Seine Gegner bei den Vorwahlen sind Hillary Clinton und John Edwards. Edwards gibt sich am 30. Januar 2008 bereits frühzeitig geschlagen.
Als harte Gegnerin erweist sich jedoch Hillary Clinton, die frühere First Lady. Bis zum Ende der Vorwahlen hält sie an ihrer Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten fest.
Obwohl längst chancenlos, gibt Clinton erst am 7. Juni offiziell ihren Rückzug bekannt. Gleichzeitig versichert sie Obama ihre volle Unterstützung.
Obamas Gegner zum Wahltag am 4. November 2008 heißt nun John McCain. Auch wenn die beiden Kontrahenten in Wahlumfragen lange gleichauf liegen, unterliegt McCain. Zu groß ist der Wunsch der Amerikaner nach "Change", dem Schlüsselwort Obamas Kampagne.
Am 20. Januar 2009 tritt Barack Obama sein Amt an. Die sehr frühe Ehrung des Nobelpreiskomitees ist Segen und Fluch zugleich. Denn letzten Endes ist sie auch Verpflichtung, die ausgerufenen Ziele zu erreichen.

Erstmals in der Geschichte der USA ist eine Krankenversicherung für alle Amerikaner zum Greifen nahe. Der Senat in Washington bereitet sich auf die Abstimmung über das Gesetzesvorhaben vor, das bereits im November das Abgeordnetenhaus passiert hat. Bei dem für Heiligabend um 14.00 Uhr angesetzten Votum gilt die Zustimmung als sicher. Sie ist das bisher wichtigste Reformprojekt von US-Präsident Barack Obama, der wegen der bevorstehenden Entscheidung seinen Weihnachtsurlaub verschob.

"Ich werde nicht abreisen, bevor meine Freunde im Senat ihre Arbeit beendet haben", sagte Obama in Washington. "Wenn sie dieses Opfer bringen, um die Gesundheitsversorgung für alle Amerikaner zu sichern, ist es das geringste, was ich tun kann, hierzubleiben und ihnen jede Unterstützung und falls nötig Hilfe in letzter Minute zu geben", sagte Obama. Ursprünglich sollte er bereits am Mittwoch mit seiner Familie nach Hawaii abreisen.

Weitere Verhandlungen nötig

Obama wollte die Sanierung des Gesundheitswesens eigentlich bis Jahresende zur Unterschrift auf seinem Schreibtisch haben. Jetzt dürfte es aber noch mehrere Wochen oder gar Monate dauern. Nach der Weihnachtspause müssen der Senat und das Repräsentantenhaus zunächst ihre jeweiligen Entwürfe anpassen. Danach müssen beide Parlamentskammern nochmals über die neue Vorlage abstimmen. Wegen seiner Unzufriedenheit mit der Reform wechselte der demokratische Abgeordnete Parker Griffith aus Alabama ins Lager der Republikaner. Dennoch verfügen die Demokraten im Repräsentantenhaus weiter über eine komfortable Mehrheit von 257 zu 178 Sitzen.

Am Dienstag hatte die Gesundheitsreform eine weitere Hürde im Senat genommen. Alle 58 Mitglieder der demokratischen Partei und zwei unabhängige Senatoren stimmten dem Antrag zu, 39 Republikaner votierten dagegen. Diese Mehrheit brauchte Obama auch für die dritte und letzte Teilabstimmung, die für noch Mittwoch angesetzt war. Beim abschließenden Votum an Heiligabend genügt dann die einfache Mehrheit. Regierungssprecher Robert Gibbs machte deutlich, dass es im Weißen Haus so gut wie keine Zweifel mehr daran gibt, dass die Reform durchkommt. Es gehe nicht mehr um die Frage, ob die Reform verabschiedet wird. "Bei der Gesundheitsreform geht es jetzt um die Frage des Wann."

Versicherung aus Steuermitteln

Der Senatsentwurf sieht vor, dass 31 Millionen bisher unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten. Zum großen Teil soll dies durch neue Steuern und Steuererhöhungen finanziert werden. Außerdem dürfen Krankenkassen künftig keine Bezahlung verweigern, weil eine Krankheit schon vor Vertragsbeginn bestanden hat. Allerdings sieht der Entwurf keine Einführung einer staatlichen Krankenversicherung vor. Dies dürfte zu einem Streitpunkt mit dem Repräsentantenhaus werden, das eine solche Alternative zu privaten Anbietern vorsieht. Weiterer Streit droht um die Frage, ob Krankenkassen auch Abtreibungen bezahlen sollen.

(dpa, N24)

23.12.2009 18:04 Uhr

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