Nur zur Abschreckung
USA rüsten am Golf auf
Ein Schelm, wer da Böses denkt: Um den Iran auf Abstand zu halten, wollen die USA am Persischen Golf Raktetensysteme installieren. Und das gleich in mehreren arabischen Ländern.
Mehr Raketen, mehr Sicherheit?
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US-Präsident Barack Obama beendet sein erstes Jahr im Amt. Zu seinen wichtigsten außenpolitischen Zielen zählte es, ...
... Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit der USA im Ausland wiederherzustellen.
Diese sah er durch seinen Vorgänger George W. Bush (l) ...
... schwer beschädigt.
Umfragen weltweit belegen, ...
... dass ihm der Stimmungsumschwung zugunsten der USA gelungen ist. 
Am eindrucksvollsten symbolisiert das die Verleihung des Friedensnobelpreises an den US-Präsidenten.
Bei seiner Afghanistan-Politik wertet Obama den militärischen Einsatz im Wahlkampf als wichtigste Waffe gegen den Terror.
Eine im März vorgestellte neue Strategie konnte die Zunahme der Gewalt aber nicht stoppen. 
Im Dezember entschloss sich Obama zur Eskalation: ...
Mehr als 100.000 Soldaten sollen den Sieg bringen, ...
... im Juli 2011 soll der Abzug beginnen.
Damit knüpfte Obama sein politisches Schicksal an die sehr unpopuläre militärische Fortsetzung des Einsatzes in Afghanistan.
Der Einsatz von US-Truppen im Irak war im Wahlkampf Obamas eines der wichtigsten Themen, ...
... inzwischen spricht kaum jemand mehr davon. 
Obama wird wohl sein Versprechen einlösen können, ...
... den Einsatz zu Ende zu führen.
Am 31. August 2010 soll der Kampfeinsatz beendet und die Verantwortung an Iraks Truppen übertragen werden.
Sondereinheiten aus den USA sollen aber zur Terrorbekämpfung im Irak zurückbleiben. 
Sein Versprechen, das Gefangenenlager Guantanamo binnen eines Jahres zu schließen, ...
... kann Obama nicht einlösen.
Noch immer sitzen etwa 200 Gefangene ein; manche gelten als unverdächtig, ...
... doch finden sich keine Länder, die sie aufnehmen wollen. 
Ernst gemacht hat Obama mit der Zusage, mehr Rechtstaatlichkeit walten zu lassen: ...
Die 9/11-Drahtzieher sollen in New York vor ein Zivilgericht.
Ebenfalls unerfüllt blieb Obamas Versprechen, durch diplomatische Initiativen ...
... den Atomstreit mit dem Iran und ...
... den Nahostkonflikt zwischen Israel und ...
... den Palästinensern zu entschärfen.
Seine Dialogangebote an den Iran blieben ohne Erwiderung.
Und weder Israel ...
... noch die Palästinenser fanden sich zu Friedensinitiativen bereit, ...
... für die nicht nur Obama selbst bei Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (r) warb, ... 
... sondern auch Sonderbeauftragte, die durch die Region reisten.
Obamas größter gesetzgeberischer Erfolg war die Verabschiedung ...
... eines 787 Milliarden Dollar umfassenden Konjunkturpakets.
Auch wenn die Wirtschaft wieder wächst, ...
... ist die Krise noch lange nicht beendet: ...
... Die Arbeitslosigkeit liegt bei zehn Prozent, ...
... das Budgetdefizit 2009 bei 1,42 Billionen Dollar.
Sollte die Konjunktur nicht bald anspringen, wird Obamas Popularität weiter sinken.
Obamas wichtigstes innenpolitisches Wahlkampfversprechen war die Gesundheitsreform.
Eine Krankenversicherung für die meisten Bürger - könnte bald umgesetzt werden.
Der Kongress feilt an den Details des Mammutprojekts.
Im Werben um eine parlamentarische Mehrheit hat Obama aber viele Zugeständnisse machen müssen, ...
... was vor allem die linke Basis enttäuschte.
Die geplante Reform der Finanzmärkte, die schärfer reguliert und ...
... besser vor halsbrecherischen Spekulationen geschützt werden sollen, ...
... tritt seit Monaten im Kongress auf der Stelle.
Kritiker fürchten eine neue Spekulationsblase. 
Obamas jüngstes Projekt einer Sonderabgabe für Banken mag den Zorn vieler Bürger auf die Banken besänftigen, ... 
... Ersatz für eine wahre Reform ist sie nicht. 
In Obamas Wahlkampfslogans "Hope" und "Change" (Hoffnung und Wandel) ...
... kam auch die Sehnsucht vieler Bürger nach einem Ende des bitteren Parteienstreits in Washington zum Ausdruck.
Obamas Versprechen, überparteilich zu regieren, kann als gescheitert betrachtet werden.
Die konservativen Republikaner ließen Obamas Initiative praktisch geschlossen abblitzen und setzen auf Polarisierung. Die USA bauen ihre Rüstungssysteme am Persischen Golf aus. Zum einen würden Spezialschiffe vor der iranischen Küste eingesetzt, zum anderen Raketensysteme in mehreren arabischen Staaten, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf Quellen in der Regierung und beim US-Militär. Mit den zusätzlichen Rüstungsanstrengungen solle der Iran abgeschreckt werden.
Die Raketensysteme werden dem Bericht zufolge in Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Kuwait installiert. Auch der Oman sei um die Erlaubnis für eine Stationierung gebeten worden, dort seien allerdings noch keine Patriot-Raketen angekommen. Es gehe nicht nur um eine Abschreckung gegenüber der Regierung in Teheran, sondern auch um zusätzliche Sicherheit für die arabischen Staaten und eine "Beruhigung der Israelis", sagte ein Washingtoner Regierungsvertreter dem Blatt.
Vor einigen Tagen hatte der Oberkommandierende der US-Streitkräfte am Golf, General David Petraeus, bereits gesagt, in vier Ländern sollten insgesamt acht Batterien von Patriot-Raketen stationiert werden. Darüber hinaus wurden "Aegis" Kreuzer mit ferngesteuerten Raketen an den Golf entsandt. Israel und die USA verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms den Bau von Atomwaffen zu betreiben.
(dpa, N24)
31.01.2010 20:33 Uhr
