Perspektiven aufzeigen
Von der Leyen will "Hartz IV" abschaffen
"Hartz IV" geht's an den Kragen. Die umstrittenen Gesetze bleiben, nur der Name soll verschwinden. Er sei zu "negativ besetzt", sagt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen.
Ursula von der Leyen: Es sei "absolut wünschenswert, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet".
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Video: Was erlauben Strunz?! - Hartz IV - Sind 350 Euro zu viel?Der Begriff "Hartz IV" ist nach Ansicht von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) so negativ besetzt, dass er eine differenzierte Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindert. Deshalb sei es "absolut wünschenswert, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet", sagte sie der Zeitung "Die Welt". Neue Begriffe könne man aber nicht von oben verordnen. "Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert."
Gegen die von Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) vorgeschlagene strengere Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger wandte von der Leyen ein, am Beginn der Diskussion müsse nicht die Drohkulisse stehen, sondern die Perspektive. Arbeitsangebote müssten eine echte Brücke aus der Arbeitslosigkeit bieten. "Alleinerziehende brauchen keine Arbeitspflicht, sie brauchen Kinderbetreuung", sagte von der Leyen. Die Höhe der Regelsätze will die Ministerin beibehalten. Der Regelsatz entspreche dem Existenzminimum. "Darunter geht es nicht."
(dpa, N24)
31.01.2010 14:48 Uhr
